Kommunalpolitik
25.04.2009 in Kommunalpolitik
Am 25.04.2009 haben sich Teile des SPD- Vorstands, der Nagolder SPD- Gemeinderatsfraktion sowie Kandidaten getroffen, um dem Programm den endgültigen Feinschliff zu geben.
Anbei ein paar Eindrücke von der Arbeit.
24.04.2009 in Kommunalpolitik
SPD-Kreisprogramm: Ja, wer will dazu ‚Nein’ sagen?
Zum Leserbrief von Frau Heike Gäbler, 21. April
Die Kreis-SPD hat ein Programm mit klaren Zielen vorgelegt. Sie sagt vor der Wahl, für was sie steht. Frau Gäbler sagt nicht, welches der Ziele sie stört, deshalb ein Beispiel, das wirklich Geld kostet: Ein Omnibusverkehr, der alle Gemeinen und Teilgemeinden tagsüber im Stundentakt bedient. Ein Luxus, auf den wir verzichten sollten? Wir rechnen so:
23.04.2009 in Kommunalpolitik
Zentrale politische Aufgabe der Kommune muss es sein, sich den Veränderungen
anzunehmen und den "Demografischen Wandel" zu gestalten. Die Veränderungen
machen auch vor Nagold nicht halt. Ein Rückgang der Bevölkerung hat
Auswirkungen auf alle Lebensbereiche: Vereine bekommen keine neuen
Mitglieder, Schulen und Kindergärten können ihre Angebote nicht mehr
aufrechterhalten, Einkaufsmöglichkeiten werden weniger - die gesamte
öffentliche Infrastruktur ist in Gefahr.
23.04.2009 in Kommunalpolitik
Die Ausführungen von Herrn Rentschler muss ich mit Erstaunen zur Kenntnis nehmen. Richtig ist, dass der Nagolder Gemeinderat im Juli 2008 eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme beschlossen hat. Dem gingen ausführliche Darstellungen und Berichte, auch eines Experten, voraus. Die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ist ein Instrument, das bei umfangreichen Planungen und Projekten in vielen Städten eingesetzt wird und keinesfalls den Bürger nahezu wehrlos macht.
11.04.2009 in Kommunalpolitik
Am 09.04.2009 haben sich Teile des SPD-Vorstands und der Nagolder SPD-Gemeinderatsfraktion getroffen, um die Eckpunkte für die Gemeinderatswahlen am 07. Juni 2009 zu sammeln.
Die Arbeit für Nagolder Belange ist mit Lust und Laune, aber auch mit gebotener Ernsthaftigkeit angegangen worden.
Anbei ein paar Eindrücke von der Arbeit.
10.04.2009 in Kommunalpolitik
Am Karfreitag haben meine Familie und ich das herrliche Wetter genutzt, um eine Radtour von Iselshausen nach Schietingen zu unternehmen.
10.04.2009 in Kommunalpolitik
09.04.2009 in Kommunalpolitik
09.04.2009 in Kommunalpolitik
09.04.2009 in Kommunalpolitik
Nagold besteht aus zwei Säulen: Der Kernstadt mit 13009 Einwohnern und den acht Teilorten mit insgesamt 9645 Einwohnern. Wir haben große Investitionen in der Kernstadt vorgenommen nun dürfen wir die Teilorte mit ihren Projekten nicht vernachlässigen.
09.04.2009 in Kommunalpolitik
Im Stadtteil Mindersbach ist in den vergangenen Jahren kräftig investiert worden. Mit diesen Investitionen wurden wichtige Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt, beispielsweise die dringend notwendige Erweiterung des Kindergartens und der Bau eines Feuerlöschbehälters.
03.04.2009 in Kommunalpolitik
Mit Erstaunen lese und höre ich in letzter Zeit immer häufiger von dem Ruf nach einem zweiten Gymnasium in Nagold. Wenn ich mich richtig erinnere, dann haben die Stadt Nagold unter ihrem ehemaligen Oberbürgermeister Dr. Rainer Prewo und der Landkreis Calw jahrelang für ein Wirtschaftsgymnasium in Nagold gekämpft.
30.03.2009 in Kommunalpolitik
Die Stärken Nagolds nutzen! 38 % von Nagold sind Wald!
In den nächsten Jahren wird die Bedeutung von Holz als alternativer Energieträger und Energielieferant immer mehr steigen. Allein wenn man sich anschaut, wie sich das Angebot an zentralen Heizungsanlagen, die mit dem Brennstoff Holz funktionieren, in den letzten Jahren erweitert hat, wird schnell klar, dass hier die Zukunft liegt.
27.03.2009 in Kommunalpolitik
Deutschland war und ist ein Einwanderungsland. Diese Tatsache ist zu spät erkannt und ausgesprochen worden.
Deutschalnd hat eine Zuwanderertradition, die mindestens fünf Jahrzehnte zurückreicht. In dieser Zeit sind Menschen nach Deutschland gezogen mit der Absicht wieder in ihre Heimat zurückzukehren. Diesen Absichten folgend wurde Integrationspolitik betrieben. Die langfristige Eingliederung der Zugewanderten war nicht geplant. Das Zuwanderungsgesetz von 2005 (rot-grüne Regierung) vollzog einen Paradigmenwechsel: Die Integration der Menschen, die dauerhaft nach Deutschland kommen, rückte somit in den Mittelpunkt der Integrationspolitik.
26.03.2009 in Kommunalpolitik
In der Stadt Nagold, insbesondere auch in den Stadtteilen, gibt es eine Vielzahl an Vereinen mit einem umfangreichem Angebot, vor allem für Kinder und Jugendliche.
Hunderte, in der Gesamtbetrachtung 2000-3000 Kinder und Jugendliche, verbringen einen mehr oder weniger großen Teil ihrer Freizeit in Vereinen. Sie werden dort, gleichgültig ob beim Sport treiben, Musizieren, etc, fast ausschließlich von einigen hundert Ehrenamtlichen betreut.
Diese Ehrenamtlichen sorgen so für ein breitgefächertes Angebot zur sinnvollen Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche in Nagold.
23.02.2009 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
„Bürger für Bad Herrenalb“ fragen die Einwohner und Gäste nach ihren Ideen und Vorstellungen zur Kurstadt.
28.01.2009 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
Am 27. Januar 2009 hat das Bundeskabinett die Gesetzentwürfe zum Konjunkturpaket II beschlossen. Für die Kommunen sind der Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder sowie die entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit den Ländern von zentraler Bedeutung. Wir stellen deshalb an dieser Stelle die wichtigsten Regelungen vor. Jetzt wird es darauf ankommen, dass die Länder und Kommunen rasch und entschlossen handeln, um dringende Investitionsvorhaben zum Wohle ihrer Bürger zu realisieren und die Konjunktur zu stützen.
26.02.2008 in Kommunalpolitik
In Neuweiler werden Kindergartengruppen geschlossen, über die Schließung des Kindergartens in Agenbach wird im Gemeinderat beraten, in Martinsmoos droht ebenfalls das Aus für den Kindergarten, nachdem die dortige Gruppe von 12 Kindern ab Herbst auf 7 Kinder zu schrumpfen droht.
11.01.2008 in Kommunalpolitik
Bohmte, eine Gemeinde bei Osnabrück (13.000 Einwohner), hat als erste Gemeinde in Deutschland den Kampf gegen den Schilderwald aufgenommen und möchte ohne Verkehrsschild, ohne Bordstein und ohne Ampel auskommen.
Der Kern der neuen Strassenverkehrsregelung ist "ständige Vorsicht und gegensitige Rücksicht". Die neue Verkehrsphilosophie aus den Niederlanden heisst "Shared Space".