Integrationspolitik auf kommunaler Ebene

Veröffentlicht am 27.03.2009 in Kommunalpolitik

Deutschland war und ist ein Einwanderungsland. Diese Tatsache ist zu spät erkannt und ausgesprochen worden.

Deutschalnd hat eine Zuwanderertradition, die mindestens fünf Jahrzehnte zurückreicht. In dieser Zeit sind Menschen nach Deutschland gezogen mit der Absicht wieder in ihre Heimat zurückzukehren. Diesen Absichten folgend wurde Integrationspolitik betrieben. Die langfristige Eingliederung der Zugewanderten war nicht geplant. Das Zuwanderungsgesetz von 2005 (rot-grüne Regierung) vollzog einen Paradigmenwechsel: Die Integration der Menschen, die dauerhaft nach Deutschland kommen, rückte somit in den Mittelpunkt der Integrationspolitik.

Viele der „Gastarbeiter“ sind in Deutschland geblieben und haben ihre Familien nachgeholt. Viele Kinder mit Migratrionshintergrund sind in Deutschland auf die Welt gekommen und bilden einen nennenswerten Teil der Bevölkerung, in manchen Schulen den Großteil der Schüler. Gelungene Integration ist mancherorts gegeben. Probleme und Konflikte sind jedoch reichlich. Querschnittsaufgabe Integrationspolitik Integrationspolitik ist eine Querschnittsaufgabe, deren Gelingen vor allem an die Beantwortung sozialer Fragen geknüpft ist. Zusammenleben gelingt durch:
  • Gemeinsames Verständnis
  • Anerkennung der demokratischen Grundwerte
  • Erwerb deutscher Sprachkenntnisse
  • Eine gute Bildung für bessere Arbeitsmarktchancen
  • Sicheres Einkommen durch einen Arbeitsplatz
Mangelnde Integration entsteht durch:
  • Missachtung demokratischer Grundwerte
  • Geringes bis kein Einleben in die deutsche Rechtskultur
  • unzureichende Sprachkenntnisse
  • niedriges Bildungsstand
  • Chancenlosigkeit auf dem Arbeitsmarkt
Gründe für eine gezielte Einwanderungspolitik
  • Gelungene Integration eröffnet Deutschland neue Chancen und Potenziale für eigene Weiterentwicklung
  • Deutschland ist künftig auf Einwanderung angewiesen.
  • Die demographische Entwicklung zwingt uns nach der Maxime zu handeln: Keiner darf hängen bleiben.
  • Spürbarer Mangel an Fachkräften
  • Sicherung der Dynamik unserer Wirtschaft
  • Finanzierung unserer Systeme der sozialen Sicherung
Bedeutung der kommunalen Ebene für die Integration In den Kommunen sind die Auswirkungen erfolgreicher, aber auch misslungener Integration am unmittelbarsten zu spüren. Deshalb setzen sich insbesondere Städte zunehmend mit dieser Aufgabe auseinander: Integration wird zum konkreten Handlungsbegriff der Kommunalpolitik. Integration findet
  • vor Ort
  • konkret unter einzelnen Menschen
  • durch beiderseitige Bemühungen (Aufnahmegesellschaft und Migranten)
  • durch strukturelle Massnahmen in den einzelnen Politikfeldern
  • durch partnerschaftlichen Prozess
  • durch Förderung
  • durch Forderung
  • auf Augenhöhe
statt. Integration in der Kommune heisst:
  • Demokratische Teilhabe in der Kommune,
  • bürgerschaftliches Engagement und
  • die Übernahme zivilgesellschaftlicher Verantwortung
müssen als Chance der Mitgestaltung für Einwanderer und Einwanderinnen gefördert werden. Integration als dauerhafter gesamtgesellschaftlicher Prozess
  • Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die dauerhaft ist.
  • Gute Integrationspolitik berücksichtigt neben Neuzuwanderern,
  • Spätaussiedlern
  • auch in Deutschland schon länger lebende Menschen mit unzureichenden Sprachkenntnissen
Kinder- und Jugendliche mit Migrationshintergrund
  • Über 15 Mio. Menschen mit Migrationshintergrund leben heute in Deutschland.
  • Ein Drittel der Kindergartenkinder ist nicht-deutscher Herkunft.
  • PISA-Studie belegt: Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund schneiden signifikant schlechter ab als deutsche.
  • Die soziale und ethnische Herkunft spielen eine bedeutende Rolle auf dem (Aus-)Bildungsweg und bei der Chance, erwerbstätig zu werden und auf eigenen Beinen stehen zu können.
Die Migrantenkinder werden die Zukunft Deutschland massgeblich mitgestalten. Sie müssen motiviert werden, ihre Rechte wie ihre Pflichten zur Teilhabe an der Gesellschaft wahrzunehmen und sich auch in die demokratischen Strukturen engagiert einzubringen. Notwendiger Bewusstseinswandel
  • Erforderlich ist ein Bewusstseinswandel und die Bereitschaft zu Veränderungen, die unterschiedliche Kulturen und Lebensweisen nicht ausschließen, sondern bereichernd zusammenbringen.
  • Es gilt, Berührungsängste und Vorurteile abzubauen, soziale Ausgrenzung zu vermeiden.
  • Eine wechselseitige Anerkennung der Normen des Grundgesetzes durch die Zuwanderer einerseits und der Identität von Minderheiten durch die Mehrheitsgesellschaft andererseits schafft die Voraussetzungen für eine Gesellschaft, in der sich alle Bewohner angenommen, gleichwertig und heimisch fühlen können.