Nachrichten zum Thema Bundespolitik
09.03.2023 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
SPD Nagold diskutiert mit Saskia Esken über die aktuelle Berliner Politik
Saskia Esken wird an diesem Abend in Nagold direkt aus der Berliner Politik berichten und versuchen, mit den Besucherinnen und Besuchern über die aktuellen Probleme und Herausforderungen ins Gespräch zu kommen. Die Veranstaltung findet am 23.03.2023 um 19.00 Uhr im Gasthaus Schiff in Nagold statt.
Der Wandel der Arbeitswelt durch Digitalisierung, der Strukturwandel in Schlüsselindustrien sowie der demografische Wandel und der Fachkräftemangel – das sind die großen Herausforderungen am Arbeitsmarkt. Auch in Zukunft sollen alle Beschäftigten eine Perspektive auf gute Arbeit haben. Gerade in Krisensituationen müssen sich die Menschen auf den Sozialstaat verlassen können.
Der Eintritt zu dieser öffentlichen Veranstaltung ist frei. Moderiert wird der Abend von der SPD-Kreisvorsitzenden Daniela Steinrode
14.06.2020 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Antifaschismus ist eine Haltung, die jeden Demokraten ziert!
SPD-Kreisvorstand Calw weist Vorwürfe der AfD scharf zurück
10.02.2020 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
SPD -Rückhalt für die Demokratie
Die Thüringenwahl zeigt erneut, dass die SPD für unsere Demokratie dringend gebraucht wird.
08.02.2020 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Wehret den Anfängen
Die SPD-Ortsvereine Schömberg, Bad Liebenzell und Oberreichenbach haben in einer gemeinsamen Sitzung zur
Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag am 5. Februar 2020
folgende Stellungnahme beschlossen:
20.05.2013 in Bundespolitik von Saskia Esken, MdB
Esken: 'Wir kümmern uns um Deutschland - für Bildung, Infrastruktur und Kommunen'
Die Merkel-Regierung investiert nicht in Deutschlands Zukunft und treibt die Schulden weiter in die Höhe. So bleibt beides auf der Strecke: wirtschaftlicher Erfolg und soziale Gerechtigkeit.
Marode Straße und Schienen, schlechte Energie- und Kommunikationsnetze. In den Gemeinden schließen Freibäder, Theater und Jugendclubs. Es gibt zu wenig Kita-Plätze und für Bildung fehlen 20 Milliarden Euro jährlich. Die Substanz im Land bröckelt. Trotzdem macht Schwarz-Gelb 100 Milliarden Euro neue Schulden. Das ist die Bilanz der Merkel-Regierung.
01.05.2013 in Bundespolitik von Saskia Esken, MdB
Für faire Löhne, Chancengerechtigkeit und gute und sichere Arbeitsbedingungen
Die SPD wird in wenigen Wochen 150 Jahre alt. Gemeinsam mit den Gewerkschaften kämpfen wir seit dem 19. Jahrhundert für faire Löhne, Chancengerechtigkeit und gute und sichere Arbeitsbedingungen. Das sind unsere Ansprüche an eine solidarische und gerechte Gesellschaft. Am 22. September in diesem Jahr geht es darum, die schwarz-gelbe Regierung abzulösen.
11.11.2012 in Bundespolitik von Jusos Calw
Jusos unterstützen Saskia Esken
Eine starke Frau für den Nordschwarzwald
Unsere Calwer SPD Kreisvorsitzende Saskia Esken wurde gestern zur SPD Kandidatin für den Bundestagswahlkreis Calw/Freudenstadt gekürt. Saskia Esken hatte bereits im Jahr 2009 für die SPD kandidert und den Wählern sowie der Partei eine erneute Kandidatur versprochen.
Liebe Saskia, als Kreisrätin, Landeselternbeirätin und aus deiner täglichen Arbeit als SPD Kreisvorsitzende im Kreis Calw weißt du, was die Menschen bewegt und wie man greifbare Politik für die Bürgerinnen und Bürger macht. Wir gratulieren dir ganz herzlich zu deiner Nominierung und wünschen dir für den Wahlkampf alles Gute. Wir werden dich nach Kräften unterstützen, damit unser Wahlkreis endlich wieder eine SPD Abgeordnete bekommt. Du bist unsere starke Frau für den Nordschwarzwald!
16.04.2012 in Bundespolitik
Rederecht der Abgeordneten darf nicht eingeschränkt werden
Im Zusammenhang mit den Plänen des Geschäftsordnungsausschusses im Bundestag, das eigenständige Rederecht einzelner Abgeordneter einzuschränken, hat die Kreisvorsitzende der SPD im Kreis Calw, Saskia Esken, eine E-Mail an die Fraktionsspitze geschrieben:
„Die in der Presse bekannt gewordenen Pläne der Fraktionen von CDU, FDP und SPD zur Beschneidung des Rederechts von Abgeordneten im Deutschen Bundestag haben mich sprachlos gemacht. Ist das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger darin, wie politische Entscheidungen getroffen werden, nicht schon genug beschädigt? Ich bitte die SPD-Fraktion dringend, vertrauensschädigende Signale dieser Art zu revidieren und im Gegenteil zu überlegen, wie die Glaube der Menschen in die Demokratie erneuert werden kann.“
01.07.2010 in Bundespolitik
Kommentar zum Verlauf der Wahl des Bundespräsidenten
Mein Fazit des Verlaufs des gestrigen Wahlabends:
Die Demokratie lebt. Auch ein bisschen in der CDU und FDP, trotz ihres blockparteienähnlichen Wahlverhaltens.
Um Joachim Gauck zu wählen brauchen Delegierten keine Parteianweisungen. Er ist ein wahrer Demokrat, den jeder mit geschlossenen Augen wählen und ihm auch folgen kann.
02.06.2010 in Bundespolitik
Rösler-Plan ungerecht und gefährlich
Als "ungerecht" und "gefährlich" hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den neuen Vorschlag von Gesundheitsminister Philipp Rösler zur Einführung einer Kopfpauschale entschieden abgelehnt.
31.05.2010 in Bundespolitik
Bedauern über den Rücktritt des Bundespräsidenten
Mit Bedauern und Respekt hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Rücktrittsankündigung des Bundespräsidenten zur Kenntnis genommen. Offensichtlich habe Horst Köhler zu wenig Rückhalt bei Union und FDP gehabt – die umstrittenen Interviewäußerungen des Bundespräsidenten allein seien kein Rücktrittsgrund.
31.05.2010 in Bundespolitik
Atomkraft: Sicherheitsrisiko Schwarz-Gelb
Schwarz-Gelb will die Laufzeiten für Atomkraftwerke noch vor der Sommerpause bis zu 28 Jahre verlängern und nicht wie versprochen das für Herbst angekündigte nationale Energiekonzept abwarten. "Die Bundesregierung betrügt die Bürgerinnen und Bürger", kritisiert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel auf einer "demonstrativen Pressekonferenz" eines breiten Bündnisses gegen Atomkraft in Berlin.
28.05.2010 in Bundespolitik
Kopfpauschale ist und bleibt unsozial
Als "Mogelverpackungen", die nichts am Kern des Inhalts änderten, hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die neuesten Kopfpauschale-Pläne von Gesundheitsminister Rösler bezeichnet. Offenbar wolle die Bundesregierung die Kopfpauschale sogar noch ungerechter machen, wenn sie sich vom ursprünglich vorgesehenen steuerfinanzierten Sozialausgleich verabschiede, so Nahles.
27.05.2010 in Bundespolitik
Arbeitsmarktpolitik: Qualifizieren statt streichen
Schwarz-Gelb will jetzt sparen – und zwar vor allem bei der Qualifizierung von Arbeitslosen. "Die Arbeitsmarktpolitik darf nicht zum Steinbruch des Finanzministers werden", warnt hingegen die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion Anette Kramme. Gerade in der Schulden- und Eurokrise sei eine gute Unterstützung für Arbeitssuchende "auf ihrem Weg in den Job unerlässlich".
22.05.2010 in Bundespolitik
Schwarz-Gelb verspielt Zukunftschancen
Nun will die Bundesregierung sparen – aber an der falschen Stelle. "Eltern und Kinder sind wieder die Leidtragenden", kritisierte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig Diskussionen um Kürzungen beim Elterngeld. Auch bei der Bildung soll gestrichen werden.
Bis zur Landtagswahl in NRW waren milliardenschwere Steuersenkungen das Thema von Schwarz-Gelb. Inzwischen ist die Wende vollzogen. Über Steuersenkungen redet nicht mal mehr die FDP. Vor den Beratungen über den Bundeshaushalt 2011 geht es jetzt stattdessen um Kürzen, Streichen, Sparen. Unter anderem bei Bildung und Familie
21.05.2010 in Bundespolitik
Euro-Rettungspaket beschlossen - ohne Konzept gegen die Krise
Versagen auf der ganzen Linie hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Bundesregierung beim Umgang mit der Krise vorgeworfen. In der Abstimmung um den deutschen Anteil am Rettungspaket für angeschlagene Euro-Staaten – bis zu 148 Milliarden Euro – enthielt sich die SPD-Fraktion wegen der unklaren Haltung der Bundesregierung zur Finanzmarktregulierung und zur Transaktionssteuer. Schwarz-Gelb habe "keine Linie und kein Ziel", kritisierte Gabriel.
Mit nur knapper Mehrheit durch die Koalitionsfraktionen hat der Bundestag am Freitag das Euro-Rettungspaket beschlossen. SPD und Grüne enthielten sich und die Linkspartei stimmte mit Nein.
17.05.2010 in Bundespolitik
"Tu-nix-Regierung" muss endlich handeln
Als "Tu-nix-Regierung" hat Sigmar Gabriel Union und FDP kritisiert. Schwarz-Gelb verweigere entschlossenes Krisenmanagement. "Das haben wir besser gemacht", erinnert der SPD-Vorsitzende mit Verweis auf die vergangene Legislaturperiode – und bekräftigt die Forderung, "Zocker und Spekulanten" an den Krisenkosten zu beteiligen.
20.03.2010 in Bundespolitik von SPD Ortsverein Calw
Fairness auf dem Arbeitsmarkt
Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und ein sozialer Arbeitsmarkt sollen für mehr Gerechtigkeit sorgen, die Würde der Menschen sichern und das Ziel von Vollbeschäftigung verfolgen.
20.02.2009 in Bundespolitik
Renate Gradistanac - Berliner Nachrichten Februar 2009
2. Stärkung der Rechte von Bahnkunden
3. Kindertagespflege / Frauenhäuser
4. Das Konjunkturpaket II
16.02.2009 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Saskia Esken auf Landesliste plaziert: "Mein Kampfwille ist geweckt!"
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Die Bundestagskandidatin der SPD im Wahlkreis Calw / Freudenstadt wurde beim Listenparteitag der SPD am vergangenen Freitag auf dem 29. von insgesamt 37 Listenplätzen aufgestellt. Diese Plazierung bestärkt die Kandidatin aus Bad Liebenzell in ihrem Kampfwillen. Bei der kommenden Wahl will sie im Wahlkreis für ein überragendes Zweitstimmenergebnis ihrer Partei kämpfen.
09.01.2009 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Neujahrsempfang mit Frank-Walter Steinmeier am 29. Januar 2009
Wir freuen uns sehr, dass der Kanzlerkandidat der SPD, Bundesaußenminister Dr.Frank-Walter Steinmeier, als Festredner für den Neujahrsempfang der baden-württembergischen SPD in der Landeshauptstadt zugesagt hat. Und wir freuen uns, wenn Sie bei diesem schwungvollen politischen Auftakt für 2009 in Stuttgart mit dabei sind.
09.11.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Saskia Esken ist die Kandidatin der SPD im Wahlkreis Calw/Freudenstadt
Saskia Esken wurde auf der Wahlkreiskonferenz am 8. November 2008 in Nagold mit 45 Stimmen der anwesenden 75 Delegierten gewählt. Ihre Mitbewerberin Esther Peylo erreichte 28 Stimmen.
28.10.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar: Die soziale Auslese im deutschen Bildungssystem muss ein Ende haben!
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Von Saskia Esken
Studien der OECD, aber auch eigene Untersuchungen haben schon vor Jahren festgestellt, dass in Deutschland die soziale Herkunft ebenso wie ein familiärer Migrationshintergrund in unerträglich hohem Maße über die Bildungschancen und Berufsaussichten und damit über die Teilhabe an der Gesellschaft entscheidet. Daran haben alle bisherigen Reformbemühungen nichts geändert. Angesichts der Blockadehaltung einiger christdemokratischer Ministerpräsidenten, allen voran des baden-württembergischen Schulstruktur-Betonkopfs Günther Oettinger, wird auch der Bildungsgipfel am 22. Oktober in Dresden daran nichts ändern.
27.10.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar: Weitsichtig qualifizieren, umsichtig erwirtschaften
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Von Esther Peylo
Sozialer Ausgleich kann nur geleistet werden, wenn der wirtschaftliche Wohlstand gesichert ist. Das Angebot an Arbeitsplätzen hat sich in den vergangenen 15 Jahren stark verändert, nachgefragt sind deshalb kreative Antworten auf die Frage nach gesellschaftlicher Teilhabe. Auch hier gilt der Satz von Erhard Eppler: „Nur wer vorausblicken kann, kann Entscheidungen treffen auf die Zukunft hin.“
16.10.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar: Keine 2-Klassen-Medizin!
Von Esther Peylo
Gibt es einen Zusammenhang von Armut und Gesundheit? Erhalten in Deutschland alle Bürgerinnen und Bürger im Krankheitsfall unabhängig von ihrem Einkommen und Vermögen die notwendige Gesundheits-versorgung? Arme Menschen sind öfter krank und sterben früher - so klar und so erschreckend beleuchtet der Bericht "Gesundheit in Deutschland" des Bundesgesundheits-ministeriums die gesundheitliche Situation in einer größer werdenden Gruppe von Mensch in unserer Gesellschaft.
09.10.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar: Innovation und Tourismus – die Standbeine unserer regionalen Wirtschaft im Nordschwarzwald.
Von Saskia Esken
Zwei dicke Pfründe besitzt die regionale Wirtschaft im Nordschwarzwald: den technologischen Vorsprung und die unternehmerische Führung unserer innovativen mittelständischen Unternehmen und den Erholungswert unserer Natur mit der dazugehörigen touristischen Infrastruktur. Beide Bereiche sind mittelständisch geprägt und haben dabei eine hohe regionalwirtschaftliche Bedeutung.
Einige herausragende Merkmale haben diese Branchen gemeinsam. Diese verbindenden Elemente müssen in ihrer regionalen Relevanz ins Bewußtsein von Politik und Bevölkerung gerückt werden, Synergien könnten genutzt und weitere Wachstumspotenziale ausgeschöpft werden.
09.10.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar zur Finanzkrise: Wo Leistung und Erfolg draufstanden, waren Gier und Pleite drin.
Von Esther Peylo
Nach dem Motto: „Wer mehr leistet, soll auch mehr verdienen“ wurden Manager in den vergangenen Jahren mit immer höheren Gehältern zu vermeintlichen Höchstleistungen angespornt. Und damit diejenigen, die an der Spitze angekommen sind, in ihren Anstrengungen nicht nachlassen, wurde noch etwas draufgelegt: direkt an den Unternehmenserfolg gekoppelte Aktien oder Zuschläge.
26.09.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Vorwahlkampf eröffnet: Saskia Esken und Esther Peylo wollen beide nach Berlin
Der kürzlich in der Althengstetter Pumpstation tagende Calwer SPD-Kreisvorstand hatte einen besonderen Punkt auf der Tagesordnung. Saskia Esken aus Bad Liebenzell und Esther Peylo aus Tübingen wollen beide für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt als Abgeordnete nach Berlin. Deshalb hatte der Kreisvorstand die beiden Bewerberinnen um die Nominierung zur Kandidatin für die Bundestagswahl eingeladen, sich den Vorstandsmitgliedern vorzustellen.
24.09.2008 in Bundespolitik
Vorstellung der Kandidatinnen für die Bundestagswahl 2009
Donnerstag, 16.10.2008, 20:00 Uhr.Vorstellung der Kandidatinnen für die Bundestagswahl 2009, Ort: Hotel Adler, Nagold
Einladung zur öffentlichen OV -Mitgliederversammlung zur Vorstellung der Kandidatinnen für die Bundestagswahl 2009 am Donnerstag den 16.10.2008 um 20.00 Uhr ins Hotel Adler Nagold
21.09.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar: Risiken für das wirtschaftliche Wachstum in Deutschland
Von Saskia Esken
Durch die Reformpolitik der rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder, aber auch durch die positive Entwicklung der Weltwirtschaft hat sich in Deutschland in den letzten Jahren nach einer durch den Kohlschen Reformstau verursachten langanhaltenden Baisse das Wirtschaftswachstum erholen können. Dabei konnte sich erstmals seit langer Zeit, vielleicht wegen der Konstanz des Wachstums, ganz sicher aber wegen der vorangegangenen arbeitsmarktpolitischen Reformen, die positive Stimmung auch auf die Beschäftigung auswirken.
Wir streben auch weiterhin die Annäherung an die Vollbeschäftigung an: Nur eine Beschäftigung im Arbeitsmarkt verschafft den Menschen nicht nur ein Auskommen, sondern auch die Bestätigung ihrer Zugehörigkeit und ihrer Wertigkeit für die Gemeinschaft. Dabei wollen wir sicherstellen, dass die Menschen von ihrer Arbeit auch leben können.
