Nachrichten zum Thema Politik
07.03.2024 in Politik
Marco Ackermann und Daniel Steinrode im Austausch mit Olaf Scholz
Anlässlich des Besuches des Bundeskanzlers hatten Marco Ackermann und Daniel Steinrode die Möglichkeit sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz zu unterhalten. Im Rahmen des Bürgerdialoges beantwortete der Bundeskanzler Fragen zu den unterschiedlichsten Themen der Innen- und Außenpolitik. Olaf Scholz nahm in Nagold auch die Gelegenheit war, sich ins goldene Buch der Stadt Nagold einzutragen.
Bild: Alexander Huber
25.02.2022 in Politik von SPD Kreis Calw
Friedenskundgebung Krieg in der Ukraine So. 16 Uhr Calw Marktplatz u. weitere Kundgebungen in den Regionen
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir können es noch immer nicht glauben. Verfolgen die Nachrichten in Schock, Verbitterung und Verzweiflung. Ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg in Europa ist nun traurige Realität geworden.
Der Krieg ist nicht nur in der Ferne, sondern hat auch bei uns Auswirkungen und Folgen, denen wir gemeinsam begegnen müssen.
Gemeinsam suchen wir die Möglichkeit unsere Solidarität mit der Ukraine zu bekunden und der Frustration Ausdruck zu verleihen, dass der Einzelne nur tatenlos zuschauen kann, wie die grundlegendsten Regeln unseres Zusammenlebens von Putin gebrochen werden. Als Bürgerinnen und Bürger jedweder Herkunft müssen wir nun zusammenstehen und gemeinsam auch auf kommunaler Ebene ein Zeichen setzen.
Wir möchten am Sonntag, den 27. Februar um 16 Uhr auf dem Marktplatz ein Zeichen setzen gegen dieses Kriegsverbrechen. Ihr seid herzlich dazu eingeladen. Es besteht Maskenpflicht.
Mit solidarischen Grüßen
Florian Kling und Andreas Reichstein
Oberbürgermeister der Stadt Calw Kreisvorsitzender (SPD-KV-Calw)
Weitere Kundgebungen in den Regionen im Überblick:
Tübingen am Samstag, den 26.02.2022: Holzmarkt, 16 Uhr
Karlsruhe-Stadt am Samstag, den 26.02.2022: Am Schlossplatz, 14 Uhr
Karlsruhe-Land am Sonntag, den 27.02.2022: Auf den Marktplätzen in Bruchsal, Bretten und Ettlingen, 18 Uhr
02.11.2018 in Politik von Daniel Steinrode
Ich habe mich für Lars Castellucci entschieden!
Heute hat die Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg begonnen. Ich habe mich entschieden und heute gleich meinen Stimmzettel zurück an die SPD geschickt. Ich habe mich für Lars Castellucci entschieden. Ich bin davon überzeugt, dass sich in der SPD einiges ändern muss. Die SPD muss endlich aufhören rückwärtsgewandte Diskussionen zu führen und aufhören, sich mit sich selbst zu beschäftigen. Mich begeistert, dass Lars wenn er Landesvorsitzender ist, die Flügel abschaffen will. Die SPD muss wieder Politik für Mehrheiten machen. Wir müssen Politik für die Mitte der Gesellschaft mache! Wohnungsbau, Mobilität, Digitalisierung, Demographischer Wandel, wie schaffen wir die Energiewende oder wie stärken wir Familien und wie sieht gute Bildung aus. Ich möchte, dass die SPD Volkspartei bleibt!
30.10.2018 in Politik von Daniel Steinrode
Lars Castellucci stellte sich in Vollmaringen vor
Auf Einladung der Nagolder Sozialdemokraten stellte sich Dr. Lars Castellucci MdB, der Kandidat um das Amt des SPD-Landesvorsitzenden, im Vollmaringer Sportheim vor. Andreas Röhm begrüßte die anwesenden Gäste sowie den Kandidaten. Daniel Steinrode, Fraktionsvorsitzender der SPD im Nagolder Gemeinderat und Vollmaringens Ortsvorsteher, hob in seiner Einführung hervor, dass sich in der SPD dringend etwas ändern müsse, die Wahlergebnisse der SPD seien verheerend, dabei werde die SPD ja gebraucht, so Steinrode weiter. Lars Castellucci ging in seiner Vorstellung auf die aktuellen Probleme der SPD in Bund und Land ein. Er sagte, er möchte mit seiner Kandidatur ein Angebot für die Zukunft machen. Castellucci analysierte die Probleme der SPD scharf. Die SPD habe einen Wahlkampf mit dem Slogan „Mehr Zeit für Gerechtigkeit“ gemacht aber keiner wisse so genau was damit gemeint sei. Die SPD brauche wieder eine Vision und die SPD müsse wieder Angebote an die breite Masse machen.
09.09.2015 in Politik von Daniel Steinrode
Daniel Steinrode mit SPD-Delegation auf Westbalkanreise
Gespräche mit Vertretern aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft
Während der parlamentarischen Sommerpause bereiste eine SPD-Delegation mit den baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic und Martin Rosemann sowie Landtagskandidat Daniel Steinrode den westlichen Balkan. Vom 23.-30. August wurden die Länder Serbien, Montenegro, Kroatien sowie Bosnien und Herzegowina besucht, um Gespräche über die aktuelle politische Lage mit Vertretern aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft sowie Journalisten zu führen. „Der westliche Balkan ist eine Region, die bei uns oft nur mit großen Problemen in Verbindung gebracht wird, die aber gleichzeitig enorme Entwicklungspotentiale hat und die für die Stabilität in Europa eine wichtige Rolle spielt“, so Josip Juratovic, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Berichterstatter der SPD-Fraktion für Südost-Europa.
21.01.2009 in Politik von SPD Kreis Calw
Kleiner Kommentar am Rande der Demonstration gegen die NPD
Thomas Blenke, Landtagsabgeordneter der CDU, konnte es sich nicht verkneifen die Kundgebung gegen Rechts parteipolitisch zu nutzen und gegen die anderen Parteien zu schießen. Nicht ganz die feine englische, sondern CDU-Art eben!
11.01.2009 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Neues Jahr - Entscheidungsjahr
10.01.2009
Das Superwahljahr 2009 hat begonnen! Auf drei der vier Ebenen Europa-Bund-Land-Kommunen werden die Parlamente neu gewählt: Am 7. Juni findet die Europawahl statt und am selben Sonntag haben wir in Baden-Württemberg Kommunalwahlen. Im Herbst am 27. September folgt dann die Bundestagswahl. Wie es aussieht, werden die geplatzte Finanzblase und die daraus resultierende Rezession das Wahlkampfthema Nummer Eins. Krisen, so schmerzhaft sie sind, bieten auch immer die Chance zum Wandel. In den kommenden Wahlen geht es darum, ob es nach dieser Krise so weiter gehen soll wie bisher, und damit die nächste Krise vorprogrammiert wird, oder ob wir aus der Krise lernen. Kurz es geht um die Entscheidung zwischen Neoliberalismus und sozialer Marktwirtschaft.
14.10.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Polemik der Woche: Finanzblase implodiert, Liberalalalalismus tot
….leider nicht ganz, er zuckt noch. Die flotten Boys von der Wall Street und anderen Börsenplätzen sind zwar ganz hübsch kleinlaut und greinen jetzt nach Vater Staat. Der soll einspringen, mit schwindelerregenden Summen den Börsenzockern den Hals retten. Aber vom Pfui-Wort „Verstaatlichung“ wollen sie nix wissen. So las man am Wochenende in Spiegel-Online: „Der Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken, Klaus-Peter Müller, warnte indes in Washington, das geplante Rettungspaket dürfe "nur vorübergehende" und keine dauerhaften Kapitalmaßnahmen enthalten. Müller sagte, "Verstaatlichung oder Teilverstaatlichung" sei nicht die Idee hinter dem Plan der Regierung."
26.09.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Neue Lehrer braucht das Land
26.10.2008
Pisa räumte vor etwa zehn Jahren gründlich mit der gern gehegten Illusion auf, das deutsche Bildungssystem sei das Beste der Welt. Seitdem wird hierzulande über Bildung diskutiert. Unser Schulsystem einschließlich Hochschule und vorschulische Erziehung und Bildung stehen auf dem Prüfstand. Natürlich ist nicht alles schlecht am deutschen Bildungssystem. Im Bereich der Qualifikation der Lehrerinnen und Lehrer lassen sich durch Qualitätsmanagement und Fortbildung durchaus Fortschritte beobachten. Es gibt zahlreiche innovative Kolleginnen und Kollegen, denen es gelingt, gute und hervorragende Arbeit an ihren Schulen zu leisten. Aber der von der Mehrzahl der Bildungswissenschaftler und auch von der SPD gewollte pädagogische Paradigmenwechsel an unseren Schulen muss Konsequenzen für die Ausbildung künftiger Lehrerinnen und Lehrer haben.
Darum geht es in einem Aufsatz von Rektor Baumann und mir. (PDF)
10.09.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Schulstruktur - Die CDU im Kreis Calw hält verbissen am gegliederten Schulsystem fest
10.9.2008
„Die deutsche Bevölkerung gibt dem Bildungssystem schlechte Noten: Fast jeder Zweite findet es ungerecht, eine deutliche Mehrheit plädiert dafür, dass Kinder länger gemeinsam lernen sollen - am besten sechs statt nur vier Jahre. Das zeigt eine neue Umfrage“ konnte man auf Spiegel Online vor einigen Tagen lesen. Umfragen, das langsame Dahinsiechen der Hauptschule als Schulform, die Aussicht, dass im Kreis Calw eine ganze Reihe von Hauptschulen kurz vor dem Kollaps stehen, lässt die CDU im Kreis völlig unbeeindruckt. Ideologisch hartleibig hält sie am gegliederten Schulsystem fest und erklärt: „Für unsere Kinder das Beste – das dreigliedrige Schulsystem.“
31.08.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Das bayrische St. Floriansprinzip
31.8.2008
"Atomkraft ja bitte. Atommüll nein danke."
Das ist das St. Floriansprinzip auf bayrisch. Dies machte am 3. August der CSU-Chef Erwin Huber im Bericht aus Berlin klar. Er setzte sich für eine Verdoppelung der Laufzeiten der bestehenden Atomkraftwerke in Deutschland ein und schloss auch den Neubau von AKWs nicht aus. Auf die Frage, ob er dann auch eine Endlagerstätte für den strahlenden Müll in Bayern akzeptiere, zeigte er ganz schnell mit dem Finger nach Niedersachsen. Mit Gorleben habe Deutschland ja bereits ein Endlager.
13.08.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Erziehungsberatung im Kreis Calw: Eine Zwischenbilanz
12.8.2008
Es bewegt sich was im Landkreis Calw in Sachen Erziehungsberatung, das personelle Angebot wird künftig verdoppelt. Es zeigt sich, dass Hartnäckigkeit der Kreistagsfraktionen der SPD und der Grünen gepaart mit Engagement von Eltern, Lehrerinnen und Sozialarbeitern und Unterstützung der Presse durchaus Erfolg bringen kann. Allerdings gibt der Kreis Calw unter allen Land- und Stadtkreisen Baden-Württembergs die rote Laterne in Sachen Erziehungsberatung noch nicht ab. Er ist aber nach der Verdoppelung des Angebots nicht mehr allein Schlusslicht. Die Laternenträger sind dann die Kreise Calw und Biberach zusammen.
05.08.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Meinungsfreiheit in Baden-Württemberg – na klar, aber bitte nur im Rahmen der herrschenden Mehrheitsverhältnisse
5.8.2008
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Stefan Mappus, legt ein interessantes Demokratieverständnis an den Tag. An die Adresse kritischer Schulleiter gerichtet, gibt Mappus nun öffentlich bekannt, was die Regierung in Baden-Württemberg unter Meinungsfreiheit versteht: Erlaubt ist, was dem CDU-Fraktionschef gefällt.
02.07.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche : Achtung! Die Abiturienten des Jahrgangs 2012 müssen sich warm anziehen!
1.7.2008
…..aber nicht nur Abiturienten; denn der doppelte Abitursjahrgang in 2012 wird alle Absolventen von allen Schularten in Baden-Württemberg betreffen. Pech hat, wer 2012 mit der Schule fertig wird und eine weiterführende Ausbildung anstrebt - sei es auf der Hochschule, oder sei es auf dem Ausbildungsmarkt im dualen System; denn es wird einen brutalen Verdrängungswettbewerb nach unten geben.
15.06.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Baden-Württembergs Kultusminister Helmut Rau kündigt Nachbesserungen für das achtjährige Gymnasium an.
– leider hat es wieder nicht weit gereicht.
Von der heute bekannt gewordenen Schmalspurvorlage des Kultusministers Helmut Rau zur Nachbesserung am achtjährigen Gymnasium sind wir betroffenen Eltern ebenso wie die Lehrer enttäuscht. Es wird also keine Überarbeitung der Bildungspläne geben, die die Erfahrungen mit den jeweils jüngeren Schülern einbezieht.
07.06.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Das achtjährige Gymnasium in Baden-Württemberg – die Schulen sind mit der Umsetzung allein gelassen!
7. Juni 2008
Die Verkürzung des gymnasialen Bildungsgangs von 9 auf 8 Jahre ist nun bald in allen deutschen Bundesländern angekommen. Die Verkürzung dient der Angleichung des Berufseinstiegsalters unserer Akademiker im europäischen Wettbewerb und ist deshalb durchaus sinnvoll.
In manch anderem Bundesland wurde dabei bis heute kein Komma aus den Lehrplänen herausgenommen, die bisher unterrichteten Inhalte werden nun einfach in 8 Jahre hineingepackt. Dass es dabei zu Stress und Überlastung kommt, ist nicht verwunderlich.
22.05.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Das achtjährige Gymnasium in Baden-Württemberg – ein guter Ansatz wird kaputtgespart!
22. Mai 2008
Gute Bildung für alle, das ist die elementare Grundlage unserer Teilhabe an der Zukunft. In anderen Bereichen versickern milliardenschwere Subventionen im Ungewissen, in die Bildung gesteckt, wären sie überlebensnotwendige Investitionen in unsere Zukunft. Und doch kommt in Deutschland die dringend notwendige Erneuerung der Bildungslandschaft nicht voran.
17.05.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
ARMUT IST KEIN SCHICKSAL
SONDERN EIN SKANDAL, DEM WIR EIN ENDE SETZEN MÜSSEN
Mein 1. Mai-Protest gegen die Zwangsenteignung der Menschen durch das große Geld. Nachdenklicher Kommentar für Mai 2008 von Siegfried Böhringer
01.05.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar zum 1. Mai: Rentnerdemokratie und Generationenkonflikt
Letzte Woche ging wieder einmal ein Ruck durchs Land: Altbundespräsident Roman Herzog meinte vor einer heraufziehenden „Rentnerdemokratie“ warnen zu müssen. Er sah die Gefahr heraufziehen, dass die Älteren die Jüngeren ausplündern.
Auslöser war der Plan der Bundesregierung, durch Aussetzen des sogenannten Riesterfaktors (was immer das ist) in der Rentenformel den Rentnern dieses Jahr eine Rentenerhöhung von 1,1 Prozent anstatt 0,54 Prozent zukommen zu lassen, (bei einer derzeitigen Inflationsrate, die sich der Drei vor dem Komma gefährlich nähert, wohlgemerkt).
14.04.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Treibhäuser der Zukunft
oder
Wie in Deutschland Schulen gelingen
14. April 2008
Wie sehen konkret bessere Schulen aus, in denen Kinder länger gemeinsam und ganztägig unterrichtet werden? Was ist „integrativer Unterricht“, in dem Kinder individuell gefördert und gefordert werden?
06.04.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Josef, lieber Josef mein
oder
Wohin führt uns die ungebremste freie Marktwirtschaft?
Kennen Sie Adam Smith? Das war der, der vor langer Zeit behauptete, dass die ungezügelte wirtschaftliche Freiheit den Wohlstand am besten zu fördern vermöge. Die Summe aller Egoismen stelle das allgemeine Wohl dar.
30.03.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Die Ganztagsschule ist deutsche Realität…
31. März 2008
…..und zwar schon lange. Vormittags in der Schule wird den Kindern und Jugendlichen der Stoff vorgestellt, Arbeitsaufträge werden erteilt und Leistungen werden in Tests und mündlichen Abfragen überprüft. Nachmittags ist dann zu Hause individuelles Fordern und Fördern angesagt. Heerscharen von gut ausgebildeten Müttern verzichten nicht selten auf eigene Berufstätigkeit und übernehmen den Job der Hilfslehrerin der Nation. Sie bereiten mit ihren Sprösslingen den Schulstoff nach, helfen bei den Hausaufgaben und bimsen mit ihnen auf Klassenarbeiten. Wenn nötig helfen Väter dann (in der Regel nach Feierabend) auch noch aus.
21.03.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Der Berg "FDP-Kreistagsfraktion" kreiste….
21.3.2008
….und gebar ein Mäuschen: In Zukunft soll das Gehalt des Chefs der Abfallwirtschaft offen gelegt werden, fordert die FDP-Fraktion im Kreis. Dies berichtete der Schwarzwälder Bote in seiner Donnerstagsausgabe.
Wir erinnern uns: Vor knapp einem Jahr brach die Mülldebatte über den Kreis herein. Viele Bürger äußerten in zahlreichen Leserbriefen Unmut über reduzierten Service bei der Müllabfuhr, bei gleichbleibenden Preisen wohlgemerkt.
18.03.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Wie die CDU die Verfassung "schützt".
Landes-Innenminister Rech (CDU) schlägt Alarm. Ganz plötzlich hat er mit Hilfe seiner obersten Verfassungsschützerin, Frau Bube, den großen Staatsfeind entdeckt. Wie immer bei den Konservativen steht der links. „Glaubt man dem Innenminister“, berichtete der Schwarzwälder Bote letzten Samstag, „dann geht die größte Gefahr im Südwesten inzwischen von links aus.
10.03.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Gastkommentar: Der Mindestlohn
10.3.2008
Ein Gespenst geht um in Deutschland: Der Mindestlohn. Vom drohenden Niedergang des Abendlandes bis in zur Seligsprechung der Befürworter reichen die Einschätzungen und Reaktionen. Worum geht es bei nüchterner Betrachtung den wirklich?
02.03.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Das Land muss den wirklichen Bildungsaufbruch wagen!
3. März 2008
Das Frühjahr naht und im Land beginnt wieder, wie jedes Jahr um diese Zeit, die große Sortiererei. Viele Kinder werden auf den letzten Drücker zu Höchstleistungen angespornt und mit Nachhilfe überzogen. Denn die Grundschulempfehlung steht ins Haus. Das Label „Empfehlung“ ist ein Witz. Hier in Baden-Württemberg wird Eltern nicht empfohlen, die Grundschulempfehlung ist im Gegensatz zu den meisten Bundesländern bei uns verbindlich. Und von dieser „Empfehlung“ hängt viel für die Kinder ab, häufig ihre Zukunft.
25.02.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Kindergärten sind die Grundlagen für Chancengerechtigkeit
24. Februar 2008
In Neuweiler werden Kindergartengruppen geschlossen, über die Schließung des Kindergartens in Agenbach wird im Gemeinderat beraten, in Martinsmoos droht ebenfalls das Aus für den Kindergarten, nachdem die dortige Gruppe von 12 Kindern ab Herbst auf 7 Kinder zu schrumpfen droht.
18.02.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Oettingers Schnellschüsse
17. Februar 2008
Am Aschermittwoch gab’s mal wieder einen echten Oettinger: Der Ministerpräsident überraschte seinen Schulminister Rau und die erstaunte Öffentlichkeit mit einem Schnellschuss aufs Turbogymnasium. Er sah sofortigen Reformbedarf, nachdem das zuständige Ministerium tags zuvor erklärt hatte, grundlegende Reformen seien nicht vorgesehen.
10.02.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Zukunft des Kreises
10.2.2008
Am Freitag letzter Woche meldete der Schwabo: „Kreis Calw ist für Zuzügler nicht so attraktiv“. Dahinter steckt eine Erhebung des statistischen Landesamtes, nach der der Kreis Calw beim Zuzug auf Platz 36 von allen Kreisen liegt. Auch die Wirtschaftskraft des Kreises fiel in den Jahren 2001 bis 2004 ab, wie man der Studie „Trends und Fakten – Regionales Wirtschaftswachstum in Baden-Württemberg“ des statistischen Landesamts entnehmen kann. Man erkennt: Unser Wohlfühlkreis befindet sich im Tal.
