17.12.2020 in Allgemein von Daniel Steinrode
Stellungnahme der SPD im Kreis zum aktuellen Lockdown
In den vergangenen Wochen wurden bundesweit immer neue Corona Höchstwerte verzeichnet. Immer mehr Menschen steckten sich an oder mussten in Quarantäne. Inzwischen sterben mehr als 500 Menschen an einem Tag. Am 8. Dezember empfahl die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina weitreichende Maßnahmen, um der bedrohlichen Entwicklung entgegenzuwirken. Nun eine Woche später wurde ein Großteil der geforderten Maßnahmen, inklusive der Schulschließungen, von Bund und Ländern umgesetzt. Als Sozialdemokraten unterstützen wir diesen Weg. Denn es ist im Moment leider der einzige Weg um uns alle zu schützen.
Kurz nach der Veröffentlichung der Empfehlung der Leopoldina schloss die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann Schulschließungen noch immer kategorisch aus. Sie ging sogar so weit, dass die Leopoldina mit ihren Forderungen „nicht ganz auf der Höhe der Zeit zu sein scheint.“ Wir meinen: Das Verhalten unserer Kultusministern ist nicht ganz auf der Höhe der Zeit und verantwortungslos“, so die Kreischefs der SPD Daniela Steinrode und Andreas Reichstein.
Oder wie es unser Landtagskandidat Phillip Göhner treffend formuliert: „Wenn Frau Eisenmann den Rat von einigen der bedeutendsten Wissenschaftlern Deutschlands für nicht zeitgemäß hält, ist dies an Arroganz schwer zu überbieten.“
17.12.2020 in Aktuelles von Daniel Steinrode
Deutsche Außenpolitik in bewegten Zeiten mit Staatsminister Niels Annen
Die Corona-Pandemie hält die ganze Welt in Atem – doch jede Krise bietet auch Chancen, und so fand eine spannende Veranstaltung digital statt, bei welcher der Referent nicht extra den weiten Weg aus Hamburg auf sich nehmen musste: Mit Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, konnten die Nagolder Sozialdemokraten und der SPD Kreisverband Calw einen versierten Referenten für eine Veranstaltung zur deutschen Außenpolitik gewinnen. Der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Daniel Steinrode begrüßte Annen und führte in die Thematik ein. Gemeinsam mit dem stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden David Mogler moderierte er den Abend.
12.12.2020 in Aktuelles von Daniel Steinrode
Gemeinderäte der SPD, der FDP und Bündnis 90 / Die Grünen im Gemeinderat beantragen Verschiebung der Sitzung
In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen wird beantragt die für Dienstag, 15.12.2020 geplante Gemeinderatssitzung zu verschieben. Nach Meinung der drei Fraktionen lässt die aktuelle Corona Situation eine Präsenzsitzung aktuell nicht zu.
11.12.2020 in Gemeinderatsfraktion
Präsenzsitzungen: Nagolder SPD-Fraktion äußert Bedenken
Kritik an der Durchführung des Gemeinderates als Präsenzsitzung
Die Fraktion der SPD im Nagolder Gemeinderat bittet die Verwaltung zum wiederholten Mal, endlich Möglichkeiten für digitale oder mindestens hybride – also Präsenzsitzungen mit Teilnehmern per Videochat – Sitzungsformate.
„Die Zahl der Infektionen mit dem SARS-CoV2 – COVID-19-Virussteigt im Landkreis bedrohlich an bzw. stagniert auf einem hohen Niveau. Die Bevölkerung wird zunehmend dringlicher aufgefordert, Kontakte einzuschränken bzw. große Vorsicht bei alltäglichen Verrichtungen walten zu lassen.
11.12.2020 in Allgemein von Daniel Steinrode
Kritik an der Durchführung des Gemeinderates als Präsenzsitzung
SPD-Fraktion äußert Bedenken
Die Fraktion der SPD im Nagolder Gemeinderat bittet die Verwaltung zum wiederholten Mal, endlich Möglichkeiten für digitale oder mindestens hybride – also Präsenzsitzungen mit Teilnehmern per Videochat – Sitzungsformate zu schaffen.
11.12.2020 in Gemeinderatsfraktion
Corona: Brandbrief an Nagolder Oberbürgermeister
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,
wir möchten Sie mit großer Dringlichkeit nochmals bitten, für die Sitzungen des Gemeinderates der Stadt ein digitales oder mindestens hybrides Sitzungsformat zu ermöglichen.
Zur Begründung:
Die jeweiligen gesundheitlichen Risiken stehen selbstredend an erster Stelle.
Die Zahl der Infektionen mit dem SARS-CoV2 – COVID-19-Virus steigt im Landkreis bedrohlich an bzw. stagniert auf einem hohen Niveau. Die Bevölkerung wird zunehmend dringlicher aufgefordert, Kontakte einzuschränken bzw. große Vorsicht bei alltäglichen Verrichtungen walten zu lassen.
Auch wenn die gültigen Verordnungen Sitzungen zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens genehmigen, erscheint es uns durchaus wichtig, dass der Gemeinderat auch beispielhaft für die Bevölkerung seine Sitzungen digital durchführt. Nicht nur, weil sicher viele Familien nur virtuell mit manchen Verwandten verbunden sein können sondern auch weil Vereine und Gemeinschaften auch dazu angehalten werden sollten, ihre jeweiligen Geschäfte digital zu regeln.
08.12.2020 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
Philipp Göhner- Unser Mann für Stuttgart
Philipp Göhner bewirbt sich für den Baden-Württembergischen Landtag. Für die Menschen im Kreis Calw.
03.12.2020 in Allgemein von Daniel Steinrode
SPD Nagold diskutiert Tiny House Konzept
Leben auf kleinstem Raum, kostengünstig und dabei dennoch ökologisch und naturnah – all dies sind Aspekte, die das Leben in einem Tiny House in sich vereinigt. Zumindest wenn es nach dem Konzept von Marco Gack geht, der diese Idee im Raum Nagold in Angriff nehmen und umsetzen möchte. Der mittlerweile in München lebende Marco Gack stammt ursprünglich aus Hochdorf.
03.12.2020 in Gemeinderatsfraktion
SPD Nagold diskutiert Tiny House Konzept
Leben auf kleinstem Raum, kostengünstig und dabei dennoch ökologisch und naturnah – all dies sind Aspekte, die das Leben in einem Tiny House in sich vereinigt. Zumindest wenn es nach dem Konzept von Marco Gack geht, der diese Idee im Raum Nagold in Angriff nehmen und umsetzen möchte. Der mittlerweile in München lebende Marco Gack stammt ursprünglich aus Hochdorf. Gemeinsam mit Architekt Wolfgang Schleehauf planen Gack und seine Partner die Umsetzung einer Tiny House Siedlung im ländlichen Raum. Tiny Häuser haben nur wenige Quadratmeter Grundfläche und damit alles Wichtige auf winzigem Raum. Dies spiegelt sich im Namen wider: „tiny“ bedeutet winzig auf englisch. „Grundstückspreise und Baukosten steigen nach wie vor immens, Bauplätze werden rarer und viele Familien aber auch Alleinstehende können oder wollen sich dieses nicht mehr in dieser Höhe leisten. Gleichzeitig ziehen viele Menschen nicht erst seit der Corona-Situation in den Städten hinaus in den ländlichen Raum“ argumentierte Gack in einer digitalen Sitzung der SPD-Fraktion des Nagolder Gemeinderats. „Mit unserem Gesamtkonzept, mit welchem wir uns auch für einen Förderpreis beworben haben, bieten wir andere Lösungen, die optimal hierher passen und auf die Bedürfnisse der jeweiligen Menschen passgenau zugeschnitten werden können.“
30.11.2020 in Allgemein von Daniel Steinrode
Videokonferenz mit Staatsminister Niels Annen MdB
Deutsche Außenpolitik in bewegten Zeiten – im Gespräch mit Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt
Am 3. November 2020 bestimmten die amerikanischen Wählerinnen und Wähler den nächsten Präsidenten der USA. Gleichzeitig wurde mit dieser Wahl auch das gesamte Repräsentantenhaus sowie ein Drittel des Senates gewählt. Damit wurden auch die Weichen für die zukünftigen politischen Machtverhältnisse im Kongress gelegt. Die Herausforderungen für den neugewählten Präsidenten, Joe Biden, sind immens. Die politische und gesellschaftliche Polarisierung in den USA hat sich in den vergangenen Jahren weiter verstärkt. Dies gilt ebenso für die bestehende sozio-ökonomische Ungleichheit – zudem drohen die Auswirkungen der Corona-Pandemie diese Tendenzen noch weiter zu verschärfen. Eine stabile USA ist auch für Europa überaus wichtig, denn sie wird auch weiterhin der wichtigste Partner Europas bleiben. In der Welt des 21. Jahrhunderts spielen auch globale Beziehungen und Zusammenhänge eine weitere wichtige Rolle. Das neu gegründete Freihandelsabkommen RCEP in Asien, das den weltweit größten Marktanteil des Welthandels umfasst, oder die Politik Russlands sind weitere Aspekte einer komplexen globalen Diplomatie.
29.11.2020 in Kreisverband
Deutsche Außenpolitik in bewegten Zeiten
– im Gespräch mit Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt
Am 3. November 2020 bestimmten die amerikanischen Wählerinnen und Wähler den nächsten Präsidenten der USA. Gleichzeitig wurde mit dieser Wahl auch das gesamte Repräsentantenhaus sowie ein Drittel des Senates gewählt. Damit wurden auch die Weichen für die zukünftigen politischen Machtverhältnisse im Kongress gelegt. Die Herausforderungen für den neugewählten Präsidenten, Joe Biden, sind immens. Die politische und gesellschaftliche Polarisierung in den USA hat sich in den vergangenen Jahren weiter verstärkt. Dies gilt ebenso für die bestehende sozio-ökonomische Ungleichheit – zudem drohen die Auswirkungen der Corona-Pandemie diese Tendenzen noch weiter zu verschärfen. Eine stabile USA ist auch für Europa überaus wichtig, denn sie wird auch weiterhin der wichtigste Partner Europas bleiben. In der Welt des 21. Jahrhunderts spielen auch globale Beziehungen und Zusammenhänge eine weitere wichtige Rolle. Das neu gegründete Freihandelsabkommen RCEP in Asien, das den weltweit größten Marktanteil des Welthandels umfasst, oder die Politik Russlands sind weitere Aspekte einer komplexen globalen Diplomatie.
28.11.2020 in Kreistagsfraktion
Stellungnahme: „Drei Fraktionschefs kontern Kritik“ (Schwarzwälder Bote v. 23. November 2020 )
Vergabe der Omnibusleistungen droht mittelständische Betriebe zu übergehen
Es stimmt, ich war bei allen Kreistags- und Ausschussbeschlüssen zum ÖPNV-Konzept dabei. Drum weiß ich, wovon ich rede. Das alte System der starren Linienkonzessionen war ineffizient geworden. Künftig soll Wettbewerb um Qualität und Preis bestimmen, welche Unternehmen die geforderten Leistungen erbringen – nachhaltig. Der Kreis wurde in kleinere Teilräume so zugeschnitten, dass auch kleinere und mittlere Unternehmen mit Erfolgsaussicht am Wettbewerb teilnehmen können. Das waren die Vorgaben, das wurde beschlossen, wir waren uns einig.
23.11.2020 in Gemeinderatsfraktion
SPD Gemeinderatsfraktion beantragt Entlastung im Schulbusverkehr
Die Schließung gastronomischer Betriebe, Absage kultureller Veranstaltungen und vieles mehr prägt seit Anfang November den Alltag der Menschen in unserem Land. All dies dient dazu, nicht notwendige Kontakte zu vermeiden und einer weiteren Verbreitung des SARS-CoV2 – COVID-19 Virus entgegen zu wirken. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen verlangsamt sich bislang allerdings nur schleppend, und noch immer gibt es Bereiche, in denen nur schwierig Abstand gehalten werden kann.
Ein brisantes Beispiel stellt hier der häufig überfüllte Schülerbusverkehr dar. Die Fraktion der SPD beantragte nun mit einem Antrag von Gemeinderat Daniel Geese eine Beratung über die Möglichkeit, die Kapazitäten des öffentlichen Schülerverkehrs zu erhöhen, um mögliche Ansteckungen zu vermeiden. Der Schulbetrieb soll möglichst aufrechterhalten werden. Dabei ist es momentan durch große Anstrengungen, viel Geduld, Einfallsreichtum und auch Disziplin aller Beteiligten in den Schulgebäuden und auf den Schulhöfen gut möglich, Unterricht in getrennten Kohorten mehr oder weniger geeignet durchzuführen.
23.11.2020 in Aktuelles von Daniel Steinrode
SPD Gemeinderatsfraktion beantragt Entlastung im Schulbusverkehr
Die Schließung gastronomischer Betriebe, Absage kultureller Veranstaltungen und vieles
mehr prägt seit Anfang November den Alltag der Menschen in unserem Land. All dies dient
dazu, nicht notwendige Kontakte zu vermeiden und einer weiteren Verbreitung des SARS-
CoV2 – COVID-19 Virus entgegen zu wirken. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen
verlangsamt sich bislang allerdings nur schleppend, und noch immer gibt es Bereiche, in
denen nur schwierig Abstand gehalten werden kann.
19.11.2020 in Kreistagsfraktion
Vergabe der Omnibusleistungen droht mittelständische Betriebe zu übergehen
"Brief von Dr. Rainer Prewo an Landrat Helmut Riegger vom 17. November 2020"
Mittelstandsunfreundliche Vergabe der Nahverkehrsbündel Mitte/Los 1 und /Los 2 und Südost
Sehr geehrter Herr Landrat,
ich nehme Bezug auf unseren Schriftverkehr und möchte nach der gestrigen Situationsbeschreibung im VWA nochmals appellieren, die Vergabe der Nahverkehrsbündel zu stoppen bzw. zurückzudrehen. Anderenfalls drohen dem Kreis Calw große Schäden. Mit dem Zuschlag aller drei bisher vergebenen Linienbündel an die DB-Tochter RAB droht der Nahverkehrsmarkt im Kreis Calw, der bisher von mittelständischen Unternehmen geprägt ist, die im marktwirtschaftlichen Wettbewerb untereinander stehen, künftig in eine mehr oder minder monopolistische Struktur verwandelt zu werden. Nicht nur verlieren kleinere Unternehmen, die über viele Jahre zuverlässig gefahren sind, absehbar ihre Existenz (außer sie fahren vorerst als Subunternehmer unter der Regie des beherrschenden Monopolisten). Auch dem Landkreis und den Fahrgästen im Kreis Calw kann es nicht zum Vorteil sein, wenn sich mittelfristig die Fahrpreise nicht mehr im Wettbewerb bilden. Ein markt- wirtschaftlicher Wettbewerb, der einmal verloren gegangen ist, lässt sich erfahrungsgemäß kaum mehr zurückgewinnen.
10.11.2020 in Ortsverein von SPD Kreis Calw
Wechsel in der Spitze des SPD Ortsvereins Altensteig-Ebhausen- Ehrung für Martin Spreng
Die Gymnasiallehrerin Claudia Bertram-Schuler ist die neu gewählte Vorsitzende der Altensteig-Ebhausener Sozialdemokraten. Martin Spreng , der scheidende Vorsitzende wurde für 40 jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt.
Corona gerecht und gerade noch vor dem Lockdown "light" fand die Mitgliederversammlung des Ortsvereins Altensteig-Ebhausen im Löwentreff der AWO statt. Sie war notwendig geworden weil nur Delegierte zur Nominierung der Bundestagskandidaten - laut Bundeswahlgesetzt - gewählt werden können die auch körperlich anwesend sind.
Gewählt wurden Dr. Ursula Utters, Claudia Bertram- Schuler, Sheriban Ercan (alle Altensteig) und der Ebhausener Anreas Böpple.
08.11.2020 in Ortsverein
Erinnerungen, welche nicht verblassen dürfen
Es war das Ereignis, welches das deutsche Vernichtungsprojekt ankündigte. Am 9. November 1938 brannten überall in Deutschland und Österreich die Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden von Nazi-Schergen überfallen, demoliert und geplündert.
08.11.2020 in Ortsverein
SPD besucht Nagolder Stadtteil Gündringen
Im Rahmen der Reihe „SPD vor Ort“ besuchten die Nagolder Sozialdemokraten den Stadtteil Gündringen. Ortsvorsteher Markus Geißler begrüßte die SPD-Gruppe coronakonform mit Abstand vor dem Gündringer Rathaus. Sichtlich zufrieden präsentierte Geißler die neu gestalteten Dorfplätze sowie den Gündringer Froschbrunnen in der Ortsmitte. Die Dorfplätze wurden pünktlich für das diesjährige 1200jährige Jubiläum Gündringens neu gestaltet. Das geplante Dorffest zum Jubiläum musste leider pandemiebedingt verschoben werden, doch die Hoffnung ist groß, dass das Fest im kommenden Jahr nachgeholt werden kann. Beim letzten Besuch der SPD im Rahmen des Kommunalwahlkampfes befand sich das Gündringer Feuerwehrhaus noch im Renovierungszustand. Der stellvertretende Feuerwehrkommandant Simon Geißler führte mit großer Begeisterung die interessierten Nagolder Sozialdemokraten durch das neu gestaltete Feuerwehrheim. Die Renovierungen wurden von den Gündringer Feuerwehrkameraden in unzähligen Stunden maßgeblich in Eigenleistung erbracht. Neben einer nun möglichen schwarz-weiß-Trennung (also der Möglichkeit, nach dem Einsatz dort zu duschen und die kontaminierte Kleidung dort zur Reinigung zu lassen) wurden auch Duschen und Umkleiden für Frauen geschaffen. Gemeinderat Marco Ackermann freute sich, dass inzwischen auch die Fenster von der Stadtverwaltung erneuert wurden, wie in einem Antrag der SPD gefordert. Simon Geißler stellte der SPD den neuen Besprechungsraum der Feuerwehr vor. Insbesondere die in Eigenleistung geschaffene, neue Küchenzeile bildet ein Highlight des Raumes. Mit dem Mobiliar, das von der Stadt zur Verfügung gestellt wurde, ist die Feuerwehr allerdings in keinster Weise zufrieden. Die Stadt hat der Gündringer Feuerwehr gebrauchte Tische und Stühle des inzwischen geschlossenen Getrud-Teufel-Seniorenzentrums zur Verfügung gestellt. Diese Tische und Stühle eignen sich jedoch nicht für die Bedingungen vor Ort. Auf Bitte der Gündringer Feuerwehr sagte SPD-Fraktionschef Daniel Steinrode zu, im Gemeinderat einen Antrag zu stellen, geeignetes Mobiliar für die Feuerwehr anzuschaffen. Dieser Antrag wurde zwischenzeitlich gestellt und es wird nach einer Lösung gesucht.
08.11.2020 in Allgemein von Daniel Steinrode
SPD besucht Nagolder Stadtteil Gündringen
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Im Rahmen der Reihe „SPD vor Ort“ besuchten die Nagolder Sozialdemokraten den Stadtteil Gündringen. Ortsvorsteher Markus Geißler begrüßte die SPD-Gruppe coronakonform mit Abstand vor dem Gündringer Rathaus. Sichtlich zufrieden präsentierte Geißler die neu gestalteten Dorfplätze sowie den Gündringer Froschbrunnen in der Ortsmitte. Die Dorfplätze wurden pünktlich für das diesjährige 1200jährige Jubiläum Gündringens neu gestaltet. Das geplante Dorffest zum Jubiläum musste leider pandemiebedingt verschoben werden, doch die Hoffnung ist groß, dass das Fest im kommenden Jahr nachgeholt werden kann. Beim letzten Besuch der SPD im Rahmen des Kommunalwahlkampfes befand sich das Gündringer Feuerwehrhaus noch im Renovierungszustand.
29.10.2020 in Aktuelles von Daniel Steinrode
Vollmaringen hat zwei neue Mitfahr-Bänkle
Von Alexandra Feinler:
Vollmaringen. Die beiden neuen Vollmaringer Mitfahr-Bänkle in Richtung Nagold und Hochdorf wurden nun eingeweiht. Auch während der Corona-Pandemie hofft der Ortschaftsrat, dass die Bänkle in der Schloßstraße und Hochdorfer Straße gut angenommen werden. Bereits vor der Pandemie hatte sich der Vollmaringer Ortschaftsrat mit dem Thema Mitfahrbänkle beschäftigt, weil er zwei Anfragen bekommen hatte. Zum einen schlug Bürger Ulf Diehl drei Mitfahr-Bänkle, jeweils eines für Fahrten nach Nagold, nach Hochdorf und nach Baisingen vor.
17.10.2020 in Aktuelles von Daniel Steinrode
Daniela Steinrode mit 100 % zur neuen SPD Kreisvorsitzenden gewählt
Daniela Steinrode wurde in Schömberg zur neuen Kreisvorsitzenden der SPD im Kreis Calw gewählt. Gemeinsam mit Andreas Reichstein aus Oberreichenbach steht Daniela Steinrode nun an der Spitze der Kreis SPD. In ihrer Vorstellungsrede hat sie den Mitgliedern der Kreis SPD ihre Beweggründe und ihrer politischen Positionen dargelegt:
Vorstellungsrede von Daniela Steinrode zur Wahl zur Kreisvorsitzenden der SPD im Kreis Calw im Kurhaus in Schömberg am Samstag,17.10.2020
Liebe Freundinnen und Freunde,
ich freue mich sehr, heute hier zu sein und für den SPD-Kreisvorsitz kandidieren zu dürfen. Ich freue mich sehr, dass wir alle hier sein können und dürfen – in diesen Zeiten ist dies keine Selbstverständlichkeit.
Wir befinden uns im Augenblick in einer ganz besonderen und außerordentlich schwierigen Zeit. Die Corona-Pandemie hat Deutschland – und darüberhinaus Europa und die gesamte Welt – fest im Griff, und sie bringt immense, grundlegende Herausforderungen für uns auch im Kreis Calw mit sich. Die SPD macht als Regierungspartei in Berlin eine hervorragende Arbeit, und es ist ein großes Glück und immens wertvoll für das ganze Land, dass unsere Sozialdemokraten hier wegweisende und verantwortungsvolle Politik machen.
30.09.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
Gegen einen dreispurigen Ausbau der B463 im Nagoldtal Positionierungspapier Aktionsbündnis B463
Der SPD Kreisverband hat an der Ausarbeitung des Positionspapiers gegen den Ausbau der B 463 im Nagoldtal mitgewirkt. Wir sprechen uns klar gegen den unnötigen dreispurigen Ausbau in einem besonders schützenswerten Teil des Nagoldtals bei Unterreichenbach aus. Bitte beteiligt euch an der Online Petition http://chng.it/d8Y7FqDVqH , unsere Gründe gegen den Ausbau sind im Positionspapier auf unserer homepage nachzulesen. Hier könnt Ihr die Argumente des Bündnisses finden.
28.09.2020 in Allgemein von Daniel Steinrode
Wasserentnahme verboten
Die Entnahme von Wasser am Brunnen an der L356 zwischen Vollmaringen und Hochdorf ist verboten. Mitarbeiter des Baubetriebshofes haben ein Schild an dem Schacht zwischen Vollmaringen und Hochdorf angebracht, mit dem Hinweis, dass kein Wasser entnommen werden darf.
Auf Empfehlung des Umweltamtes des Landratsamtes Calw wurde die Anbringung des Schilds von der Stadt Nagold veranlasst.
Hintergrund ist, dass infolge der Klimaveränderungen in den letzten Jahren die Grundwasserstände immer mehr zurückgehen. Das im Untergrund befindliche Wasser wird für den Naturraum und die dort vorhanden Pflanzen und Lebewesen benötigt. Entsprechend dem Wassergesetz von Baden-Württemberg wird eine wasserrechtliche Erlaubnis benötigt, wenn Grundwasser (auch zu Gießzwecken) entnommen wird. Diese Erlaubnis ist bei der unteren Wasserbehörde beim Landratsamt Calw zu beantragen.
28.09.2020 in Aktuelles von Daniel Steinrode
2. Änderung Obere Röte
Inkrafttreten des Bebauungsplanes „2. Änderung Obere Röte“ in Nagold-Vollmaringen gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB)
Der Gemeinderat der Stadt Nagold hat am 17.09.2019 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „2. Änderung Obere Röte“ in Nagold-Vollmaringen nach § 10 Abs.1 BauGB sowie die in den Bebauungsplan integrierten örtlichen Bauvorschriften nach § 74 (1) der LBO als Satzung beschlossen. Im Einzelnen gilt die Festsetzung im Lageplan vom 17.09.2019. Der Bebauungsplan „2. Änderung Obere Röte“ in Nagold-Vollmaringen sowie die im Bebauungsplan integrierten örtlichen Bauvorschriften treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 (3) BauGB i. V. m. § 74 (7) LBO). Der Bebauungsplan sowie die in den Bebauungsplan integrierten örtlichen Bauvorschriften können einschließlich ihrer Begründung während der Dienstzeit, vormittags von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, jeweils Montag, Mittwoch und Freitag sowie Donnerstag nachmittags von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr beim Stadtplanungsamt im Baudezernat, Burgstraße 10, Nagold, eingesehen werden (§ 10 (3) BauGB). Jedermann kann den Bebauungsplan sowie die in den Bebauungsplan integrierten örtlichen Bauvorschriften einsehen und über ihren Inhalt Auskunft verlangen. Auf die Vorschriften des § 44 Abs.3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzungen von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen wird hiermit hingewiesen (§ 215 (2) BauGB). Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens– und Formvorschriften sowie beachtliche Mängel in der Abwägung sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB unbeachtlich, wenn beachtliche Verletzungen der oben genannten Verfahrens- und Formvorschriften und beachtliche Mängel in der Abwägung nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind.
07.09.2020 in Allgemein von Daniel Steinrode
Vollmaringer Dorfmauer beschädigt
Der historische Ortskern von Vollmaringen wurde von einer Dorfmauer umgeben. Von dieser Dorfmauer stehen noch verschiedene Stücke in Vollmaringen. Jetzt wurden Teile dieser Mauer mutwillig zerstört. Im Bereich des Vollmaringer Schlosses beim Hühnergarten / Garagen wurden Teile der Mauer umgeworfen und Steine in den Hühnergarten geworfen. Wer eventuell die Verursacher gesehen hat kann sich bei der Ortsverwaltung in Vollmaringen oder bei Ortsvorsteher Daniel Steinrode Daniel.Steinrode@Nagold.de melden.
06.09.2020 in Allgemein von Daniel Steinrode
Umfangreiche Baumaßnahmen der Netze BW und der Stadt Nagold
Viele Gewerke in Vollmaringen erneuert und erweitert
Nagold. Die Versorgungsleitungen in Nagold-Vollmaringen werden schrittweise ausgebaut und auf den neuesten Stand der Technik gebracht. Die Koordinierung dieser umfangreichen Baumaßnahmen ist eine große Herausforderung für die Planer und Projektierer. Das schließt auch die notwendigen Eingriffe in den Verkehr mit ein, die mit der Kommune abgestimmt und vom Landratsamt genehmigt wurden. Neben Ausbau und Sanierung der Strom-, Gas- und Wasserleitungen, werden Gebäude neu an die Versorgungsnetze angeschlossen, Straßenbeleuchtungskabel ausgetauscht und Microrohrverbünde in die Erde gelegt, in die später Glasfaserkabel eingeblasen werden können.
14.06.2020 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Antifaschismus ist eine Haltung, die jeden Demokraten ziert!
SPD-Kreisvorstand Calw weist Vorwürfe der AfD scharf zurück
17.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
Keine Autobahn im Nagoldtal Kein autobahnähnlicher Ausbau der B 463 im Nagoldtal
Der in Teilen geplante dreispurige Ausbau der B 463 im Nagoldtal kommt einer verkehrspolitischen Geisterfahrt gleich! Diese Bundesstraße gehört in Deutschland sicherlich zu den Bundesstraßen, die mit ca. 5.800 Fahrzeugen an Tag am wenigsten frequentiert ist.
17.05.2020 in Service von SPD Kreis Calw
Aufräumen in der Corona Krise-Vorfahrt für Gesundheitsschutz – keine Corona Hotspots durch prekäre Beschäftigung
Der SPD Kreisvorstand hat sich bei seiner letzten Sitzung mit der prekären Beschäftigungssituation und der teils unwürdigen Wohnsituation vor allem von ost- und südosteuropäischen Beschäftigten bei Müller Fleisch in Birkenfeld beschäftigt.
