17.05.2010 in Veranstaltungen von SPD Kreis Calw
In einer Reihe von Veranstaltungen, die der Kreisverband der SPD mit seinen Ortsvereinen, mit Fraktionen und Arbeitsgemeinschaften plant, wollen die Sozialdemokraten Politik auf regionale und auch persönliche Lebenswirklichkeiten treffen lassen.
17.05.2010 in Bundespolitik
Als "Tu-nix-Regierung" hat Sigmar Gabriel Union und FDP kritisiert. Schwarz-Gelb verweigere entschlossenes Krisenmanagement. "Das haben wir besser gemacht", erinnert der SPD-Vorsitzende mit Verweis auf die vergangene Legislaturperiode – und bekräftigt die Forderung, "Zocker und Spekulanten" an den Krisenkosten zu beteiligen.
11.05.2010 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
10.05.2010 in Wahlen von SPD Kreis Calw
Das Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen lässt die Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr ebenso wie in ganz Deutschland jubeln. Die SPD mit Hannelore Kraft hat in einer beispiellosen Aufholjagd in den letzten Wochen die Menschen in NRW für sich gewinnen können.
10.05.2010 in Wahlen
Auslaufmodel "Schwarz-Gelb"
Die Schwarz-Gelbe Koalition wurde von den Wählern für die verfehlte Politik in NRW und den schleppenden Start der Bundesregierung abgestraft.
Die CDU verliert mit 10,2% fast ¼ ihrer Wähler von 2005. Obwohl die SPD einen um 2,6% geringeren Zu- spruch hatte als noch bei der letzten Landtagswahl, konnte Sie Ihr Ergebnis des vergangen Wahljahres deutlich verbessern.
Zu den Gewinnern zählen auch Die Grünen, die Ihre Stimmen fast verdoppelten sowie Die Linken, die erstmals dem Landtag in NRW zugehören werden. Trotz dass die FDP leicht zulegen konnte, verfehlt sie eindeutig Ihr gestecktes Ziel von 10+x%.
10.05.2010 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Bei ihrer Kreisdelegiertenkonferenz am vergangenen Samstag haben die Delegierten der SPD im Kreis Calw mit der Bundestagsabgeordneten Katja Mast aus Pforzheim arbeitsmarktpolitische Fragen diskutiert. Mast wirkt im Bundestag im Ausschuss für Arbeit und
26.04.2010 in Kreisverband von SPD Kreis Calw
Für die Sitzung des Kreisvorstands am 22.04.2010 lud unsere Kreisvorsitzende Saskia Esken nach Oberreichenbach in den „Löwen“ ein. Auf der Tagesordnung standen neben weiteren Punkten u. a. der Status quo der Zukunftswerkstätten sowie die Bildung eines geschäftsführenden Kreisvorstands.
22.04.2010 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Die Sozialdemokraten des Kreises befassen sich auf ihrer Kreisdelegiertenkonferenz mit dem Thema "Arbeit & Soziales". Die Konferenz findet am Samstag, den 08. Mai 2010 um 14:30 Uhr
im Gasthaus „Lamm“ in Bad Teinach in der Badstr. 17 statt.
20.04.2010 in Ortsverein
Der SPD-Ortsverein Degerloch aus Stuttgart veranstaltete am vergangenen Samstag eine ganztägige Klausur im Naturfreundehaus in Nagold. Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden und Stuttgarter Stadtrat Ergun Can freuten sich die Degerlocher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über die Gastfreundschaft der Nagolder SPD. Der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Rainer Schmid begrüßte die Gäste aus Stuttgart herzlich, ebenso der Betriebsratsvorsitzende der Firma Häfele Reinhard Mast.
15.04.2010 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
KREIS CALW. Der frühere Nagolder Oberbürgermeister und SPD-Landtags-abgeordnete Dr. Rainer Prewo soll seine politische Arbeit für den Landkreis Calw im baden-württembergischen Landtag auch in der nächsten Legislaturperiode fortsetzen.
20.03.2010 in Bundespolitik von SPD Ortsverein Calw
Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und ein sozialer Arbeitsmarkt sollen für mehr Gerechtigkeit sorgen, die Würde der Menschen sichern und das Ziel von Vollbeschäftigung verfolgen.
01.03.2010 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Bei bei der Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbands Calw am 27. Februar 2010 in Bad Teinach, wurde die Bad Liebenzellerin Saskia Esken als neue Kreisvorsitzende gewählt. Der Bad Wildbader Juso Sebastian Tattenberg sowie der kommissarische Calwer Ortsvereinsvorsitzende Renato Fontes verstärken den Kreisvorstand künftig gemeinsam mit Christa Templ und Andreas Reichstein als stellvertretende Kreisvorsitzende.
24.02.2010 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
KREIS CALW. Nachdem sich die SPD in den vergangenen Monaten auf Bundes- und Landesebene bereits personell und inhaltlich neu aufgestellt hat, stehen nun auch an der Spitze des Calwer SPD-Kreisverbandes einige Veränderungen an. Bei der Kreisdelegiertenkonferenz (KDK) am Samstag, 27. Februar, im Bad Teinacher Gasthaus „Lamm“ wird der Otten-bronner Mathematikprofessor Richard Dipper aus privaten und beruflichen Gründen sein Führungsamt im Kreisvorstand nach vier Jahren abgeben.
12.02.2010 in Veranstaltungen
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Ortsverein in Nagold lädt Euch herzlich zur Veranstaltung des Zukunftsforum Nagold - Medien ein.
Eine gut organisierte, andauernde und hochwertige Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist für Parteien eine wichtige Grundlage der politischen Arbeit.
05.02.2010 in Veranstaltungen von SPD Kreis Calw
Der im November in Karlsruhe zum SPD-Landeschef gewählte Nils Schmid war am 28. Januar auf Einladung des Calwer SPD-Ortsvereins und des Kreisverbands zum politischen Jahresauftakt im portugiesischen Zentrum der Hesse-Stadt. „Nach elf Jahren sind wir erstmals in ein neues Jahr gestartet, ohne in der Regierung zu sein“, stellte der neue SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid nüchtern fest.
26.01.2010 in Ortsverein
Am 24. Januar verstarb unser langjähriges Mitglied Herbert Steinrode nach schwerer Krankheit. Wir werden Ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Unser Mitgefühl gehört seiner Familie - seiner Gattin Sigrid, den Söhnen Daniel mit Ehefrau Daniela sowie Dominic.
Heike Birgit Damke
23.01.2010 in Ortsverein
Liebe Mitglieder der SPD Nagold, liebe Genossinnen und Genossen,
wir - der Vorstand und ich - haben heute, am 22. Januar 2010, sechs Monate nach unserer turnusmäßigen Hauptversammlung am 9. Juli 2009, erneut eine Mitgliederversammlung einberufen. In dieser Mitgliederversammlung wird der gesamte Vorstand zurücktreten und es wird Neuwahlen geben.
22.01.2010 in Ortsverein
In der Mitgliederversammlung vom 22.01.2010 wurde nach dem Rücktrittsbeschluss des Vorstandes am 11.12.2009 ein neuer Vorstand gewählt. Heike Birgit Damke wurde nach einstimmiger Wahl wieder Vorsitzende.
19.01.2010 in Veranstaltungen
23.12.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Eine ausgedehnte Weihnachtsfeier verbrachten zahlreiche Gäste der Kreis-SPD, darunter Mitglieder des Kreisvorstands und des Kreistags und der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Prewo mit ihren Partnern in Bad Liebenzell und lernten die Kurstadt dabei in vielen unterschiedlichen Facetten kennen.
21.12.2009 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion Nagold
Rainer Schmid
Vorstadtplatz 15
72202 Nagold
Haushaltsrede 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen.
Finanzen
Die Finanzkrise erfasst auch die Kommunen.
Jede Entscheidung müssen wir davon abhängig machen, ob sie verantwortlich die Zukunft gestaltet und welche Belastungen wir für die nächste Generation hinterlassen.
Durch die von der neuen Koalition geplanten Steuersenkungen werden
Kommunen und Länder unzumutbar belastet und erhalten keinen Ausgleich. Dies kann nicht hingenommen werden und müsste auch uns vor Ort veranlassen, tätig zu werden.
Unser Gemeinderat sollte das Land auffordern, seinen Verpflichtungen nachzukommen und nicht wesentliche Belastungen den Kommunen zu belassen, die schon durch die erheblichen Einbrüche im Bereich der Gewerbesteuer und sonst stark betroffen sind und keine Ausgleichsmöglichkeiten haben.
08.12.2009 in Ortsverein
Liebe Freunde der Nagolder Stadtkirchen Orgel,
im Namen des gesamten Orgelspenden Ausschuss möchte ich mich ganz herzlich für Ihr tolles Engagement
beim Weihnachtsmarkt bedanken.
01.12.2009 in Gemeinderatsfraktion
Auf Einladung von Ortsvorsteher Daniel Steinrode hat die Nagolder SPD –Gemeinderatsfraktion Vollmaringen besucht. Die Gemeinderäte konnten sich ein Bild von der mangelnden Barrierefreiheit der Geschäftsstelle machen. Insbesondere für ältere und behinderte Bürger sei ein Besuch auf der Geschäftsstelle eine Zumutung. Im Anschluss an die Besichtigung der Rathaus-Geschäftsstelle wurde ein Gespräch über aktuelle Themen der Vollmaringer geführt. Ortsvorsteher Steinrode hob hervor, dass das wichtigste Anliegen der Vollmaringer die Schaffung von Bauplätzen für junge Familien sei. Weiter Themen waren die Schaffung von Radwegverbindungen in die Nachbarortsteile, die Verbesserung des ÖPNV-Angebots und die Landesgartenschau.
29.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Stuttgart 21 nach kontroverser Diskussion weiterhin befürwortet
Bei diesem Parteitag der baden-württembergischen SPD stand neben Neuwahlen und inhaltlichen Diskussionen auch der Abschied verdienter und langjähriger Mitglieder des Landesvorstands im Mittelpunkt. Allen voran wurde die bisherige Landesvorsitzende Ute Vogt verabschiedet, die der Partei 10 Jahre vorgestanden war und bei der sich die Partei mit minutenlangen stehenden Ovationen für ihren Einsatz bedankte.
27.11.2009 in Landespolitik
Auf dem vergangenen Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg wurde Nils Schmid mit mehr als 88,6% der Delegiertenstimmen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt.
In ihrem Votum folgten die Delegierten dem Ergebnis der Mitgliederbefragung, die erstmalig in der Geschichte der SPD in Baden-Württemberg zur Wahl des/der Landesvorsitzende/n stattgefunden hat.
25.11.2009 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
Auf ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen am vergangenen Wochenende haben die Delegierten der Landes-CDU einen Leitantrag beschlossen, der den Titel „Kinderland Baden-Württemberg Plus“ trägt. Darin stellt die CDU unter dem Titel „Vernachlässigung darf nicht ohne Konsequenzen bleiben“ Gedankenspiele an, wie beispielsweise die Konsequenzen für Eltern aussehen könnten, die ihre Kinder „ohne Frühstück“ in die Schule schicken. Es sei denkbar, so der Leitantrag, staatliche Unterstützung für Kinder wie den Kinderzuschlag beim ALG II den Kindern direkt über den Schulträger zukommen zu lassen, der dann eine regelmäßige Ernährung der Kinder sicherstellen soll.
16.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Am 07. November 2009 hielt die stellvertretende Kreisvorsitzende Saskia Esken auf der Konferenz der Ortsvereinsvorsitzenden im SPD-Landesverband Baden-Württemberg in Esslingen ein wichtiges Impulsreferat.
15.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Saskia Esken
Erhard Epplers Rede zu 50 Jahren Godesberg bildet für mich einen besonderen Höhepunkt dieses Dresdner Parteitags der SPD im Jahr 2009. Eppler beginnt seine scharf analysierende Rede damit, die Grüße der AG 80+ auszurichten, und weist im Blick auf das angekündigte Thema seines Vortrags darauf hin, er könne nichts dafür: Er habe es zur Zeit des Godesberger Programms noch gar nicht gewagt, sich einzumischen, und wenn er es gewagt hätte, dann hätte man ihm nicht zugehört.
14.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Saskia Esken
Der zweite Tag des Bundesparteitags ist nach der Rede von Frank-Walter Steinmeier von unzähligen Wahlgängen geprägt – Parteivorstand, Schiedskommission, Kontrollkommission. Ein Highlight zwischen den Wahlgängen ist die Verabschiedung der scheidenden Mitglieder des Parteivorstands. Siegmar Gabriel hat für jeden zu Verabschiedenden ein persönliches Wort, und natürlich bedankt er sich bei dem nun schon zweifach ehemaligen Vorsitzenden Franz Müntefering besonders wortreich und besonders herzlich. Vielen der zu verabschiedenden Vorstandsmitglieder zollt der Parteitag Respekt für Person und geleistete Arbeit, indem der Abschiedsapplaus im Stehen geleistet wird, insbesondere Franz Müntefering und Peer Steinbrück.
14.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Saskia Esken
Warum ich zum Bundesparteitag gefahren bin, warum ich mir den Stress antue? Ich finde die aktuelle Situation in der SPD sehr spannend und möchte dabei sein, wenn meine Partei in Dresden einen umfassenden Neuanfang beschließt. Ganz sicher gibt es in der SPD nach dem Schock der Bundestagswahl niemanden, der nicht verstanden hätte, dass es ein „Weiter so“ nicht geben darf. Unsere Mitglieder hier im Kreis Calw haben sich in Zukunftswerkstätten zusammengesetzt und kommen dabei zu ganz erstaunlich ähnlichen Ergebnissen, wie sie auch der Leitantrag des Parteivorstands zum Bundesparteitag darstellt: Wir müssen das Regierungshandeln der letzten Jahre gründlich und kritisch analysieren, Fehler eingestehen und beseitigen, aber auch Erfolge herausarbeiten. Und wir müssen unsere Mitglieder und auch die Zivilgesellschaft wieder mehr an der politischen Diskussion um den richtigen Weg beteiligen. Ganz besonders freue ich mich auf Erhard Epplers Rede.