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Presseartikel

SPD macht Standortpolitik für Nagold

Am Dienstagabend den 02. Juni 2009 haben die Nagolder SPD Kandidaten im Naturfreundehaus ihr Wahlprogramm vorgestellt.

Nach der Begrüßung durch den Nagolder SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Daniel Steinrode stellten sich die anwesenden Kandidaten für den Kreistag und den Gemeinderat vor. Danach hat Daniel Steinrode das SPD-Programm „Nagold2009 – nicht nachlassen“ für die Gemeinderatswahlen in Nagold erklärt. Er wies daraufhin, dass in der Amtszeit von Dr. Rainer Prewo als Oberbürgermeister viele Entscheidungen und Vorhaben mit Hilfe der SPD realisiert worden sind. Er zählte beispielhaft das Kinderbüro, die Mensa, die Bezuschussung der Kleinkindbetreuung sowie die Innenstadtgestaltung auf. Nagold sei wirtschaftlich stark und sei auch über den Landkreis hinaus ein Trendsetter. Bei dem Erreichten soll man dran bleiben und eben nicht nachlassen.

• Anschließend ist der Kreisrat und Gemeinderat Daniel Steinrode auf den ÖPNV eingegangen. Der 1 Stundentakt für Nagold allein würde 10 EUR Investition pro Nagolder Bürger bedeuten. Kreisweit würden sich die Investitionsausgaben pro Bürger auf 7 EUR reduzieren. Unter Berücksichtigung der Einnahmen würden sich die Investitionsausgaben sogar noch reduzieren.

• Alexandra Hiller, aktives Mitglied der NaturFreunde Nagold und Kandidatin auf der SPD-Liste für den Gemeinderat, stellte sich und die Arbeit der NaturFreunde vor. An die Vorsitzende der NaturFreunde Nagold, Monika Walz, gerichtet, lobte der Gemeinderatskandidat und stellvertretende Vorsitzende des Nagolder SPD-Ortsvereins Hans Meier den Einsatz der NaturFreunde Nagold für die Umwelt.

• Die Gemeinderätin Ilselore Wiedmann ging auf die bildungs-, familien- und sozialpolitischen Themen ein. Sie hob die Notwendigkeit des Ausbaus der Kleinkind- und Ganztagsbetreuung in Nagold hervor. Sprachförderung sei mittlerweile nicht mehr nur eine Erfordernis bei den Schülern mit Migrationshintergrund, sondern vermehrt auch bei deutschen Schülern anzuwenden. Wirtschaftsgymnasium brächte mehr Nutzen für die Stadt als ein zweites Gymnasium. Gegen ein zweites Gymnasium hätte die Nagolder SPD nichts. Als weitere wichtige soziale Punkte erwähnte die Kreistags- und Gemeinderatskandidatin Ilselore Wiedmann die Aufstockung der Erziehungsberatung, seniorengerechte Wohneinheiten und Infrastruktur für Senioren. Besonderes am Herzen liege hier die Aufwertung und Förderung des Ehrenamtes. Wolfgang Sindlinger, Gemeinderat und Kandidat für Kreistag und Gemeinderat, wies daraufhin, dass Vereine ohne ehrenamtliches Engagements nicht funktionieren und auch deshalb stärker gefördert und aufgewertet werden müsste.

• Anschließend stellte Diplom Volkswirt Abdülselam Dal, Kreistags- und Gemeinderatskandidat, das SPD-Wahlprogramm aus wirtschaftlicher Sicht vor. Die SPD mache mit ihrem Programm in Zeiten des demographischen Wandels und der Wirtschaftskrise Standortpolitik. Die Erfolgsfaktoren einer modernen und sozialen Standortpolitik seien Bildung/Betreuung, Daseinsvorsorge, Generationengerechtigkeit und Kultur. Die Vernachlässigung dieser Faktoren bedeute Einwohner- und Arbeitsplatzverlust. Wenn Einwohner und Arbeitsplätze wegzögen, würden nicht nur die freiwilligen kommunalen Aufgaben wegfallen, es würden sich auch die Pflichtaufgaben im Verhältnis zu den Einwohnerzahlen verteuern. Ziel sei es deshalb, Einwohner und Arbeitsplätze hinzu zu gewinnen. Bei der Gestaltung der vier Standortfaktoren, habe die Nagolder SPD darauf geachtet, den Gemeindehaushalt nicht zu strapazieren. Die vorgeschlagenen Punkte seien in Bezug auf die Sicherung und Attraktivierung Nagolds als Standort wichtig, innovativ, nachhaltig, effizient und effektiv. Detaillierte Informationen zur wirtschaftspolitischen Einordnung des SPD-Wahlprogramm ist auf der Website www.nagold2009.de zu finden.

• In der anschließenden Diskussion hob Rainer Schmid, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat und Kandidat für die nächste Amtszeit, die positive Bedeutung des Citycommitments für den Standort Nagold hervor. Bemängelt wurde vorallem von den älteren Bürgern die kurzen Öffnungszeiten der Nagolder Apotheken und deren Notdienstpläne.