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Von Abdülselam Dal
Leben und Wirtschaften in Nagold sind soziale Geschehnisse, daher strotzt die Stadt vor Lebensfreude.
Dies ist nicht zuletzt das Verdienst des Nagolder Ehrenbürgers und EX-OB‘s Dr. Rainer Prewo.
Unser wirtschaftspolitisches Ziel für Nagold ist, die vorhandene Wirtschaftskraft weiter auszubauen und die Nagolder Finanzkasse aufzubessern. Wir sind fest davon überzeugt, dies gelingt uns nur dann, wenn wir den Rückgang der Einwohnerzahlen stoppen, Neubürger hinzugewinnen und investierende, arbeitsplatzschaffende Unternehmen nach Nagold holen.
Vom demographischen Wandel und der Wirtschaftskrise bleibt auch Nagold nicht verschont. Alleine mit Geld ist dem demographischen Wandel und der weltweiten Finanz-und Wirtschaftskrise nicht zu begegnen. Daher ist das knappe Geld für das Erreichen unserer Ziele wohl überlegt und nutzenbringend einzusetzen. Der Haushalt darf nicht strapaziert werden.
Als Nagolder SPD möchten wir deshalb unsere Massnahmen darauf konzentrieren, die innovativ, nachhaltig, effizient und effektiv sind.
1. Aufgaben einer Gemeinde und entstehende Kosten
Es gibt Leistungen, die eine Gemeinde anbieten muss. Zu diesen Pflichtaufgaben gehören Schulen, Feuerwehr, Bestattungswesen, Rathaus, Erschließung von Baugebäude, Wahlen, Statistik, Strassenbeleuchtung usw.
Zusätzlich obliegt es der Verwaltung, ob sie noch freiwillige Aufgaben wie Bücherei, Museen, Gemeindehallen, Kindertagesstätten, Wirtschafts- und Tourismusförderung, erfüllt.
Die Pflichtaufgaben müssen auf jeden Fall angeboten werden, so dass es hier Fixkosten gibt. Die freiwilligen Leistungen verursachen variable Kosten, die in der Regel in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl und der vorhandenen Arbeitsplätze entstehen.
2. Quantität und Qualität des Humanvermögens schafft Einkommen und Einnahmen
Einwohner und Unternehmen fragen die Leistungen der Gemeinde nach und zahlen dafür Steuern und/oder Gebühren. Die Quantität und Qualität von Unternehmen und somit von Arbeitsplätzen hängen auch von der Höhe und Zusammensetzung der Gemeindeeinwohner ab. Viele Einwohner bedeuten viele Steuerzahler. Wo es viele Menschen gibt, entstehen auch zahlreiche und unterschiedliche Bedürfnisse, die dann Unternehmer und/oder Unternehmen versuchen zu erfüllen. Diese schaffen somit Arbeitsplätze und fragen Arbeitskräfte dort nach, wo diese ihren betrieblichen Anforderungen entsprechen. Arbeitsplätze führen letztendlich zu Steuereinnahmen und Gebühren.
Es ist daher sehr wichtig, dass es nicht nur zahlreiche Menschen an einem Ort gibt, sondern diese so qualifiziert sind, dass sie die unterschiedlichsten Bedürfnisse auch unternehmerisch erfüllen können.
3. Weniger Einwohner bedeuten hohe Bereitstellungskosten kommunaler Aufgaben
Gehen die Einwohnerzahlen zurück gehen auch die Gemeindeeinnahmen zurück. Die Kosten für die Pflichtaufgaben bleiben dagegen in einem gewissen Rahmen fix. Die variablen Kosten können dagegen mit dem Rückgang der Einwohner auch zurückgehen.
Ab einer bestimmten Einwohnerzahl können dann die Fixkosten nicht mehr mit den Einnahmen gedeckt werden, so dass sich die Gemeinde zwangsläufig verschulden muss. Das u.a. Beispiel verdeutlicht den Zusammenhang.
Fiktives Beispiel: Abdülselam Dal
4. Standortpolitik - Aufbau von Humanvermögen und Arbeitsplätzen ist die Lösung.
Um die Einnahmen stabil zu halten bzw. zu erhöhen, muss eine Gemeinde seine Bürger und Unternehmen halten oder am besten neue hinzu gewinnen. Dies kann nur dann gelingen, wenn die Stadt für seine Bürger und Unternehmen oder potentiellen Einwohner und Investoren attraktiv ist.
5. Module einer erfolgreichen Standort-/Wirtschaftspolitik
Die Erfolgsfaktoren einer nachhaltigen und sozialen Wirtschaftspolitik auf Gemeindeebene sind:
- Betreuung/Bildung
- Umwelt/Daseinsvorsorge
- Generationengerechtigkeit
- Kultur
Findet eine Kommune in der heutigen Zeit auf diese Punkte keine zufriedenstellende Antworten, dann läuft sie Gefahr, Einwohner und Arbeitsplätze zu verlieren.
Wir sind davon überzeugt, dass das SPD-Gemeinderatsprogramm die Weichen für eine nachhaltige, soziale, haushaltspolitisch vernünftige Antwort gibt, um den Einwohnerrückgang umzudrehen und Arbeitsplätze zu schaffen.
Unser Programm setzt nicht auf ungezügelte Ausgaben, sondern auf vernünftige auf den Aufbau von Humanvermögen gerichtete Investitionen. Unser Programm ist Standortpolitik. Mit wenig Ausgaben nutzt es die Stärken und beseitigt die Schwächen, wodurch der Verzehr an Humanvermögen vermieden wird.
6. Effekte unserer Standortpolitik
teilweise in Arbeit
7. Fazit