SPD Fraktion fordert Grossmann auf in Sachen GTSZ, keine voreiligen Entscheidungen zu treffen

Veröffentlicht am 24.01.2019 in Allgemein

Die Nagolder SPD Fraktion fordert die Verwaltung auf, keine voreiligen Entscheidungen zu treffen. Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten im nichtöffentlichen Teil ohne ausreichende Vorberatung die Betriebsaufgabe des Gertrud Teufel Pflegeheims beschlossen.

 

Ein solch weitreichender Beschluss kann vom Gemeinderat rechtswirksam nur in öffentlicher Sitzung gefasst werden, so der Fraktionsvorsitzende Daniel Steinrode. Nach Auffassung der SPD ist der Beschluss vom 18.12.2018 somit nur als Vorberatung zu werten. Wir sind der Meinung, dass die Folgen sowie Möglichkeiten, die Betriebsaufgabe zu verhindern, nicht ausreichend vom Gemeinderat diskutiert wurden. Außerdem hält man bei den Sozialdemokraten das Informieren der Mitarbeiter zwei Tage vor Weihnachten über ihren Arbeitsplatzverlust für moralisch fragwürdig. Wenn, nach Prüfung aller anderer Möglichkeiten, schon solch ein Beschluss gefasst werden soll, hätten die Mitarbeiter vorab über den Zeitpunkt der öffentlichen Diskussion informiert werden sollen. Dies hätte den Mitarbeitern die Möglichkeit eröffnet, der öffentlichen Debatte beiwohnen sowie die Argumente der Gemeinderäte selbst hören zu können und nichts aus der Zeitung erfahren zu müssen.

Die SPD Fraktion im Nagolder Gemeinderat hält den Beschluss, das Gertrud Teufel Heim zu schließen, für falsch. Die Sozialdemokraten glauben nicht, dass ausreichend nach Alternativen gesucht wurde.

Deshalb will die SPD nun, in einem Antrag formuliert, von OB Grossmann wissen,  wie viel potentielle Interessenten/Investoren angefragt wurden und  welche potentiellen Interessenten/Investoren kontaktiert wurden, die den Betrieb des Gertrud Teufel Heims möglicherweise fortführen könnten. Die SPD-Fraktion fordert die Verwaltung auf, die Entscheidung/Abstimmung über das weitere Vorgehen in Sachen Gertrud-Teufel Seniorenzentrum zurückzustellen, bis weitere Möglichkeiten geprüft wurden. „Wir glauben, dass noch nicht alle Möglichkeiten geprüft wurden“, so Marco Ackermann und Bernd Gorenflo in einer Pressemitteilung der SPD. Auch Stadtrat und Architekt Wolfgang  Schleehauf ist sich sicher, dass sich als Folge umfassender Bemühungen ein kompetenter Betreiber finden ließe, der das Gertrud Teufel  Heim wirtschaftlich fortführen könnte.

Pflegeplätze werden in Nagold sowie in seinen Teilorten gebraucht. Die Stadt sollte sich viel mehr darum bemühen weitere Anbieter an Pflegeplätzen für Nagold und seine Teilorte zu gewinnen, statt Pflegeplätze zu streichen, so Daniel Steinrode.

 

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