03.08.2019 in Fraktion

Budgetierung der Schulleiteretats auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu nehmen

 

                                                                                       

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,

die Fraktion der SPD im Gemeinderat Nagold stellt den nachfolgenden Antrag:

 

Die Fraktion der SPD stellt den Antrag, das Thema Budgetierung der Schulleiteretats auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu nehmen, da dieser in der letzten Periode des Gemeinderates nicht mehr behandelt wurde und am 07.05.2019 in der Sitzung des Gemeinderates von der Tagesordnung genommen wurde.

 

Begründung:

 

Bei unseren Schulbesuchen kam immer wieder die Thematik Budgetierung der Schulleiteretats und die Einflussnahme der Verwaltung auf die Bewirtschaftung dieser Etats zur Sprache. Hierzu besteht Klärungsbedarf.

 

Zur Stärkung der Selbständigkeit und Eigenverantwortlichkeit der Schulen ist in §48 Schulgesetz festgelegt:

„Der Schulträger soll dem Schulleiter die zur Deckung des laufenden Lehrmittelbedarfs erforderlichen Mittel zur selbständigen Bewirtschaftung überlassen“.

 

Mit freundliche Grüßen

 

Für die Fraktion der SPD

Daniel Steinrode

03.08.2019 in Fraktion

Aufgabe der Stadt ist es, dafür zu sorgen, dass Wohnen in Nagold wieder bezahlbar wird

 

Herrn Oberbürgermeister Jürgen Grossmann als Vorsitzender des Gemeinderates der Stadt Nagold

 

Die Fraktion der SPD beantragt die Beratung folgenden Antrags in der Sitzung des Gemeinderates.

 

Für viele Menschen ist Wohnraum in Nagold heute nicht mehr bezahlbar.

 

In Nagold gibt es keinen Wohnraum oder zumindest keinen zu bezahlbaren Preisen. Wohnen ist in Nagold die entscheidende soziale Frage. In Nagold entsteht ein Luxusbau nach dem anderen. Dies ist Ausdruck der hohen Attraktivität und hohen Lebensqualität in Nagold seit dem Innenstadtumbau. Dieser Wohnraum geht aber an den Bedürfnissen vieler Menschen vorbei. Aufgabe der Stadt ist es, dafür zu sorgen, dass Wohnen in Nagold wieder bezahlbar wird und vor allem bleibt. Wir brauchen Wohnraum für Familien! Die SPD hat hierzu bereits verschiedene Vorschläge gemacht.

 

 

03.08.2019 in Fraktion

Anfrage bzgl. Angekündigter Ausgleiche / Alternativen zum Gertrud-Teufel-Seniorenzentrum

 

Herrn Oberbürgermeister Jürgen Grossmann als Vorsitzender des Gemeinderates der Stadt Nagold

 

Die Fraktion der SPD beantragt die Beratung folgenden Antrags in der Sitzung des Gemeinderates.

 

Anfrage bzgl. Angekündigter Ausgleiche / Alternativen zum Gertrud-Teufel-Seniorenzentrum

 

Mit der voranschreitenden Schließung des Pflegebetriebes im Gertrud-Teufel-Seniorenzentrum scheint die endgültige Schließung der Einrichtung zum Ende des Jahres wahrscheinlich. Damit stellt sich immer drängender die Frage nach der Inbetriebnahme bereits im Februar angekündigter Alternativen im Tages- und Vollpflegebereich, denn die hohe Nachfrage nach Pflegeplätzen entsteht aktuell im Stadtbereich, nicht erst in der Zukunft.

 

 

03.08.2019 in Fraktion

Öffentliche Protokolle der Ausschüsse und der Gemeinderatssitzungen

 

Herrn Oberbürgermeister Jürgen Grossmann als Vorsitzender des Gemeinderates der Stadt Nagold

 

Die Fraktion der SPD beantragt die Beratung folgenden Antrags in der Sitzung des Gemeinderates.

 

Zeitnahe Veröffentlichung der öffentlichen Protokolle für die Fraktionsvertreter.

 

Öffentliche Protokolle der Ausschüsse und der Gemeinderatssitzungen werden jeweils einem Vertreter der Fraktion zum Lesen und Unterschreiben vorgelegt. Die Protokolle werden oftmals erst in der darauffolgenden Sitzung vorgelegt, sodass eine gewissenhafte Einsichtnahme während dem normalen Sitzungsverlauf nicht gewährleistet werden kann. Deshalb fordern wir das die öffentlichen Protokolle den jeweiligen Vertretern der Fraktionen kurzfristig, jedoch spätestens 14 Tage nach der jeweiligen Sitzung zur Einsicht zur Verfügung gestellt werden. Dies kann mit der neuen Ausstattung aller Gemeinderäte über das System DiPolis erfolgen.  

 

Mit freundlichen Grüßen

Für die Fraktion der SPD

Marco Ackermann

03.08.2019 in Allgemein von Daniel Steinrode

Wohnen ist in Nagold die entscheidende soziale Frage

 

Herrn Oberbürgermeister Jürgen Grossmann                                                01.08.2019

als Vorsitzender des Gemeinderates der Stadt Nagold

Die Fraktion der SPD beantragt die Beratung folgenden Antrags in der Sitzung des Gemeinderates.

 

Für viele Menschen ist Wohnraum in Nagold heute nicht mehr bezahlbar.

 

In Nagold gibt es keinen Wohnraum oder zumindest keinen zu bezahlbaren Preisen. Wohnen ist in Nagold die entscheidende soziale Frage. In Nagold entsteht ein Luxusbau nach dem anderen. Dies ist Ausdruck der hohen Attraktivität und hohen Lebensqualität in Nagold seit dem Innenstadtumbau. Dieser Wohnraum geht aber an den Bedürfnissen vieler Menschen vorbei. Aufgabe der Stadt ist es, dafür zu sorgen, dass Wohnen in Nagold wieder bezahlbar wird und vor allem bleibt. Wir brauchen Wohnraum für Familien! Die SPD hat hierzu bereits verschiedene Vorschläge gemacht.

03.08.2019 in Allgemein von Daniel Steinrode

Der geplante Standort für einen Neubau der Straßenmeisterei „Hinter der Burg“ ist nicht geeignet

 

Herrn Oberbürgermeister Jürgen Grossmann                                               

als Vorsitzender des Gemeinderates der Stadt Nagold

Der geplante Standort für einen Neubau der Straßenmeisterei „Hinter der Burg“ ist nicht

geeignet.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Grossmann,

der Unmut in der Nagolder Bevölkerung wegen der geplanten Straßenmeisterei „Hinter der Burg“  wächst. Viele Bürgerinnen und Bürger unsere Stadt äußern ihre Ablehnung dieser Planungen öffentlich. Auch die letzte Sitzung des gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft hat gezeigt, dass es auch unter Mandatsträgern verschiedener Fraktionen (CDU, SPD, Grüne) erheblichen Widerstand gegen die Verbauung des Schlossberghanges gibt. Ein neu gewählter Gemeinderat bewertet eventuell das Vorhaben neu.

 

03.08.2019 in Allgemein von Daniel Steinrode

Budgetierung der Schulleiteretats

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,

die Fraktion der SPD im Gemeinderat Nagold stellt den nachfolgenden Antrag:

 

Antrag:

Die Fraktion der SPD stellt den Antrag, das Thema Budgetierung der Schulleiteretats auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu nehmen, da dieser in der letzten Periode des Gemeinderates nicht mehr behandelt wurde und am 07.05.2019 in der Sitzung des Gemeinderates von der Tagesordnung genommen wurde.

 

Begründung:

 

Bei unseren Schulbesuchen kam immer wieder die Thematik Budgetierung der Schulleiteretats und die Einflussnahme der Verwaltung auf die Bewirtschaftung dieser Etats zur Sprache. Hierzu besteht Klärungsbedarf.

 

Zur Stärkung der Selbständigkeit und Eigenverantwortlichkeit der Schulen ist in §48 Schulgesetz festgelegt:

„Der Schulträger soll dem Schulleiter die zur Deckung des laufenden Lehrmittelbedarfs erforderlichen Mittel zur selbständigen Bewirtschaftung überlassen“.

 

Mit freundliche Grüßen

Für die Fraktion der SPD

 

Daniel Steinrode

 

03.08.2019 in Allgemein von Daniel Steinrode

Anfrage bzgl. Angekündigter Ausgleiche / Alternativen zum Gertrud-Teufel-Seniorenzentrum

 

Herrn Oberbürgermeister Jürgen Grossmann                                   

als Vorsitzender des Gemeinderates der Stadt Nagold

Die Fraktion der SPD beantragt die Beratung folgenden Antrags in der Sitzung des Gemeinderates.

 

Anfrage bzgl. Angekündigter Ausgleiche / Alternativen zum Gertrud-Teufel-Seniorenzentrum

 

Mit der voranschreitenden Schließung des Pflegebetriebes im Gertrud-Teufel-Seniorenzentrum scheint die endgültige Schließung der Einrichtung zum Ende des Jahres wahrscheinlich. Damit stellt sich immer drängender die Frage nach der Inbetriebnahme bereits im Februar angekündigter Alternativen im Tages- und Vollpflegebereich, denn die hohe Nachfrage nach Pflegeplätzen entsteht aktuell im Stadtbereich, nicht erst in der Zukunft.

Jeweils im Norden und im Süden der Stadt ist eine Einrichtung mit ca. 48 Vollpflegeplätzen angekündigt worden (die vgl. Art. „Offener Schlagabtausch zur Heimschließung“, Schwarzwälder Bote vom 23. Februar 2019, S. 13). Bislang sind jedoch keine Informationen über konkrete Planungs- oder gar Baumaßnahmen an die Öffentlichkeit gelangt. Der Fraktion liegen lediglich Informationen über einen Interessenten zum Bau einer Pflegeeinrichtung mit ca. 75 Pflegeplätzen im Bereich „Scholderwiese“ vor.

Die Fraktion der SPD bittet den Oberbürgermeister, möglichst detaillierte Auskünfte über den Entwicklungsstand der öffentlich am 22.02.2019 angekündigten Alternativen zu geben.

 

Mit freundlichen Grüßen

Für die Fraktion der SPD

Daniel Geese

03.08.2019 in Allgemein von Daniel Steinrode

Zeitnahe Veröffentlichung der öffentlichen Protokolle für die Fraktionsvertreter

 

Herrn Oberbürgermeister Jürgen Grossmann                                           

als Vorsitzender des Gemeinderates der Stadt Nagold

Die Fraktion der SPD beantragt die Beratung folgenden Antrags in der Sitzung des Gemeinderates.

 

Zeitnahe Veröffentlichung der öffentlichen Protokolle für die Fraktionsvertreter.

 

Öffentliche Protokolle der Ausschüsse und der Gemeinderatssitzungen werden jeweils einem Vertreter der Fraktion zum Lesen und Unterschreiben vorgelegt. Die Protokolle werden oftmals erst in der darauffolgenden Sitzung vorgelegt, sodass eine gewissenhafte Einsichtnahme während dem normalen Sitzungsverlauf nicht gewährleistet werden kann. Deshalb fordern wir das die öffentlichen Protokolle den jeweiligen Vertretern der Fraktionen kurzfristig, jedoch spätestens 14 Tage nach der jeweiligen Sitzung zur Einsicht zur Verfügung gestellt werden. Dies kann mit der neuen Ausstattung aller Gemeinderäte über das System DiPolis erfolgen.  

Mit freundlichen Grüßen

Für die Fraktion der SPD

Marco Ackermann

28.07.2019 in Allgemein von Daniel Steinrode

"Taki" tritt Gemeinderats-Amt nicht an

 

Von Sebastian Bernklau veröffentlicht im Schwarzwälder Bote

Nagold-Hochdorf - "Ich bin kein Grieche, ich bin kein Deutscher", sagt Christos Karypidis, von fast allen nur "Taki" genannt. "Ich bin ein Hochdorfer." Und für sein Hochdorf wollte er nach dem Votum der Wähler im Gemeinderat kämpfen. Doch sein Körper macht ihm einen Strich durch die Rechnung.

1991 kommt der in Erlangen bei Nürnberg geborene Taki nach Nagold, lässt sich in Hochdorf nieder. Er beginnt in der Gastronomie zu arbeiten, in der – inzwischen abgerissenen "Traube", die für mehr als 20 Jahre seine berufliche Heimat wird. Erst ist er Angestellter, dann übernimmt er die "Traube". Er wird eine gastronomische Institution in Nagolds größtem Teilort. "Hier in Hochdorf habe ich fünf Generationen an Gästen bei mir gehabt", erzählt der 52-Jährige stolz. "Seit fast 30 Jahren."