Kandidaten zum Landesvorsitz: Claus Schmiedel - MdL

Veröffentlicht am 09.11.2009 in Landespolitik

Claus SchmiedelLiebe Genossin, lieber Genosse,

nach der schlimmen Niederlage unserer SPD bei der Bundestagswahl brauchen wir einen Neuanfang und einen Aufbruch. In der gesamten Partei, aber auch in Baden-Württemberg. Jetzt werden die Weichen neu gestellt. Wir haben es selbst in der Hand, wer die SPD in Baden-Württemberg künftig führt. Diese Mitgliederbefragung ist für mich nur ein erster Schritt, um die baden-württembergischen Sozialdemokraten stärker in politische Entscheidungen einzubeziehen. Deshalb trete ich dafür ein, dass wir alle in Zukunft nicht nur über Personen, sondern auch über strittige Fragen direkt entscheiden können.

Auch Spitzenkandidatur 2011 durch Urwahl entscheiden Die SPD Baden-Württemberg hat allen Grund, stolz auf ihre Geschichte zu sein. Es war immer gut für unser Land und seine Menschen, wenn Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit am Regierungstisch saßen. Deshalb werde ich als Landesvorsitzender mit aller Kraft deutlich machen, dass die SPD in Baden-Württemberg mitnichten die „geborene“ Oppositionspartei ist, sondern richtig Lust auf Regierungsverantwortung hat. Und zwar nicht erst in ferner Zukunft, sondern jetzt sofort bei der kommenden Landtagswahl 2011.Dieses Ziel möchte ich in der SPD Baden- Württemberg stärker verankern. Deshalb bin ich dafür, dass die Basis über die Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2011 entscheiden soll. Schluss mit Flügelkämpfen: Das gemeinsame Ziel steht im Vordergrund Eine Schwäche der SPD war gerade auch in Baden-Württemberg: Wir haben uns hauptsächlich mit uns selbst beschäftigt. Zu einer lebendigen demokratischen Partei gehören selbstverständlich auch unterschiedliche Auffassungen. Eine Partei aber, die Vertrauen gewinnen will, darf sich nicht in verletzenden Flügelkämpfen erschöpfen. Wir können und müssen über unseren Weg diskutieren und auch streiten, aber immer muss unser gemeinsames Ziel im Mittelpunkt stehen: die soziale Demokratie in Deutschland und Baden-Württemberg voranzubringen. Ich kandidiere nicht als Vertreter eines Parteiflügels, sondern als ein Sozialdemokrat, der Gräben in der Partei zuschüttet und die Mitglieder zusammenführt. Als Vorsitzender der Landtagsfraktion habe ich bereits gezeigt, dass ich die SPD geeint zum Erfolg führen kann. Mit Euch gemeinsam die Menschen für die SPD gewinnen kann. Um vorwärts zu kommen, gibt es für die SPD nur einen Weg: Wir müssen die konkreten Themen vor Ort aufgreifen. So zeigen wir den Menschen in unserem Land: Die SPD ist der Partner der Bürgerinnen und Bürger und kümmert sich um ihre Bedürfnisse, sei es bei der Kinderbetreuung, der Bildung oder der Rettung von Arbeitsplätzen. Die vielen Gespräche, die ich in den verschiedenen Regionen des Landes führe, zeigen mir, dass dieser Weg der richtige ist. Denn nur im direkten Kontakt und durch das Aufgreifen von Themen, die den Bürgerinnen und Bürgern auf dem Herzen liegen, können wir die Menschen für die Politik der SPD zurückgewinnen. Ich stehe dafür ein, dass sich Landesverband, Landtagsfraktion und Kommunalpolitiker künftig noch stärker gemeinsam für dieses Ziel einsetzen. So können wir es schaffen, die SPD im Land wieder besser zu verankern. Die Menschen in Baden-Württemberg wünschen sich die SPD als eine politische Kraft, die:
  • bessere und gerechtere Bildungschancen für ihre Kinder eröffnet.
  • auf sozialen Ausgleich bedacht ist und sich für sichere und anständig bezahlte Arbeitsplätze einsetzt.
  • für ein ökologisch verantwortungsbewusstes und modernes Wirtschaften steht.
  • die hart arbeitenden Menschen in den Betrieben und Verwaltungen mit ihren Ansprüchen auf ein gutes Leben in Wohlstand ernst nimmt.
Die Menschen in Baden-Württemberg erwarten von uns auch, dass wir ohne Wenn und Aber für die Arbeitslosen, die Benachteiligten und sozial Schwachen eintreten. Die Menschen wünschen sich die SPD als eine politische Kraft, die wirtschaftliche Dynamik, sozial Gerechtigkeit, solidarischen Zusammenhalt und ökologischen Fortschritt zusammen bindet. Dafür will ich mit Dir zusammen kämpfen. Deshalb bitte ich Dich um Dein Vertrauen und Deine Stimme für die Wahl zum Vorsitzenden der SPD in Baden-Württemberg. Herzlichst - Claus Schmiedel http://www.claus-schmiedel.de