Roter Schwarzwald - Ein Ausblick auf das Vorwahljahr 2008.
Richard Dipper, SPD- Kreisvorsitzender
Der Kreis Calw steht in vieler Hinsicht noch gut da, kein Zweifel. Er wiegt sich aber auch in trügerischer Sicherheit, Probleme künden sich an. Die Wirtschaft lässt die notwendige Dynamik vermissen, Hauptschulen stehen vor der Schließung, viele Jugendlichen müssen sich Ausbildungsplätze in den Nachbarkreisen suchen und die Touristik, eine Hauptstütze der heimischen Wirtschaft, schwächelt.
Der Kreis Calw steht in vieler Hinsicht noch gut da, kein Zweifel. Er wiegt sich aber auch in trügerischer Sicherheit, Probleme künden sich an. Die Wirtschaft lässt die notwendige Dynamik vermissen, Hauptschulen stehen vor der Schließung, viele Jugendlichen müssen sich Ausbildungsplätze in den Nachbarkreisen suchen und die Touristik, eine Hauptstütze der heimischen Wirtschaft, schwächelt.
Mit der Infrastruktur ist kein Staat zu machen und insbesondere ist der öffentliche Nahverkehr dürftig. Der Kreis braucht frischen Schwung, neue Ideen und gut durchdachte Initiativen. Die Kreis- SPD wird einige dieser Probleme aufgreifen und ins Zentrum ihrer politischen Arbeit im kommenden Jahr rücken.
* Problem 1, Wirtschaftliche Entwicklung des Kreises:
Nach Wirtschaftsdaten des statistischen Landesamts befindet sich der LK Calw auf abschüssigem Hang. Es genügt nicht, den Kreis zum "Wohlfühlkreis" zu erklären und darauf zu hoffen, dass seine Funktion als Schlafstadt für die Belegschaft von Daimler und Co. auf Dauer ausreicht. Die Kreis- SPD plant hierzu Initiativen in Zusammenarbeit mit der Kreistagsfraktion.
* Problem 2, Bildung:
Die Spatzen pfeifen es inzwischen von den Dächern, die Hauptschule wird als Schulform nicht überleben. Die Eltern stimmen mit den Füßen ab, auch in unserem Kreis. Zwar versucht die Landesregierung krampfhaft, dem seit 40 Jahren siechen Patienten Hauptschule mit einem Reformprogramm nach dem anderen Lebensodem einzuhauchen, doch vergeblich.
Wir brauchen die grundlegende Bildungsreform. Die Landes- SPD hat zum Bildungsaufbruch geblasen und die Kreis- SPD hat die Initiative mit einer ersten Veranstaltung letzten Sommer aufgegriffen. Diese wird im kommenden Jahr mit einer Veranstaltungs- Reihe fortgesetzt, in der an verschiedenen Orten im Kreis Teilaspekte des Bildungsaufbruchs wie "Integrativer Unterricht, wie funktioniert das?", "Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergrund", "Schule und Sozialarbeit", "frühkindliche Erziehung und Bildung" und "Schule im ländlichen Raum" thematisiert und diskutiert werden.
* Problem 3, Sozialsysteme im Kreis:
Im vergangenen Jahr thematisierte die SPD- Kreistagsfraktion in einem (teilweise erfolgreichen) Antrag an die Kreisverwaltung die Praxis des Kreises bei Hartz IV Empfängern. Dies bleibt auf der Tagesordnung. Die Diskussion der vergangenen Monate hat gezeigt, dass hier noch dringender Informations- und weiterer Änderungsbedarf besteht.
Die Kreis- SPD wird zusammen mit der Kreistagsfraktion dieses Thema erweitern und alle sozialen Dienste des Kreises auf den Prüfstand stellen. Gerade die jüngste Diskussion um Jugendkriminalität, die von der CDU in Hessen zu Wahlkampfzwecken instrumentalisiert wurde, hat z.B. gezeigt, wie wichtig Erziehungsberatung, Jugendhilfe und die Absicherung des Existenzminimums für die Entwicklung unserer Gesellschaft ist.
Das Jahr 2009 wird drei Wahlen bringen, nämlich die Kommunal, die Europa- und die Bundestagswahl. Wenn wirtschaftliche Frühindikatoren auf Rot stehen und man im Schwarzwald schwarz sieht, wird es Zeit für den Roten Schwarzwald. Die Kreis- SPD arbeitet daran, zum Wahljahr 2009 hin.