Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
26.05.2014 in Gemeinderatsfraktion
Die neue Gemeinderatsfraktion steht fest!
Nagold: Neben den langjährig bekannten Nagolder Gemeinderäten Daniel Steinrode, Gert Streib und Rainer Schmid gehören nun auch Wolfgang Schleehauf und Marco Ackermann für die SPD dem Stadtparlament an.
Der SPD ist es gelungen, die bestehenden fünf Sitze zu verteidigen und die Stimmenanzahl im Nivau von 2004 und 2009 zu halten.
Wir danken allen Helfern und Förderern für die Zeit, Energie und Spenden mit der sie die Gemeinderatswahl der SPD in Nagold unterstütz haben. Ohne diese Unterstützung wäre ein Wahlkampf wie wir ihn in den vergangenen Wochen geführt haben nicht möglich gewesen.
23.12.2013 in Gemeinderatsfraktion
Haushaltsrede 2014
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Breitling,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
Bürgermeister Breitling wies bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs darauf hin, dass die deutsche Konjunktur beachtliche Stabilität auf einem guten Niveau anbietet.
Schon in den früheren Haushaltsreden haben wir vermerkt, dass dieses Fundament nicht fest und sicher in die Zukunft weist, wie es manche annehmen.
Sicher können wir in unserem Land im Vergleich zu den Nachbarstaaten eine sehr positive Bilanz vorweisen. Es gehört aber nicht viel Fantasie dazu, die Entwicklungen der Zukunft nicht nur positiv zu sehen.
Umbrüche sind zu erwarten und wichtige Entscheidungen stehen an.
Bund und Länder haben erkannt, dass die Gemeinden dringend auf Mittel angewiesen sind und nicht allein aus eigener Kraft alles stemmen können.
Deshalb sind die Schwerpunkte der grün/roten Landesregierung zu begrüßen. Den Kommunen werden mehr Geldmittel zur Verfügung gestellt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs, des Pakts mit den Kommunen für Familien und Kinder, bei der Schulsozialarbeit, die von der CDU früher keine Unterstützung erhielt. Ebenso werden Investitionen bei den Krankenhäusern unterstützt, wie auch ein Wohnraumförderungsprogramm aufgelegt. Mittel für die Aufstockung der kulturellen Zentren im ländlichen Raum stehen zur Verfügung.
17.12.2012 in Gemeinderatsfraktion
Haushaltsrede 2013
1. Allgemeines
Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
Bürgermeister Breitling wies in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs auf die unverändert starke Abhängigkeit der Ertragslage von einer konstanten Umsatz- und Ertragsentwicklung der heimischen Wirtschaft hin.
Die Steuereinnahmen sind das Rückgrat des Ergebnishaushaltes.
Wie viel Steuern wir im Jahr 2013 einnehmen, ist nur bedingt prognostizierbar.
Vor wenigen Tagen verabschiedete der Bundestag mit großer Mehrheit ein Paket, das neue Belastungen für den Haushalt bringt und in seiner Konsequenz noch nicht absehbare weitere Einschnitte.
Wie sich dies alles auf die Konjunktur und damit die Steuereinnahmen der Stadt auswirkt, weiß heute niemand.
Mit Sicherheit sind bisherige Wachstumsprognosen hinfällig und werden zum Teil auch schon korrigiert, oft aber nur sehr verhalten.
Deshalb stehen sämtliche Positionen im Haushalt unter dem Vorbehalt einer Hoffnung, die wir haben.
Bürgermeister Breitling fordert eine gewisse Konstanz bei personalen Sachaufwendungen und betont den inhaltlichen Schwerpunkt der Pflichtaufgaben.
Er weist auch darauf hin, dass Substanzerhalt und Sanierung eine wichtige Rolle spielen.
Wir haben beantragt, eine Auflistung vorzunehmen, die jetzt von der Verwaltung vorgelegt wurde.
Sie umfasst eine umfangreiche Bestandsaufnahme und verpflichtet uns auf jeden Fall, diese notwendigen Maßnahmen rechtzeitig und auch in notwendigem Umfang umzusetzen.
Es stellte sich immer wieder heraus, dass längerfristige Verzögerungen und Verschiebungen die notwendigen Maßnahmen erheblich verteuern.
Die laufenden Reparaturen, die in dieser Aufstellung nicht enthalten sind, müssen auch noch einmal genau beobachtet und begleitet werden.
In Zukunft muss möglichst vermieden werden, dass immer wieder überplanmäßige und außerplanmäßige Haushaltsmittel in Anspruch genommen werden müssen, die dann auf der „roten Liste“ erscheinen.
21.12.2010 in Gemeinderatsfraktion
Haushaltsrede 2011
SPD Fraktion
Rainer Schmid
Vorstadtplatz 15
72202 Nagold
Haushaltsrede 2011
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Arnold,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Allgemeine Grundsätze
Bürgermeister Arnold hat uns am 16.11.2010 den neuen Haushalt und die Umstellung auf das neue kommunale Haushaltsrecht dargestellt.
Wir werden uns noch intensiv mit diesen neuen Grundsätzen beschäftigen und können schon jetzt feststellen, dass die Kontrollen der Gestaltungsmöglichkeiten transparenter werden und uns schon mit den Produkthaushalten die neuen Ansätze vorliegen.
Der Verwaltung kann schon hier ein Lob ausgesprochen werden: Sie hat uns immer wieder auf diese Umstellung hingewiesen und Hilfestellungen gegeben. Dies wird noch vertieft und wir können sicher davon profitieren.
15.10.2010 in Gemeinderatsfraktion
Gemeinderatsfraktion der SPD besucht den Gündringer Ortschaftsrat
Nicht nur im Wahlkampf sondern auch während der Legislaturperiode sich für die Belange der Stadtteile zu interessieren und einzusetzen hat sich die SPD Fraktion im Nagolder Gemeinderat auf ihre Agenda geschrieben.
Deshalb besuchte sie am vergangenen Freitag den Ortschaftsrat in Gündringen, um zu erfahren wo die Sorgen und Probleme des Nagolder Stadtteils liegen.
Bei einem gemeinsamen Rundgang durch Gündringen wiesen Ortsvorsteher Widmaier und seine Ortschafsräte auf in der Vergangenheit realisierte sehr gelungene Projekte hin wie die Renaturierung der Steinach, die Restaurierung der Kapelle auf dem Ölberg und der Stationen auf dem Kreuzweg, den wunderschönen Spielplatz in der Tal Aue neben der Turn- und Festhalle sowie den neu gestalteten Platz in der Dorfmitte.
20.09.2010 in Gemeinderatsfraktion
Nachruf Sieger Koch
Fraktionsvorsitzender Rainer Schmid zur Trauerfeier und Bestattung am 20.09.2010: Liebe Uta, liebe Familie Koch-Welker, liebe Trauergemeinde, wir nehmen heute Abschied von Siegfried Koch. Als ich 1976 nach Nagold kam, war Sieger schon im Gemeinderat. Von ihm habe ich viel gelernt und erlebt, wie Kommunalpolitik funktioniert. Sieger Koch war von 1965 bis 1989 Gemeinderat in der Stadt und auch Mitglied in der Partei seit 01.12.1968.
21.12.2009 in Gemeinderatsfraktion
Haushaltsrede 2010
SPD-Fraktion Nagold
Rainer Schmid
Vorstadtplatz 15
72202 Nagold
Haushaltsrede 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen.
Finanzen
Die Finanzkrise erfasst auch die Kommunen.
Jede Entscheidung müssen wir davon abhängig machen, ob sie verantwortlich die Zukunft gestaltet und welche Belastungen wir für die nächste Generation hinterlassen.
Durch die von der neuen Koalition geplanten Steuersenkungen werden
Kommunen und Länder unzumutbar belastet und erhalten keinen Ausgleich. Dies kann nicht hingenommen werden und müsste auch uns vor Ort veranlassen, tätig zu werden.
Unser Gemeinderat sollte das Land auffordern, seinen Verpflichtungen nachzukommen und nicht wesentliche Belastungen den Kommunen zu belassen, die schon durch die erheblichen Einbrüche im Bereich der Gewerbesteuer und sonst stark betroffen sind und keine Ausgleichsmöglichkeiten haben.
01.12.2009 in Gemeinderatsfraktion
SPD –Gemeinderatsfraktion besucht Vollmaringen
Auf Einladung von Ortsvorsteher Daniel Steinrode hat die Nagolder SPD –Gemeinderatsfraktion Vollmaringen besucht. Die Gemeinderäte konnten sich ein Bild von der mangelnden Barrierefreiheit der Geschäftsstelle machen. Insbesondere für ältere und behinderte Bürger sei ein Besuch auf der Geschäftsstelle eine Zumutung. Im Anschluss an die Besichtigung der Rathaus-Geschäftsstelle wurde ein Gespräch über aktuelle Themen der Vollmaringer geführt. Ortsvorsteher Steinrode hob hervor, dass das wichtigste Anliegen der Vollmaringer die Schaffung von Bauplätzen für junge Familien sei. Weiter Themen waren die Schaffung von Radwegverbindungen in die Nachbarortsteile, die Verbesserung des ÖPNV-Angebots und die Landesgartenschau.
20.02.2009 in Gemeinderatsfraktion
Haushaltsrede 2009
SPD-Fraktion Nagold
Rainer Schmid
Vorstadtplatz 15
72202 Nagold
Haushaltsrede 2009
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Arnold,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
heute beraten wir einen Haushalt, den unser Oberbürgermeister a.D. Dr. Rainer Prewo noch mit seinen Mitarbeitern vorbereitet und eingebracht hat.
Zentrales Anliegen unserer Fraktion ist die soziale Gerechtigkeit, die auf allen Ebenen als wesentliche Zielsetzung zu gelten hat.
19.01.2009 in Gemeinderatsfraktion
Den beitragsfreien Kindergarten in 3 Jahren erreichen
Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Nagold
Daniel Steinrode, Göttelfinger Str. 16, 72202 Nagold
An Herrn Oberbürgermeister Jürgen Großmann als Vorsitzender des Gemeinderats der Stadt Nagold
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,
die Weichen für den weiteren Bildungserfolg eines Kindes werden in den ersten Lebensjahren gestellt. Kindergärten und Kindertageseinrichtungen haben deshalb einen eigenständigen Bildungsauftrag. Und alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben – von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft.
