Nachrichten, 2009

23.12.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw

Kreis-SPD in Bad Liebenzell zu Gast

 

Eine ausgedehnte Weihnachtsfeier verbrachten zahlreiche Gäste der Kreis-SPD, darunter Mitglieder des Kreisvorstands und des Kreistags und der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Prewo mit ihren Partnern in Bad Liebenzell und lernten die Kurstadt dabei in vielen unterschiedlichen Facetten kennen.

21.12.2009 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede 2010

 


SPD-Fraktion Nagold
Rainer Schmid
Vorstadtplatz 15
72202 Nagold

Haushaltsrede 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen.

Finanzen

Die Finanzkrise erfasst auch die Kommunen.

Jede Entscheidung müssen wir davon abhängig machen, ob sie verantwortlich die Zukunft gestaltet und welche Belastungen wir für die nächste Generation hinterlassen.

Durch die von der neuen Koalition geplanten Steuersenkungen werden

Kommunen und Länder unzumutbar belastet und erhalten keinen Ausgleich. Dies kann nicht hingenommen werden und müsste auch uns vor Ort veranlassen, tätig zu werden.

Unser Gemeinderat sollte das Land auffordern, seinen Verpflichtungen nachzukommen und nicht wesentliche Belastungen den Kommunen zu belassen, die schon durch die erheblichen Einbrüche im Bereich der Gewerbesteuer und sonst stark betroffen sind und keine Ausgleichsmöglichkeiten haben.

08.12.2009 in Ortsverein

Spendenaktion Nagolder Stadtkirchen Orgel

 

Liebe Freunde der Nagolder Stadtkirchen Orgel,

im Namen des gesamten Orgelspenden Ausschuss möchte ich mich ganz herzlich für Ihr tolles Engagement
beim Weihnachtsmarkt bedanken.

01.12.2009 in Gemeinderatsfraktion

SPD –Gemeinderatsfraktion besucht Vollmaringen

 

Auf Einladung von Ortsvorsteher Daniel Steinrode hat die Nagolder SPD –Gemeinderatsfraktion Vollmaringen besucht. Die Gemeinderäte konnten sich ein Bild von der mangelnden Barrierefreiheit der Geschäftsstelle machen. Insbesondere für ältere und behinderte Bürger sei ein Besuch auf der Geschäftsstelle eine Zumutung. Im Anschluss an die Besichtigung der Rathaus-Geschäftsstelle wurde ein Gespräch über aktuelle Themen der Vollmaringer geführt. Ortsvorsteher Steinrode hob hervor, dass das wichtigste Anliegen der Vollmaringer die Schaffung von Bauplätzen für junge Familien sei. Weiter Themen waren die Schaffung von Radwegverbindungen in die Nachbarortsteile, die Verbesserung des ÖPNV-Angebots und die Landesgartenschau.

Besuch der SPD Fraktion in der Geschäftsstelle Vollmaringen

29.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw

Parteitag in Karlsruhe: Die SPD in Baden-Württemberg lebt ihren Wunsch nach Beteiligung

 
Die Calwer Delegierten

Stuttgart 21 nach kontroverser Diskussion weiterhin befürwortet

Bei diesem Parteitag der baden-württembergischen SPD stand neben Neuwahlen und inhaltlichen Diskussionen auch der Abschied verdienter und langjähriger Mitglieder des Landesvorstands im Mittelpunkt. Allen voran wurde die bisherige Landesvorsitzende Ute Vogt verabschiedet, die der Partei 10 Jahre vorgestanden war und bei der sich die Partei mit minutenlangen stehenden Ovationen für ihren Einsatz bedankte.

27.11.2009 in Landespolitik

Neue Spitze in Baden-Württemberg

 

Nils SchmidAuf dem vergangenen Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg wurde Nils Schmid mit mehr als 88,6% der Delegiertenstimmen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt.

In ihrem Votum folgten die Delegierten dem Ergebnis der Mitgliederbefragung, die erstmalig in der Geschichte der SPD in Baden-Württemberg zur Wahl des/der Landesvorsitzende/n stattgefunden hat.

25.11.2009 in Landespolitik von SPD Kreis Calw

CDU schürt Vorurteile gegen sozial schwächere Eltern

 

Auf ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen am vergangenen Wochenende haben die Delegierten der Landes-CDU einen Leitantrag beschlossen, der den Titel „Kinderland Baden-Württemberg Plus“ trägt. Darin stellt die CDU unter dem Titel „Vernachlässigung darf nicht ohne Konsequenzen bleiben“ Gedankenspiele an, wie beispielsweise die Konsequenzen für Eltern aussehen könnten, die ihre Kinder „ohne Frühstück“ in die Schule schicken. Es sei denkbar, so der Leitantrag, staatliche Unterstützung für Kinder wie den Kinderzuschlag beim ALG II den Kindern direkt über den Schulträger zukommen zu lassen, der dann eine regelmäßige Ernährung der Kinder sicherstellen soll.

16.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw

Offen für Beteiligung - nach innen und außen - Wie die SPD zurückfindet in die Mitte der Gesellschaft

 
Saskia Esken

Am 07. November 2009 hielt die stellvertretende Kreisvorsitzende Saskia Esken auf der Konferenz der Ortsvereinsvorsitzenden im SPD-Landesverband Baden-Württemberg in Esslingen ein wichtiges Impulsreferat.

15.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw

Bericht vom Bundesparteitag der SPD in Dresden 13.-15. November 2009 – Tag 3

 
Saskia Esken

Saskia Esken

Erhard Epplers Rede zu 50 Jahren Godesberg bildet für mich einen besonderen Höhepunkt dieses Dresdner Parteitags der SPD im Jahr 2009. Eppler beginnt seine scharf analysierende Rede damit, die Grüße der AG 80+ auszurichten, und weist im Blick auf das angekündigte Thema seines Vortrags darauf hin, er könne nichts dafür: Er habe es zur Zeit des Godesberger Programms noch gar nicht gewagt, sich einzumischen, und wenn er es gewagt hätte, dann hätte man ihm nicht zugehört.

14.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw

Bericht vom Bundesparteitag der SPD in Dresden 13.-15. November 2009 – Tag 2

 
Saskia Esken

Saskia Esken

Der zweite Tag des Bundesparteitags ist nach der Rede von Frank-Walter Steinmeier von unzähligen Wahlgängen geprägt – Parteivorstand, Schiedskommission, Kontrollkommission. Ein Highlight zwischen den Wahlgängen ist die Verabschiedung der scheidenden Mitglieder des Parteivorstands. Siegmar Gabriel hat für jeden zu Verabschiedenden ein persönliches Wort, und natürlich bedankt er sich bei dem nun schon zweifach ehemaligen Vorsitzenden Franz Müntefering besonders wortreich und besonders herzlich. Vielen der zu verabschiedenden Vorstandsmitglieder zollt der Parteitag Respekt für Person und geleistete Arbeit, indem der Abschiedsapplaus im Stehen geleistet wird, insbesondere Franz Müntefering und Peer Steinbrück.