SPD in der Zerreißprobe: zwischen staatspolitischer Verantwortung und Ablehnung der großen Koalition

Veröffentlicht am 03.02.2018 in Allgemein

Dr. Martin Rosemann, Referent des Abends

Die SPD hat am 24.September 2017 ihr schlechtestes Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erzielt. Klar, dass Parteichef Martin Schulz noch am Wahlabend den Gang in die Opposition postulierte. Niemand hätte verstanden, wenn eine derartig geschlagene Partei Ansprüche an die Regierungsbeteiligung erhoben hätte. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche mit der Flucht der FDP aus der Verantwortung sucht die SPD nun ihre Rolle in der aktuellen Regierungskrise. CDU/CSU, FDP und Grüne waren nicht in der Lage, eine Regierung zu bilden. In dieser verfahrenen Lage rückt die SPD in den Fokus. Dass sie regieren kann, hat sie in vielen Koalitionen bewiesen. Dabei hat sie viele vorzeigbare inhaltliche Erfolge erzielt. Auf der anderen Seite ist dies die krasseste Wahlniederlage einer Koalition in der Bundesrepublik. Kann dies einfach so ignoriert werden? Ein weiter so? Ist nicht der Gang der SPD in die Opposition die einzig richtige Antwort? „Das knappe Votum für die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen beim letzten SPD-Parteitag macht deutlich, wie groß die Meinungsdifferenzen sind und wie wichtig es ist, dies vor einer bevorstehenden Mitgliederbefragung gemeinsam zu diskutieren.“ sagte SPD-Gemeinde- und Kreisrat Daniel Steinrode. „Dieses Dilemma stellt eine große Herausforderung für die SPD dar. Das spiegelt sich auch im Ortsverein Nagold und seinen Mitgliedern wider.“ betonte auch Ortsvereinsvorsitzender Andreas Röhm.

Der SPD-Ortsverein Nagold diskutiert auf Einladung von Daniel Steinrode mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Martin Rosemann das Für und Wider einer Regierungsbeteiligung der SPD am Mittwoch, 7.2.2018, um 20 Uhr im Gasthaus Adler. Zu dieser spannenden und kontroversen Veranstaltung lädt die SPD ihre Mitglieder, Freunde und alle politisch Interessierten ein.

 

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