Handelsabkommen mit Nordamerika brennt Bürgern im Kreis unter den Nägeln!

Veröffentlicht in Pressemitteilungen


v.L.: D.Steinrode, R.Schmid, R.Repasi, A.Röhm, M.Ackermann

TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) und umfasst einen völkerrechtlichen Vertrag zwischen der EU und den USA. Das Thema TTIP wird derzeit in allen Medien, verschiedensten Gremien sowie in der Bevölkerung intensiv diskutiert. Nichtsdestotrotz herrscht viel Verunsicherung und Unwissenheit vor über das, was auf die Menschen zukommen wird. Die Debatte um TTIP, die Ängste und Sorgen veranlassten die SPD Nagold, einen Diskussionsabend hierzu zu veranstalten. Dass das Thema den Menschen unter den Nägeln brennt, ließ sich an der intensiven Diskussion ablesen. Handwerker und Mittelständler aus der Region waren ebenso zur Veranstaltung gekommen wie engagierte Landwirte und Naturschützer sowie Kommunalpolitiker verschiedener politischer Gruppierungen. „Wir machen mit dieser Veranstaltung den Versuch, mehr Sachlichkeit und Transparenz in die Debatte zu bringen“ so Landtagskandidat Daniel Steinrode. Die Ängste der Menschen müssten ernst genommen werden, so Steinrode. Als Referent geladen war der Rechtswissenschaftler Réne Repasi von der Universität Heidelberg, der sich weder dafür noch dagegen aussprach und großen Wert darauf legte, die Thematik wissenschaftlich und parteipolitisch unabhängig darzustellen.

Das TTIP-Abkommen wird bislang noch intransparent und im Verborgenen verhandelt. Deshalb stellte René Repasi anhand von dem geplanten Vertrag der EU mit Kanada (CETA), von dem weitaus mehr Details bekannt sind, verschiedene Punkte dar. Er erläuterte wirtschaftliche Daten und mögliche Vor- und Nachteile für beide Seiten. Repasi stellte die Frage, was TTIP letztendlich bringen wird und erklärte den Grundgedanken, Handelsbeschränkungen abzubauen und Freihandel zu ermöglichen. Dabei ging er darauf ein, dass die Anerkennung der Gleichwertigkeit von jeweiligen Produktstandards zwischen den Verhandlungspartnern unstrittig ist, die gegenseitige Anerkennung von jeweiligen Produktstandards sowie die einheitliche Standardsetzung jedoch nicht Teil des Abkommens sein werden.

 

Die rund 65 Besucher der Veranstaltung zeigten sich begeistert von der sachlichen und informativen Darstellung des Themas durch den Referenten, dem es gelungen war, einen unvoreingenommenen, wissenschaftlichen Einblick in das Thema zu geben. Die zahlreichen Fragen und Einwürfe zum Thema bewiesen ein echtes und reges Interesse der Zuhörerschaft an der Thematik, das die Bevölkerung in Gegner und Befürworter zu spalten droht. Steinrode meinte am Ende der Veranstaltung, der Abend habe dazu beigetragen die Bevölkerung aufzuklären und war sich sicher, dass dieses Thema die Bürger im Verlauf der nächsten Jahr noch weiter beschäftigen werde. Das Thema müsse in einer weiteren Veranstaltung erneut diskutiert werden, sobald genauere Verhandlungstexte vorliegen werden. Der Nagolder SPD-Vorsitzende Andreas Röhm bedankte sich in einem Schlusswort bei René Repasi und der Zuhörerschaft für einen hochspannenden Abend.

 

Daniel-Steinrode.de

 

#WICHTIGIST

 

Klicken und Spenden

Online spenden

 

SPD Nagold auf Facebook

 

 

Aktuell - Alle Artikel

 

150 Jahre SPD