Nachrichten, 2013
23.12.2013 in Gemeinderatsfraktion
Haushaltsrede 2014
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Breitling,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
Bürgermeister Breitling wies bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs darauf hin, dass die deutsche Konjunktur beachtliche Stabilität auf einem guten Niveau anbietet.
Schon in den früheren Haushaltsreden haben wir vermerkt, dass dieses Fundament nicht fest und sicher in die Zukunft weist, wie es manche annehmen.
Sicher können wir in unserem Land im Vergleich zu den Nachbarstaaten eine sehr positive Bilanz vorweisen. Es gehört aber nicht viel Fantasie dazu, die Entwicklungen der Zukunft nicht nur positiv zu sehen.
Umbrüche sind zu erwarten und wichtige Entscheidungen stehen an.
Bund und Länder haben erkannt, dass die Gemeinden dringend auf Mittel angewiesen sind und nicht allein aus eigener Kraft alles stemmen können.
Deshalb sind die Schwerpunkte der grün/roten Landesregierung zu begrüßen. Den Kommunen werden mehr Geldmittel zur Verfügung gestellt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs, des Pakts mit den Kommunen für Familien und Kinder, bei der Schulsozialarbeit, die von der CDU früher keine Unterstützung erhielt. Ebenso werden Investitionen bei den Krankenhäusern unterstützt, wie auch ein Wohnraumförderungsprogramm aufgelegt. Mittel für die Aufstockung der kulturellen Zentren im ländlichen Raum stehen zur Verfügung.
27.09.2013 in Bundestagsfraktion von Jusos Calw
Saskia Esken zieht in den Bundestag ein!
Unsere Kandidatin Saskia Esken hat es geschafft! Sie zieht in den 18. Bundestag ein und wird der neu gewählten SPD-Fraktion angehören. Wir freuen uns über die Belohnung für einen engagierten Wahlkampf, aber auch für Saskia ganz persönlich und wünschen viel Spaß bei dieser neuen und spannenden Herausforderung!
17.09.2013 in Ankündigungen von Saskia Esken, MdB
Sigi Zimmerschied am 2.10. in Wildberg
Passauer Kabarettist ist bei Saskia Esken zu Gast
Lois wird in Bälde sechzig. Er ist stolz auf sich. Er hat nie etwas geleistet und immer gut gelebt. Er hat sich eben die Geschenke gesucht, die das Leben vor ihm versteckt hat. Aber warum steht er jetzt ratlos und ängstlich in einem leeren Raum und stammelt um sein Leben? Warum rechtfertigt er sich? Alle machen es doch so. Alle saugen am Wirt. Homo homini ixodes. Jeder ist jedermanns Zeck. Allen voran der Staat. Die Oberzecke. Wie Onkel Norbert immer sagte. Es gibt in Deutschland acht Millionen Zierfischerl und zwei Millionen Beamte. Das sind zehn Millionen hilflose Geschöpfe, die gefüttert werden müssen. Nein, er hat sich nichts vorzuwerfen. Auf einen Zierfisch mehr oder weniger kommt es doch nicht an.
09.09.2013 in Wahlen von Saskia Esken, MdB
Was hat Baden-Württemberg von einem Regierungswechsel in Berlin?
- Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid (SPD) in Horb im Kloster
Wenn am 22. September der Bundestag neu gewählt wird, dann kann durch eine Veränderung der Größe der einzelnen Fraktionen ein Regierungswechsel notwendig werden. Auch für die Sozialdemokraten in Baden-Württemberg ist dabei eine rot-grüne Mehrheit der Favorit. Doch was bringt eigentlich ein solcher Regierungswechsel den Menschen in Baden-Württemberg? Was ändert sich möglicherweise für die Kommunen, was für die Landesregierung?
Dieser Frage wollen die Sozialdemokraten am Donnerstag, 12. September um 20 Uhr im Kloster in Horb gemeinsam mit ihrer Kandidatin für den Bundestag, Saskia Esken aus Bad Liebenzell, sowie dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid nachgehen.
08.09.2013 in Wahlkreis von Saskia Esken, MdB
SPD zeigt Flagge beim Freudenstädter Reichsstraßenfest
Auch in diesem Jahr war die Freudenstädter SPD wieder auf dem beliebten Reichsstraßenfest vertreten. Dabei ergaben sich viele Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, die auch zahlreich die Möglichkeit nutzten um mit der SPD-Bundestagskandidatin Saskia Esken ins Gespräch zu kommen.
29.08.2013 in Kreisverband von Jusos Calw
Besuch der Wahlkampfveranstaltung in Esslingen am 26.08.2013 mit Kanzlerkandidat Peer Steinbrück
Mit vielen Genossen und Genossinnen, einigen Jusos, und unserer Bundestagskandidatin Saskia Esken fuhren wir am 26.08.2013 nach Esslingen zur Wahlkampfveranstaltung, auf der unser Spitzenkandidat für das Amt des Bundeskanzlers, Peer Steinbrück, schon sehnsüchtig erwartet wurde. Der Abend begann mit drei Fragerunden, die von Bundestagsabgeordneten wie Rainer Arnold oder Katja Mast beantwortet wurden. Aber auch Bundestagskandidaten wie Michael Wechsler, der für den Wahlkreis Esslingen antritt, mussten sich den Fragen stellen. Dann war der große Moment gekommen und Peer Steinbrück betrat die Bühne. Es war keine normale Wahlkampfrede wie es oft üblich ist. Stattdessen wurden aus dem Publikum fragen gesammelt, und Peer Steinbrück antwortete wie gewohnt sehr gelassen und gekonnt auf viele, der auch zum Teil kritischen Fragen. Auch Zwischenrufe der S21 Gegner konterte er wie gewohnt auf seine ganz charmante Art und Weise. Schlussendlich stellte er klar , er wolle Bundeskanzler werden, und das nur wir gemeinsam ein besseres Deutschland schaffen können.
Nach seiner Rede schrieb Peer Steinbrück noch fleißig Autogramme und hatte den einen oder anderen Witz parat.
Gemeinsam ließen wir den Abend bei Speis und Trank ausklingeln und kamen zu dem Entschluss, das ein Land wie Deutschland, eine Persönlichkeit wie Peer Steinbrück als Bundeskanzler braucht.
Bild: Es wurde die Frage gestellt "Holen wir das Mandat"? Man sieht deutlich was wir denken.
14.08.2013 in Wahlkampftagebuch von Saskia Esken, MdB
Klaus Wiesehügel sagt dem Lohndumping den Kampf an
Klaus Wiesehügel sagt dem Lohndumping den Kampf an
Als SPD-Arbeitsminister will der Gewerkschafter als Erstes den Mindestlohn einführen
Freudenstadt. Auf Einladung der SPD-Bundestagskandidatin Saskia Esken war der Vorsitzende der IG BAU, Klaus Wiesehügel, zu Gast in der Geschäftsstelle der IG Metall. Der Hausherr und Erste Bezirksbevollmächtigte Reiner Neumeister begrüßte den designierten SPD-Minister für Arbeit und Soziales zu einem arbeitsmarktpolitischen Fachgespräch. In seinen einführenden Worten wies er auf die kürzlich abgeschlossene Befragung der Metaller hin, an der mehr als 500.000 Beschäftigte in der Metallindustrie teilgenommen hätten. Die Ergebnisse der Befragung weisen laut Neumeister darauf hin, dass die Beschäftigten einen politischen Kurswechsel in der Arbeits- und Sozialpolitik für erforderlich halten. Sie plädieren weitaus mehrheitlich für eine neue Ordnung des Arbeitsmarkts, die Stärkung der Normalarbeitsverhältnisse, die Regulierung von Minijobs, Befristung, Leiharbeit und Werkverträgen und nicht zuletzt für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns.
30.000 unter Mindestlohn sind 30.000 zu viel – das war das Motto, unter dem Saskia Esken, die schon zum zweiten Mal für die SPD als Direktkandidatin in einem Bundestagswahlkampf antritt, Mitglieder von Betriebsräten und der SPD sowie die interessierte Öffentlichkeit eingeladen hatte. Was die Zahl 30.000 in diesem Zusammenhang bedeuten sollte, dieses Rätsel löste Esken in ihrer Einführung auf. Den Mindestlohn, so die Calwer SPD-Kreisvorsitzende, hatte sie bisher zwar für ein wichtiges sozialpolitisches Thema gehalten, für das man in den Kreisen Calw und Freudenstadt, also im Speckgürtel der reichen Region Stuttgart, wegen der geringen Betroffenheit nur ein Fachpublikum begeistern könnte. Umso mehr war sie erschrocken zu erfahren, dass nach einer Studie des Pestel-Instituts im Kreis Freudenstadt 13.150 Beschäftigte und im Kreis Calw 16.360 Beschäftigte leben, die weniger als den geforderten Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde erhalten. Das sind zusammen 30.000 oder fast 25% der Beschäftigten, die bei Vollzeit im Schnitt einen Netto-Stundenlohn von 4,85 Euro und im Minijob im Schnitt 5,70 Euro erzielen. Mit einer solchen Vollzeit-Beschäftigung lässt sich ein Netto-Monatseinkommen von 785 Euro erreichen, der oder die Minijobberin trägt mit durchschnittlich 10,5 Wochenstunden im Monat 270 Euro nach Hause. „Das sind Niedriglöhne, Dumpinglöhne, Hungerlöhne, die wir in unserer Region nie und nimmer erwartet hätten. Diese sittenwidrig niedrige Bezahlung muss beendet werden!“ machte Esken ihrem Unmut Luft.
Klaus Wiesehügel, der seit dem Frühjahr für die Themen Arbeit und Soziales dem Kompetenzteam von Peer Steinbrück angehört, machte eines klar: „Das Erste, was ich mache, wenn ich das Arbeitsministerium betrete, ist die Vorbereitung des Mindestlohngesetzes.“ Dabei unterschieden sich die Vorstellungen von SPD und Gewerkschaften deutlich von der sogenannten Lohnuntergrenze, zu der sich die Union eventuell durchringen könnte. „Die SPD will einen Mindestlohn, der in allen Regionen Deutschlands und in allen Branchen gilt. #Tarife unter der Grenze von anfangs 8,50 Euro werden dadurch ungültig“, so Wiesehügel. Später soll eine paritätisch mit Vertretern der Arbeitgeber und Arbeitnehmer besetzte Kommission die Höhe des Mindestlohns festlegen, „damit diese Frage nicht immer wieder Thema von Wahlkämpfen werden kann“, erläuterte der erfahrene Gewerkschafter auf die Nachfrage eines interessierten Betriebsrats.
Dass der Mindestlohn #Arbeitsplätze vernichtet, hält der gelernte Betonbauer Wiesehügel für ein Märchen. Während in den arbeitsintensiven Branchen die Arbeitskosten stiegen, ließen sich 11 Milliarden Euro, die der Staat aktuell für ergänzende Leistungen für Niedriglöhner jährlich ausgibt, deutlich reduzieren. Saskia Esken ergänzte, durch die höhere Kaufkraft, die die Niedriglöhner durch den Mindestlohn erzielten, werde die Binnennachfrage gestärkt. „Menschen, die bisher einen Nettolohn unter 800 Euro hatten und dann durch den Mindestlohn 1400 Euro brutto verdienen, die tragen ihr Geld nicht nach Liechtenstein und nicht mal zur nächsten Kreissparkasse – die geben das aus.“ Allein in den beiden Kreisen Calw und Freudenstadt ergäbe sich laut Pestel durch den Mindestlohn ein Kaufkraftplus von 60 Millionen Euro im Jahr.
Im weiteren Verlauf von Vortrag und Diskussion kam die Sprache auf die Begrenzung der aktuell 7,5 Millionen Minijobs, von denen nach den Zahlen der Arbeitsagentur 2,7 Millionen tagsüber einer Vollzeitbeschäftigung nachgehen. „Diese Menschen jobben ganz sicher nicht nur aus Konsumlust zusätzlich am Abend oder Wochenende, wie das eine Sprecherin der Agentur für Arbeit kommentierte. Diese Menschen können von ihrer Vollzeittätigkeit nicht leben und ihre Familien nicht ernähren und sind deshalb auf ein zusätzliches Einkommen angewiesen“ machte Wiesehügel deutlich. Ebenso sei es nicht weiter tragbar, dass heutige Beschäftigungsbiografien immer mehr befristete Arbeitsverhältnisse aufwiesen. „Das muss wieder auf begründete Ausnahmefälle reduziert werden, ebenso wie der Einsatz von Leiharbeit und Werksverträgen.“ Auch die verbreitete Missachtung geltenden Arbeitsrechts – 4/5 der Minijobber erhalten nicht die vollen Rechte wie Urlaubsanspruch und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, obwohl sie ihnen zustehen – nahm der Gewerkschaftsführer aufs Korn und plädierte dafür, solche Praktiken ebenso wie den Missbrauch von Werksverträgen dem Strafrecht und damit der Staatsanwaltschaft zu unterstellen, „damit die Mitarbeiter der Zollämter wieder vor Ort in den Betrieben und auf Baustellen für Ordnung sorgen können“.
Auf die Frage der Finanzierung weiterer Vorhaben wie der Aussetzung der Rente mit 67, die Solidarrente oder der schrittweisen Abschaffung der Gebühren für Kindertagesstätten angesprochen, stellte Wiesehügel der derzeitigen Verschuldung der öffentlichen Hand von 2 Billionen das Geldvermögen der Deutschen gegenüber, das derzeit bei 5 Billionen liege und zehnfach schneller wachse als die vielbeklagten Schulden. Die SPD will dieses Vermögen moderat besteuern, höhere Einkommen mit einem höheren Spitzensteuersatz belegen und damit die starken Schultern stärker am Ausbau der Infrastruktur, an den Ausgaben für bessere und gerechte Bildungschancen und an einer Stärkung der sozialen Gerechtigkeit beteiligen.
14.07.2013 in Veranstaltungen von Saskia Esken, MdB
Die SPD-Dialogbox kommt nach Nagold
- An vier Tagen kurzweiliges Programm geplant
Vier Tage lang feiert die SPD im Bundestagswahlkreis Calw/Freudenstadt das 150-jährige Jubiläum der SPD und holt dazu eine „Dialogbox“ in die Nagolder Marktstraße. Am Do. 18. Juli werden mit „Mach Dein Ding“ dort die Planungen der SPD im Wahlkreis mit der SPD-Bundestagskandidatin Saskia Esken und ihrem Team vorgestellt. Am Fr. 19. Juli kommt Katja Mast, die Bundestagsabgeordnete aus dem Pforzheimer Nachbarwahlkreis und Generalsekretärin der SPD in Baden-Württemberg, und eröffnet die Bürgerabstimmung zum Sofortprogramm einer SPD-geführten Bundesregierung. Junge SPD-Mitglieder in der Arbeitsgemeinschaft der JUSOS bieten an diesem Tag ab 16 Uhr einen Saftladen an, und der frühere Nagolder Oberbürgermeister Dr. Rainer Prewo führt gemeinsam mit der SPD-Stadtratsfraktion durch die Stadt und über das ehemalige Gelände der Landesgartenschau, um gemeinsam der Zukunft der „Grünen Urbanität“ nachzuspüren. Am Samstag, 20. Juli gibt es beim Marktstand „Rot-Grün isst frisch“ am Vormittag an der Dialogbox Infos, Obst und Gemüse. Am Samstagnachmittag findet im Kubus die Jubiläumsfeier mit Andrea Hoffend, Erhard Eppler, den Swing Singers und Achim Olbrichs BassBonePlus statt. Am Sonntag, 21. Juli schließt Saskia Esken nach einem gemeinsamen Besuch des ökumenischen Gottesdienstes um 11 Uhr in der Wachsenden Kirche in Nagold am Nachmittag ab 15 Uhr mit Gesprächen in geselliger Runde die Dialogbox-Aktion ab.
03.07.2013 in Wahlkreis von Saskia Esken, MdB
Gemeinschaftsschule in Schopfloch darf nicht blockiert werden
Saskia Esken informiert sich bei Bürgermeister Klaassen
In Begleitung von Hans Lambacher informierte sich die Bundestagskandidatin Saskia Esken bei Bürgermeister Klaassen über den Stand der Genehmigung der Schopflocher Schule als Gemeinschaftsschule. Es gehe hier nicht vorrangig um eine Standortsicherung, so Bürgermeister Klaassen, sondern insbesondere um die Umsetzung eines pädagogischen Konzepts, das den einzelnen Schüler und seine Potentiale in den Mittelpunkt stellt. Bereits als Schule mit Ganztagskonzept, das übrigens von 75% der Schüler wahrgenommen werde, habe Schopfloch seit dem Jahre 2004 erfolgreich die dadurch gegebenen Möglichkeiten genutzt. Außerdem werde mit der Gemeinschaftsschule die Schaffung eines weiterführenden Bildungsangebots für alle Schüler vor Ort angestrebt, weil an dieser Schulart alle Bildungsabschlüsse angestrebt werden könnten. Da aufgrund der Schülerzahlen im Raum Glatten, Schopfloch, Waldachtal, Dornstetten zwei Gemeinschaftsschulen möglich sind, gibt es nach Meinung von Saskia Esken keinen Grund, das Engagement der Schopflocher Schule zu blockieren. Die weitere Entwicklung der Schulen am Schulstandort Dornstetten sei nach ihrer Auffassung davon nicht beeinträchtigt. Esken und Lambacher sagten zu, beim Kultusministerium dafür zu werben, dass bei entsprechender Beantragung zwei Gemeinschaftsschulen in der Raumschaft ermöglicht werden.
03.07.2013 in Wahlkreis von Saskia Esken, MdB
Lothar Binding in Horb
Ganz passend zur Dialogorientierung unseres Wahlkampfs verbrachte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, einen Nachmittag bei Gesprächen in Horb. Das Zusammenspiel von Kommunalpolitik und Bundespolitik war das Thema beim Gespräch mit dem ersten Bürgermeister der Stadt Horb, Jan Zeidler (SPD), der insbesondere im Zusammenhang mit dem Straßenbau eine neue Ehrlichkeit in der Politik anmahnte, die in der Vergangenheit viel zu oft Maßnahmen versprochen und damit deren Planung ausgelöst hatte, deren Finanzierung noch vollkommen in den Sternen stand. Ich habe in diesem Zusammenhang die grün-rote Landesregierung gelobt, die bei der Erstellung des Bundes- und des Landesverkehrswegeplans endlich auf nachvollziehbare Kriterien für die Priorisierung setzt anstatt auf das jeweilige politische Gewicht des Wahlkreisabgeordneten.
03.07.2013 in Wahlkreis von Saskia Esken, MdB
Ältere Arbeitssuchende haben kaum Chancen
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Zahlreiche Themen rund um den Arbeitsmarkt kamen in meinem Gespräch mit Jürgen Schwab, dem Chef der Arbeitsagentur Nagold, zur Sprache. Natürlich haben wir über die Fehlanreize durch Zielvorgaben gesprochen, die laut einem Bericht des Bundesrechnungshofs bei Teamleitern und Vermittlern oft zu falschen Prioritäten und schlimmstenfalls zu Manipulationen führen. Auch herrscht auf dem Arbeitsmarkt auch unserer Region derzeit ein eher zögerliches Klima sowohl bei den Einstellungen als auch bei den Ausbildungsverträgen. Nach meiner Erfahrung im Kreuzermarkt war es mir wichtig darauf hinzuweisen, wie die Eingliederungsmaßnahmen in den vergangenen Jahren durch massive Kürzungen und zeitliche sowie inhaltliche Einschränkungen unter Druck geraten sind. Insbesondere habe ich mich gefreut, dass ich bei Herrn Schwab die Sensibilität für ältere Arbeitssuchende nochmals schärfen konnte, die schon im zarten Alter von 45 kaum eine Chance auf ein Vorstellungsgespräch bekommen, dies aber zu Beginn der Arbeitslosigkeit nicht wirklich realisieren. Es wäre nach meiner Auffassung hilfreich und ich habe deshalb angeregt, ähnlich wie bei der Top-Job-Messe einen Markt für Arbeitsstellen und ältere Arbeitssuchende zu veranstalten.
03.07.2013 in Kreisverband von Saskia Esken, MdB
Krankenhausfinanzierung in Schieflage
Über die schwierige Lage der Krankenhausfinanzierung und die Nachwuchsprobleme bei niedergelassenen Ärzten im ländlichen Raum haben wir im Kreis Calw bei einer Kreisdelegiertenkonferenz mit der gesundheitspolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion, Hilde Mattheis MdB und dem gesundheitspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion, Florian Wahl MdL diskutiert. In die Situation der beiden Häuser Calw und Nagold führte uns Ulla Utters ein, SPD-Kreisrätin, Mitglied im Aufsichtsrat der Kreiskliniken und Allgemeinärztin in Altensteig. Sie wies darauf hin, dass die beiden Krankenhäuser bereits 2004 in eine Schieflage geraten waren. Mit der Bildung medizinischer Schwerpunkte und der Gründung des Klinikverbunds Südwest konnte die Wirtschaftlichkeit maßgeblich verbessert werden. Nun entwickeln sich seit 2010 wieder steigende Defizite, und dies trotz steigender Fallzahlen. Sie findet es problematisch, den Krankenhäusern in einem planwirtschaftlich gesteuerten System wie dem deutschen Krankenhauswesen wirtschaftliches Handeln abzuverlangen. Ulla Utters wies außerdem auf die problematische Altersstruktur der niedergelassenen Ärzte hin. Es sei heute schwierig, junge Mediziner und Medizinerinnen zur Übernahme einer landärztlichen Praxis zu motivieren, weil die Organisationsform und die Arbeitsbelastung eines Landarztes einfach nicht deren Lebensplanung entspreche, was durch Geld allein nicht zu lösen sei. Die Kreistagsfraktion plädiert deshalb seit langem, die Problematik der stationären und der ambulanten Gesundheitsversorgung zusammen zu denken. Angesichts der steigenden Defizite wird es aber notwendig sein, über zukunftsfähige Strukturen der Krankenhausversorgung im Kreis nachzudenken. Es stehen deshalb weitreichende Entscheidungen an: Wollen wir beide Häuser an ihren Standorten erhalten, sind weiterhin Einsparungen notwendig. Die Alternative eines möglichen Zusammenschlusses und Neubaus in zentraler Lage im Kreis Calw ist entgegen der Äußerungen in der Presse durchaus nicht vom Tisch.
Florian Wahl wies auf die von der grün-roten Landesregierung aufgestockten Mittel für Investitionen in Krankenhäusern hin, im Doppelhaushalt 13/14 sind das 800 Mio. Euro, die den Investitionsstau von 1 Mrd. Euro im Lande aber nicht bewältigen werden. Das Sozialministerium hat deshalb einen Zukunftsplan Gesundheit aufgestellt, der drei wichtige Maximen erfüllen soll: Die Krankenhausversorgung in Baden-Württemberg soll in öffentlicher Hand bleiben, es sollen zukunftsfähige, wirtschaftliche Strukturen geschaffen werden und die Gesundheitsplanung soll unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger entwickelt und umgesetzt werden. Damit liegt die Landesregierung allerdings vollkommen auf der Linie unserer Kreistagsfraktion. Im Oktober wird es eine Landesgesundheitskonferenz geben, die Empfehlungen an die regionalen Gesundheitskonferenzen erarbeiten und aussprechen wird. Mit einem Gesundheitsatlas über die medizinische Versorgung soll eine strategische Gesundheitsplanung ermöglicht werden, die auch die ambulante Versorgung einbezieht.
28.06.2013 in Pressemitteilungen von Saskia Esken, MdB
Die Jugend von heute – besser als ihr Ruf?!
Zu dieser provokativ formulierten Fragestellung war Justizminister Rainer Stickelberger zu Gast im Nagolder Jugendzentrum YOUZ, um mit einem interessierten Fachpublikum, mit Reinhard Gall von der Polizeidirektion Calw, mit Hans Barucha als Vertreter der Jugend und mit Gerd Hufschmidt, dem Leiter des YOUZ über unseren Umgang mit Jugendkriminalität zu sprechen.
Kriminalhauptkommissar Reinhard Gall, zuständig für Kriminalitätsverhütung und Prävention, konnte aus der aktuellen Polizeistatistik berichten, dass die Zahl jugendlicher Straftäter weiter zurückgegangen ist. Er führt diese gute Entwicklung auf eine erfolgreiche Präventionsarbeit der unterschiedlichen Institutionen wie Schule, Jugendarbeit und Polizei zurück. Zwar gebe es auch im Kreis Calw jugendliche Intensivtäter, die aber in so geringer Zahl auftreten, dass man sich auch entsprechend intensiv mit ihnen beschäftigen könne.
Justizminister Stickelberger lobte die Häuser des Jugendrechts, die in größeren Städten eine gute und vor allem schnelle Kooperation aller Beteiligten beim Umgang mit straffälligen Jugendlichen ermöglichten. Auch ohne ein gemeinsames Gebäude wird bei uns im ländlichen Raum eine solche enge Kooperation gelebt, wie die anwesenden Vertreter von Amtsgerichten, Jugendgerichtshilfe und Polizei versicherten. Auf meine Nachfrage bestätigte Kriminalhauptkommissar Gall, dass auch nach der Polizeistrukturreform und dem damit verbundenen Verlust der Polizeidirektion die Kriminalprävention auf Kreisebene verbleibt.
25.06.2013 in Allgemein von Jusos Calw
Besuch im Paul-Löbe-Haus
Am 11.6.2013 besuchte unser Stellvertretender Kreisvorsitzender Marco Ackermann mit seiner Berufskolleg Klasse die SPD-Generalsekretärin von Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis Katja Mast im Paul-Löbe-Haus in Berlin.
Bei einem sehr interessanten Gespräch erfuhren die Schüler, welche Aufgaben Katja Mast und ihr Team jeden Tag aufs neue zu bewältigen haben. Vielleicht auch gerade deshalb gaben die Schülerinnen und Schüler am Ende der Diskussionsrunde überwiegend eine positive Rückmeldung an Katja Mast weiter.
25.06.2013 in Allgemein von Jusos Calw
LDK- Vorbesprechung
Am Montagabend haben wir uns im SPD-Laden in Calw getroffen, um die Antragsbücher für die kommende Landesdeligiertenkonferenz am 29/30.06.2013 in Ludwigsburg durchzustöbern. Dabei haben wir auch mehrere Änderungsanträge beschlossen.
Wir werden auf der Landesdeligiertenkonferenz (unsere Deligierten sind Stefan & Felix), gemeinsam mit den Jusos aus Freudenstadt, Ortenau und Raststatt, einen Initativantrag für die Unterstützung des Nationalparks Nordschwarzwald einbringen.
Wir sehen diesen Nationalpark, neben der enstehenden ökologischen Vielfältigkeit, als große Chance für den Tourismus und die Gastronomie in unserer Region.
20.06.2013 in Pressemitteilungen von Saskia Esken, MdB
Die Jugend von heute - viel besser als ihr Ruf!?
Justizminister Stickelberger diskutiert über Jugendkriminalität und Prävention
Am kommenden Mittwoch, 26. Juni um 15 Uhr kommt der baden-württembergische Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) nach Nagold ins Jugendzentrum YOUZ, um über Jugend und Kriminalität zu diskutieren. Welche Straftaten werden von Jugendlichen begangen und warum? Welche Konzepte und Maßnahmen der Jugendarbeit, der Polizei oder der Justiz sind dazu geeignet, Straftaten bei Jugendlichen zu verhindern? Und wie geht der Staat eigentlich mit Jugendlichen um, die straffällig geworden sind?
08.06.2013 in Pressemitteilungen von Saskia Esken, MdB
Sozialdemokraten setzen auch beim Wahlkampf auf „das WIR“
Das Wahlkampfteam Esken ist für das Beteiligungskonzept Mach Dein Ding prämiert worden
Calw/Freudenstadt. Die SPD will im Bundestagswahlkampf im Wahlkreis Calw/Freudenstadt die Unterstützer nach deren ganz persönlichen Potenzialen am Wahlkampf beteiligen. Das ist das erklärte Ziel des vor Ort erdachten Mobilisierungskonzepts Mach Dein Ding, das vom Innovationsfonds der Partei besonders gefördert wird. Die Bundestagskandidatin und Calwer SPD-Kreisvorsitzende Saskia Esken hat das Konzept seit der Planungsauftaktklausur im Januar in Enzklösterle (s. Bild) mit ihrem Wahlkampfteam um Marius Grünewald aus Jettingen entwickelt, dem die Aufgabe der Wahlkampfleitung als Dirigent eines Jugendorchesters „zwar neu, aber nicht ganz unbekannt“ erscheint. „Das WIR entscheidet nicht nur die Zukunft unserer Gesellschaft. Das WIR entscheidet auch unseren Bundestagswahlkampf. Mit Mach Dein Ding wollen wir die Abkehr von der Ellenbogengesellschaft und die Rückkehr zu mehr WIR und weniger ICH schon in die Organisation des Wahlkampfs holen. Wir wollen möglichst viele Menschen in überschaubaren und abgeschlossenen Projekten an einem innovativen, kreativen Wahlkampf beteiligen. Jeder und jede kann so seinen Anteil am WIR-Gefühl und am Wahlerfolg haben und vor allem muss niemand Angst haben, sich zu übernehmen“ macht Esken die Zielsetzung des Konzepts deutlich. In abgeschlossenen Mitmach-Projekten, die von den Mitarbeitern des Wahlkampfteams geplant und angeleitet werden, können sich Unterstützer engagieren – passend zu ihren persönlichen Vorlieben und der Zeit und Energie, die sie aufbringen möchten.
23.05.2013 in Partei von Saskia Esken, MdB
150 Jahre SPD - Happy Birthday
Die SPD feiert in diesem Jahr ihren 150. Geburtstag, und der 23. Mai
gilt mit der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins
durch Ferdinand Lasalle als die Geburtsstunde der Sozialdemokratie.
Ich war dazu beim Festakt in Leipzig, den manche von Ihnen vielleicht im Fernsehen verfolgt haben.
20.05.2013 in Bundespolitik von Saskia Esken, MdB
Esken: 'Wir kümmern uns um Deutschland - für Bildung, Infrastruktur und Kommunen'
Die Merkel-Regierung investiert nicht in Deutschlands Zukunft und treibt die Schulden weiter in die Höhe. So bleibt beides auf der Strecke: wirtschaftlicher Erfolg und soziale Gerechtigkeit.
Marode Straße und Schienen, schlechte Energie- und Kommunikationsnetze. In den Gemeinden schließen Freibäder, Theater und Jugendclubs. Es gibt zu wenig Kita-Plätze und für Bildung fehlen 20 Milliarden Euro jährlich. Die Substanz im Land bröckelt. Trotzdem macht Schwarz-Gelb 100 Milliarden Euro neue Schulden. Das ist die Bilanz der Merkel-Regierung.
14.05.2013 in Wahlkreis von Saskia Esken, MdB
Esken im Praktikum startet...
Bereits die ersten zwei Termine für die bereits angekündigte Wahlkampfaktion „Esken im Praktikum“ stehen.
01.05.2013 in Bundespolitik von Saskia Esken, MdB
Für faire Löhne, Chancengerechtigkeit und gute und sichere Arbeitsbedingungen
Die SPD wird in wenigen Wochen 150 Jahre alt. Gemeinsam mit den Gewerkschaften kämpfen wir seit dem 19. Jahrhundert für faire Löhne, Chancengerechtigkeit und gute und sichere Arbeitsbedingungen. Das sind unsere Ansprüche an eine solidarische und gerechte Gesellschaft. Am 22. September in diesem Jahr geht es darum, die schwarz-gelbe Regierung abzulösen.
14.04.2013 in Veranstaltungen von Saskia Esken, MdB
"Nationalpark im Schwarzwald - Ergebnisse des Gutachtens und deren Bewertung" am 17. April 2013 in Freudenstadt
Im Zuge der Planung eines Nationalparks durch die neue Landesregierung wurde durch renommierte Gutachterbüros untersucht, welche Folgen ein Nationalpark für Wirtschaft, Tourismus,Waldbau, Naturschutz und Arbeitsplätze in der Region und im Land haben wird. Das nun vorliegende Gutachten wollen wir Ihnen vorstellen und über die Konsequenzen daraus mit Ihnen sprechen.
13.04.2013 in Pressemitteilungen von Saskia Esken, MdB
Esken begrüßt kommunales Bürgerrecht für 16-Jährige
„Misch Dich ein“ - SPD im Kreis will junge Menschen begeistern für die Kommunalpolitik
Für die Kommunalwahlen, für Bürgerbegehren, Bürgerentscheide und Bürgerversammlungen in Baden-Württemberg haben SPD und Grüne im Stuttgarter Landtag vergangene Woche die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre beschlossen. „Die SPD nimmt Jugendliche und ihre Anliegen und Interessen ernst“, erklärte dazu die Calwer Kreisvorsitzende und Bundestagskandidatin der SPD, Saskia Esken. Junge Menschen müssten schon frühzeitig an demokratischen Diskussionen und Entscheidungen beteiligt werden, um sie für die Politik zu interessieren. „In der Kommune können junge Bürgerinnen und Bürger unmittelbar die Auswirkungen ihres Engagements erfahren. So kann Politikferne überwunden werden, die sonst zu Politikverdrossenheit führt“, so Esken, die in Bad Liebenzell und Calw als Gemeinde- und Kreisrätin aktiv ist.
11.04.2013 in Pressemitteilungen
Tariftreuegesetz: SPD setzt Maßstäbe auf dem Weg zum Musterland für Gute Arbeit
Nagolder SPD Ortsvorsitzender Andreas Röhm: „Ja zur Mittelstandsförderung – nein zu Lohndumping, das ist Sozialdemokratie pur“
„Wir sagen Ja zur Mittelstandsförderung und Nein zu Lohndumping. Das ist unsere sozialdemokratische Handschrift, wenn es darum geht, Baden-Württemberg zum Musterland für gute Arbeit und gute Wirtschaft zu machen.“ Mit diesen Worten hat der SPD-Ortsvorsitzende Andreas Röhm das heute im Stuttgarter Landtag beschlossene Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg begrüßt.
Das von Wirtschaftsminister Nils Schmid auf den Weg gebrachte Gesetz sieht vor, dass öffentliche Aufträge des Landes und der Kommunen nur an Unternehmen vergeben werden, die ihren Beschäftigten einen tarifvertraglichen Lohn zahlen. Besteht kein einschlägiger Tarifvertrag, müssen die Unternehmen ihren Beschäftigten mindestens 8,50 Euro zahlen. „Das Ziel war es von Anfang an, dass sich Gute Arbeit lohnen muss“, so Andreas Röhm.
11.04.2013 in Pressemitteilungen
Kommunalwahlen: Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt
Nagolder SPD-Ortsvorsitzender Andreas Röhm: „Heute ist ein großer Tag für die Teilhabe von jungen Menschen in Nagold“
Der Stuttgarter Landtag hat heute die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen in Baden-Württemberg auf 16 Jahre beschlossen. „Die SPD nimmt Jugendliche und ihre Anliegen und Interessen ernst“, erklärte dazu der Nagolder SPD-Ortsvorsitzende Andreas Röhm. „Deshalb hat die Landesregierung jetzt die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Jugendliche auch stärker beteiligen können.“
Die weitere Politisierung junger Menschen sei „Chance und Notwendigkeit zugleich“, sagte Röhm. Deshalb würden junge Menschen auf Initiative von SPD-Innenminister Reinhold Gall nun fruhzeitiger in demokratische Diskussions- und Entscheidungsprozess eingebunden. „Die kommunale Ebene ist dafur der beste Platz, weil die Jugendlichen gerade auch hier in Nagold unmittelbar die Auswirkungen ihres Engagements erfahren konnen“, so Röhm.
02.04.2013 in Presseecho von Jusos Calw
Jahreshauptversammlung
Jusos Calw wählen neuen Vorstand
Calw. Nach einem erfolgreichen Jahr 2012 wählen die Jungsozialisten des Kreis Calw auf ihrer Jahreshauptversammlung Stefan Katz zum neuen Kreisvorsitzenden.
„Ich freue mich auf die anstehenden Aufgaben, die ich mit euch allen gemeinsam angehen möchte, um eine soziale Politik für junge Menschen im Kreis Calw machen zu können“, erklärte der neue Kreisvorsitzende Stefan Katz. Unter der Leitung des Landesvorsitzenden der Jusos Baden-Württemberg, Markus Herrera Torrez, wurde der 19-jährige Hochdorfer Student einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er übernimmt damit das Amt von seinem Vorgänger Felix Fleischle, der es aus beruflichen Gründen nicht weiter ausüben kann. Fleischle, der auch auf Landesebene sehr engagiert war, bekam zum Abschied vom gesamten Kreisverband und dem Landesvorsitzenden Torrez einen großen Dank für seine bisherige Arbeit ausgesprochen.
Der neugewählte Kreisvorsitzende Stefan Katz, kann sich bei der anstehenden Arbeit auf viele neue Mitglieder im Vorstand verlassen. Zu seinen Stellvertretern wurden Asli Yasa und Marco Ackermann gewählt. Den Posten des Schriftführers übernimmt Tom-Felix Schwarzer. Komplettiert wird der Kreisvorstand durch die vier Beisitzer und Beisitzerinnen, Florian Kraus, Nele Metzler, Ronny Schmidt und Mark Schroh.
Nach den Wahlen ging es um den Bundestagswahlkampf 2013. Die SPD-Bundestagskandidatin Saskia Esken freute sich über so viele Unterstützer, die sie auch gleichzeitig ansporne. „Die Jusos werden sich im Wahlkampf aktiv einbringen. Wir unterstützen Saskia Esken, wo wir nur können.“ erklärte Katz. Das diese Aussage nicht nur eine hohle Phrase ist, zeigte sich allein schon in der großen Anzahl der anwesenden Jusos, es waren mehr da wie in den letzten fünf Jahren. Marius Grünewald, Wahlkampfleiter und selbst Juso, stellte fest, „dass die Jusos Calw im Wahlkampf eine wichtige Säule sind und bleiben werden. So steht einem erfolgreichen Wahlkampf nichts mehr im Wege.“
26.03.2013 in Veranstaltungen
Information: Gründungsveranstaltung des Freundeskreis Nationalpark Schwarzwald - Sektion Nagold
Der Freundeskreis Nationalpark Schwarzwald gründet in Nagold eine eigene Sektion. Die SPD Nagold unterstützt die Aktion und lädt sie ein an der überparteilichen Veranstaltung teilzunehmen.
Pressemitteilung des Freundeskreises Nationalpark Schwarzwald
Freundeskreis Nationalpark Schwarzwald gründet Sektion in Nagold
Eiszeitliche Seen, riesige Wälder, Moorlandschaften, Bannwälder – all das und vieles mehr bietet der Nordschwarzwald den Menschen und den dort angesiedelten Tieren und Pflanzen. Die Diskussion um einen Nationalpark Schwarzwald in dieser Region bewegt sehr viele Menschen.
Im Freundeskreis Nationalpark Schwarzwald e.V. haben sich interessierte und engagierte Bürger zusammengeschlossen, die die Einrichtung eines solchen Nationalparks unterstützen. Dies geschieht beispielsweise durch öffentliche, kulturelle und wissenschaftliche Veranstaltungen zum Thema, der Unterstützung von Natur- und
Umweltschutzarbeit, Konzeption und Realisierung von Bildungsveranstaltungen und vielem mehr. Um Bürger vor Ort besser informieren und aufklären zu können, werden nun unterschiedliche, lokale Sektionen gebildet – so auch in Nagold.
15.03.2013 in Ankündigungen von Jusos Calw
Jahreshauptversammlung am 30.03.2013
Liebe Jusos, Am 30.03.2013 wollen wir um 11 Uhr im SPD Laden in Calw (Bahnhofsstraße 17) unsere diesjährige Jahreshauptversammlung abhalten. Dabei werden wir einen neuen Vorstand wählen und viele spannende Dinge rund um den anstehenden Wahlkampf diskutieren. In den Terminen findet ihr die Tagesordnung! Wir wollen am 30.03 im Zuge unser JHV dann auch unser schon länger geplantes Wahlkampftreffen mit Saskia Eskens Wahlkampfleiter Marius Grünewald durchführen. Wir freuen uns auf viele von euch!
