Nachrichten, 2012
24.12.2012 in Allgemein von Jusos Calw
Frohe Weihnachten!
Die Jusos im Kreis Calw wünschen allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins kommende Jahr!
17.12.2012 in Gemeinderatsfraktion
Haushaltsrede 2013
1. Allgemeines
Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
Bürgermeister Breitling wies in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs auf die unverändert starke Abhängigkeit der Ertragslage von einer konstanten Umsatz- und Ertragsentwicklung der heimischen Wirtschaft hin.
Die Steuereinnahmen sind das Rückgrat des Ergebnishaushaltes.
Wie viel Steuern wir im Jahr 2013 einnehmen, ist nur bedingt prognostizierbar.
Vor wenigen Tagen verabschiedete der Bundestag mit großer Mehrheit ein Paket, das neue Belastungen für den Haushalt bringt und in seiner Konsequenz noch nicht absehbare weitere Einschnitte.
Wie sich dies alles auf die Konjunktur und damit die Steuereinnahmen der Stadt auswirkt, weiß heute niemand.
Mit Sicherheit sind bisherige Wachstumsprognosen hinfällig und werden zum Teil auch schon korrigiert, oft aber nur sehr verhalten.
Deshalb stehen sämtliche Positionen im Haushalt unter dem Vorbehalt einer Hoffnung, die wir haben.
Bürgermeister Breitling fordert eine gewisse Konstanz bei personalen Sachaufwendungen und betont den inhaltlichen Schwerpunkt der Pflichtaufgaben.
Er weist auch darauf hin, dass Substanzerhalt und Sanierung eine wichtige Rolle spielen.
Wir haben beantragt, eine Auflistung vorzunehmen, die jetzt von der Verwaltung vorgelegt wurde.
Sie umfasst eine umfangreiche Bestandsaufnahme und verpflichtet uns auf jeden Fall, diese notwendigen Maßnahmen rechtzeitig und auch in notwendigem Umfang umzusetzen.
Es stellte sich immer wieder heraus, dass längerfristige Verzögerungen und Verschiebungen die notwendigen Maßnahmen erheblich verteuern.
Die laufenden Reparaturen, die in dieser Aufstellung nicht enthalten sind, müssen auch noch einmal genau beobachtet und begleitet werden.
In Zukunft muss möglichst vermieden werden, dass immer wieder überplanmäßige und außerplanmäßige Haushaltsmittel in Anspruch genommen werden müssen, die dann auf der „roten Liste“ erscheinen.
11.12.2012 in Veranstaltungen
Diamant in einem goldenen Ring: Nationalpark Nordschwarzwald
Kaum ein anderes Thema bewegt die Gemüter im Nordschwarzwald derzeit so sehr wie die Diskussion um den Nationalpark Nordschwarzwald. Die Naturfreunde Nagold veranstalteten gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Nagold eine Informationsveranstaltung zu diesem Thema, der eine überraschend große Zahl an Besuchern ins Naturfreundehaus gefolgt war. Nach der Begrüßung durch den ersten Vorsitzenden der SPD, Andreas Röhm, wies die SPD-Bundestagskandidatin Saskia Esken in ihrem Grußwort insbesondere auf die identitätsstiftende Funktion eines Nationalparks hin, der eine ganze Region zusammenbringen könne.
17.11.2012 in Aus dem Parteileben von Jusos Calw
Juso-Bundeskongress 2012 "Gerecht - jetzt oder nie!"
Der Juso-Bundeskongress 2012 findet unter dem Motto "Gerecht - jetzt oder nie!" vom 16. bis zum 18. November in Magdeburg statt!
Mit dabei ist auch eine Delegation aus Baden-Württemberg!
Hier habt ihr den Livestream wo ihr unter anderem heute Abend ab 18:00 die Rede von Peer Steinbrück live mitverfolgen könnt:
Alle Infos auch unter http://www.jusos.de/
11.11.2012 in Bundespolitik von Jusos Calw
Jusos unterstützen Saskia Esken
Eine starke Frau für den Nordschwarzwald
Unsere Calwer SPD Kreisvorsitzende Saskia Esken wurde gestern zur SPD Kandidatin für den Bundestagswahlkreis Calw/Freudenstadt gekürt. Saskia Esken hatte bereits im Jahr 2009 für die SPD kandidert und den Wählern sowie der Partei eine erneute Kandidatur versprochen.
Liebe Saskia, als Kreisrätin, Landeselternbeirätin und aus deiner täglichen Arbeit als SPD Kreisvorsitzende im Kreis Calw weißt du, was die Menschen bewegt und wie man greifbare Politik für die Bürgerinnen und Bürger macht. Wir gratulieren dir ganz herzlich zu deiner Nominierung und wünschen dir für den Wahlkampf alles Gute. Wir werden dich nach Kräften unterstützen, damit unser Wahlkreis endlich wieder eine SPD Abgeordnete bekommt. Du bist unsere starke Frau für den Nordschwarzwald!
20.10.2012 in Fraktion
SPD Kreistagsfraktion fordert Ausstieg aus der WFG
Die Kreistagsfraktion der SPD im Kreis Calw hat den Antrag auf Ausstieg aus der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordschwarzwald (WFG) gestellt. Am Freitag reichte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Daniel Steinrode den Antrag bei Landrat Helmut Riegger ein. Die Sozialdemokraten fordern die Kreisverwaltung auf, zum nächstmöglichen Termin den Anteil als Gesellschafter des Kreises Calw der WFG zu kündigen. Die Kündigung des Geschäftsführers Jens Mohrmann nimmt die Kreistags-SPD zum Anlass, diesen Antrag zu stellen.
22.08.2012 in Ortsverein
Katja Mast besichtigt Schwarzwald Sprudel
Im Rahmen der Jahreskampagne "Gute Wirtschaft - soziales Baden-Württemberg" der Landes SPD besuchte die Bundestagsabgeordnete und Generalsekretärin Katja Mast, den seit 2002 bestehenden PET-Abfüllbetrieb von "Schwarzwald Sprudel" in Wildberg.
Hierbei wurde sie von der SPD Kreisvorsitzenden Saskia Esken, sowie von Holger Schröder begleitet, der dem Nagolder Vorstand der SPD angehört. Ferner nahmen noch weitere Mitglieder aus Bad Liebenzell sowie eine Delegation der Jusos aus dem Kreis Calw, sowie aus der AG aus Nagold, an der Betriebsbesichtigung teil. Hierbei wurden die Teilnehmer zunächst durch die Produktionshallen von ?Schwarzwald Sprudel? geführt, wo auf über 56.000 Quadratmetern mehr als 150 Millionen Füllungen produziert werden. Wilfried Soyka, Produktionsleiter im Werk Wilderberg, erklärte der interessierten Bundestagsabgeordneten Katja Mast sowie ihren Begleitern, wie die Befüllung solch großer Mengen gelingen kann. Vom Aufblasen des Flaschenrohlings bis zur fertigen Palette, dauert es schließlich nicht lange, wofür eine engagierte 40-köpfige Belegschaft im Dreischichtbetrieb sorgt.
16.07.2012 in Jusos in Aktion von Jusos Calw
Betriebsbesichtigung bei Schwarzwaldsprudel in Wildberg
Zusammen mit unserer SPD Kreisvorsitzenden Saskia Esken, unserer Betreungsabgeordneten und SPD Generalsekretärin in Baden-Württemberg Katja Mast und einigen weiteren Genossen besuchten wir Schwarzwaldsprudel in Wildberg. Wir bekamen sehr interessante Einblicke in die Produktion von Mineralwasser.
12.07.2012 in Veranstaltungen von Jusos Calw
Jusos beim Empfang der Landtagsfraktion in Nagold
Am 11.07 fand in Nagold auf der Landesgartenschau ein Empfang der Landtagsfraktion statt. Zu diesem Anlass war einige regionale Prominenz aus Politik, Gewerkschaften und Wirtschaft erschienen. Mit dabei war selbstverständlich auch Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel! Mit ihm und unserer SPD-Kreisvorsitzenden Saskia Esken haben wir Jusos, die wir auch den Einlass kontrollierten, uns einige Zeit lang ausgetauscht. Es war auf jeden Fall eine sehr gelunge Veranstaltung!
PS: Claus Schmiedel zeigte mit seinem T-Shirt auch seine "Liebe" zu Vollmaringen das parrallel seinen Stadtteiltag auf der LGS hatte.
29.06.2012 in Allgemein von Jusos Calw
Jusos gegen Rassimus!
Die Jusos im Kreis Calw wenden sich gegen jede Form von Rassimus! Aufkeimende rassistische Kommentare und Stimmen wie nach dem Deutschlandspiel gegen Italien verurteilen wir aufs Schärfste! So schade die Niederlage für manche Deutschland Fans sein mag, antisemitische Parolen verbieten sich von selbst und sind absolut inakzeptabel. Dass dabei der friedliche Anhänger/ die friedliche Anhängerin in ihrem Ansehen beschmutzt werden, ist dabei noch das geringste Problem!
08.06.2012 in Pressemitteilungen von Jusos Calw
Pressemitteilung zum Betreuungsgeld
Juso-Kreisverband Calw: Für Kitas, gegen Betreuungsgeld !
25.05.2012 in Beschlüsse von Jusos Calw
Grundpositionen
Grundpositionen der Jusos Kreis Calw
1.Kernenergie und Energiefrage
2. Umwelt und Wirtschaft
3. Rechtsextremismus
4. Integrationspolitik
5. Landesgartenschau 2012 in Nagold
6. Innenpolitik
7. Lohn und Steuern
8. Bildungspolitik
9. Eurokrise
10. Sozialstaat
08.05.2012 in Wahlen von Jusos Calw
Der neue Landesvorstand!
Von links: Judith Gremmelspacher, Lina Seitzl, Julia Söhne, Markus Herrera Torrez, Timur Ilter, Leon Hahn, Tijen Karimani, Christian Kollmer, Benni Köpfle.
08.05.2012 in Kreisverband von Jusos Calw
Die Jusos auf der LDK 2012 in Heidenheim
Am 05./06. Mai fand in Heidenheim die alljährliche Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Baden-Württemberg statt. MIt dabei waren mit dem Kreisvorsitzenden Felix Fleischle und dessen Stellvertreter Mark Schroh auch zwei Jusos aus dem Kreis Calw. Wir gratulieren dem neuen Landesvorstand und insbesondere unserem neuen Landesvorsitzenden Markus Herrera Torrez und unserer Regiobetreuerin Judith Gremmelspacher ganz herzlich und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit! Gewählt wurden Judith Gremmelspacher, Lina Seitzl, Julia Söhne, Markus Herrera Torrez, Timur Ilter, Leon Hahn, Tijen Karimani, Christian Kollmer und Benni Köpfle. Hier noch der Link zu den Wahlergebnissen im Detail: http://www.jusos-bw.de/wp-content/uploads/2012/05/Juso-LDK-2012-Ergebnisse-Wahlen.pdf
01.05.2012 in Partei von Jusos Calw
Katja Mast auf der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD im Kreis Calw
?Gute Wirtschaft ? soziales Baden-Württemberg? ist die aktuelle Kampagne des SPD-Landesverbandes, welche die Generalsekretärin Katja Mast den Genossinnen und Genossen des SPD-Kreisverbandes Calw auf deren Kreisdelegiertenkonferenz präsentierte. ?Die Baden-Württembergische Wirtschaft wird nur dann zukunftsfähig sein, wenn neben Technologieförderung und klugen Investitionen auch die sozialen Belange der Beschäftigten berücksichtigt werden? so die Betreuungsabgeordnete für den Kreis Calw. Dass Grün-Rot ein Jahr nach Regierungsantritt in diesem Bereich bereits vorbildliche Akzente gesetzt hat, zeigt nicht nur die Bundesratsinitiative zu Mindestlohn, sondern auch das Landesarbeitsmarktprogramm. ?Grün-Rot ist gut für unser Land! Abschaffung der Studiengebühren, Verdreifachung der Mittel für die Betreuung der Unter-Drei-Jährigen, Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 und die Einführung der Gemeinschaftsschule, sorgen dafür, dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt?, so die Bundestagsabgeordnete Katja Mast. Im Anschluss diskutierten die circa vierzig Genossinnen und Genossen zusammen mit ihrer Generalsekretärin, wie man mit verschiedenen Aktionen die Erfolge der Regierung vor Ort betonen kann. Katja Mast signalisierte dabei, gerne einmal wieder im Kreis Calw vorbeizuschauen. Mit auf der KDK war auch Juso Kreisvorsitzender Felix Fleischle, der für den Ortsverein Nagold als Delegierter gemeldet war und einen Bericht über die Umbrüche bei den Jusos abgab.
01.05.2012 in Allgemein von Jusos Calw
Landesdelegiertenkonferenz der Jusos BW in Heidenheim!
Am 05/06 Mai findet die LDK der Jusos in Heidenheim statt. Aus dem Kreis Calw werden uns Felix Fleischle und Mark Schroh vertreten!
20.04.2012 in Kreisverband von Jusos Calw
Neuwahlen der Jusos im Kreis Calw
Am 12. 04 fand die Jahreshauptversammlung der Jusos Kreis Calw im SPD Laden in Calw statt.
Vier Nagolder Jusos bilden den Vorstand. Neuer Kreisvorsitzender ist Felix Fleischle , Mark Schroh wurde zu seinem Stellvertreter bestimmt. Beisitzer sind Marco Ackermann und Stephan Katz(nicht auf dem Bild). Vielen Dank an die stellvertrende Landesvorsitzende der Jusos BW Judith Gremmelspacher und an den bisherigen Calwer Kreisvorsitzenden Stefan Baudach.
Der neugewählte Vorstand freut sich auf ein spannendes und erfolgreiches Jahr 2012!
16.04.2012 in Bundespolitik
Rederecht der Abgeordneten darf nicht eingeschränkt werden
Im Zusammenhang mit den Plänen des Geschäftsordnungsausschusses im Bundestag, das eigenständige Rederecht einzelner Abgeordneter einzuschränken, hat die Kreisvorsitzende der SPD im Kreis Calw, Saskia Esken, eine E-Mail an die Fraktionsspitze geschrieben:
„Die in der Presse bekannt gewordenen Pläne der Fraktionen von CDU, FDP und SPD zur Beschneidung des Rederechts von Abgeordneten im Deutschen Bundestag haben mich sprachlos gemacht. Ist das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger darin, wie politische Entscheidungen getroffen werden, nicht schon genug beschädigt? Ich bitte die SPD-Fraktion dringend, vertrauensschädigende Signale dieser Art zu revidieren und im Gegenteil zu überlegen, wie die Glaube der Menschen in die Demokratie erneuert werden kann.“
12.03.2012 in Veranstaltungen
Stammtisch: Sperrung der Marktstraße!
Am kommenden Donnerstag den 15.03.2012 findet der Politische Stammtisch der SPD Nagold im Hotel Gasthof Schiff (Unterm Wehr 19 ; 72202 Nagold) ab 19:00 Uhr statt. Thema ist die von der Verwaltung geplante Sperrung der Marktstraße in Nagold.
Diese stößt in Nagold nicht unbedingt auf eine große Gegenliebe. Während den Einen die von Oberbürgermeister Jürgen Großmann favorisierte Sperrung am Wochenende nicht weit genug geht und eine Komplettsperrung fordern, sehen Andere eine wirtschaftliche Gefahr für die Entwicklung und Bedeutung des Stadtzentrums und lehnen jegliche Sperrung kategorisch ab. Auch sehen Sie die Bypassfunktion der Marktstraße als Entlastung der Stadtumgehung West als nicht mehr gegeben.
18.10.2011 in Ortsverein
Eine Landschaft wie im Märchen: Herbstwanderung der SPD Nagold
Nagold. „Eine Landschaft wie im Märchen“, mit diesen Worten brachte Heike Birgit Damke, SPD-Ortsvereinvorsitzende und Ortschaftsrätin von Vollmaringen, bei der Herbstwanderung der SPD-Nagold die Eindrücke und Gefühle der Mitwanderer auf den Punkt. Denn bei strahlendem Sonnenschein konnte die Gemeinschaft unter der fachlichen Leitung von Wolfgang Herrling am vergangenen Sonntag die landschaftlichen Schönheiten des Oberen Gäu zwischen Hochdorf und Vollmaringen entdecken.
17.10.2011 in Kommunalpolitik
Mit Tatkraft ins neue Amt
Vollmaringen „So wahr mir Gott helfe“ – auf diesen Zusatz des Amtseids wollte Heike Birgit Damke bei ihrer Einsetzung nicht verzichten als sie feierlich im Rahmen der Sitzung des Vollmaringer Ortschaftsrates als Ortschaftsrätin vereidigt wurde. Ortsvorsteher Daniel Steinrode besiegelte die Vereidigung mit Handschlag und überreichte der Vollmaringerin, die für den ausscheidenden Ortschaftsrat Peter Elter nachrückt, einen Blumenstrauß zur Begrüßung.
03.10.2011 in Veranstaltungen
Rundwanderung durch das herbstliche Obere Gäu
Der SPD Ortsverein Nagold lädt alle Naturliebhaber, Wanderfreunde und Interessierte herzlich zu ihrer diesjährigen Herbstwanderung im schönen Oberen Gäu ein.
"Kommt alle mit! Mit Kind, Kegel, Oma, Opa,Tante, Onkel, Hund..."
Wir starten am Sonntag, 16. Oktober 2011 um 14.00 Uhr am Hopfengarten in Nagold-Hochdorf wo wir auch genügend Platz für unserer Fahrzeuge haben.
Unsere Rundwanderung ist insgesamt 11 km lang und führt auf ebenen Wegen durch Wiesen, Felder und kleine Waldstücke von Hochdorf über Vollmaringen nach Baisingen über wieder zurück über Vollmaringen nach Hochdorf.
22.09.2011 in Veranstaltungen
Superminister Schmid in Vollmaringen
Vollmaringen Am Mittwochabend besuchte der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Nils Schmid den Nagolder Stadtteil Vollmaringen. Auf Einladung von Ortsvorsteher Daniel Steinrode sprach Schmid in der vollbesetzten Vollmaringer Gemeindehalle über die Perspektiven des ländlichen Raums. Er betonte dabei, dass der ländliche Raum im Fokus der neuen Landesregierung stehe. Dieser liegt in einer Verbesserung der Infrastruktur und des öffentlichen Personennahverkehrs sowie in neuen Akzenten in der Bildungspolitik.
26.08.2011 in Gemeindenachrichten
Bürgerschaftliches Engagement lässt Kunstwerke entstehen
Vollmaringen Ganz gleich ob Punk, Pfeile, Adler oder gar die verhinderte Schlossbergtreppe – alle haben eines gemeinsam: ab Herbst 2011 werden sie in und rund um Nagold wie auch auf deren Einfahrtstraßen stehen und als Wegweiser zur Landesgartenschau 2012 dienen. Jonas und Walter Volz sowie Wolf Gebhardt engagierten sich federführend in der Vollmaringer Kunstleitpfostenkooperative, bei der Vollmaringer Bürger aus gewöhnlichen Holzpfosten völlig unterschiedliche Kunstleitpfosten entwarfen und gestalteten – und damit einzigartige Kunstwerke zauberten.
24.08.2011 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
Zukunftsperspektive ländlicher Raum nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg
Einladung: Mittwoch, den 21.09.2011, um 19:30 Uhr nach Nagold-Vollmaringen Baden-Württemberg verfügt über zahlreiche interessante, attraktive und wirtschaftlich bedeutende Städte und Ballungszentren, die in unserem Bundesland eine wichtige Rolle spielen. Nichtsdestotrotz lebt nach wie vor ein Drittel der baden-württembergischen Bevölkerung im ländlichen Raum, der rund 70 % der Fläche umfasst. Diese Bevölkerung braucht für die Zukunft unter anderem im Hinblick auf den demografischen Wandel, wirtschaftliche Konzentrationsprozesse oder etwa die Globalisierung eine echte Perspektive. Für die dort lebenden Menschen müssen Arbeitsplätze ebenso erhalten bleiben oder geschaffen werden wie Infrastrukturen aller Art, wie etwa Einkaufsmöglichkeiten, kulturelle Angebote oder Bildungseinrichtungen.
04.07.2011 in Veranstaltungen
„Heute schon an morgen denken – Nachhaltigkeit als kommunale Querschnittsaufgabe“
„Heute schon an morgen denken – Nachhaltigkeit als kommunale Querschnittsaufgabe“ so lautet der Titel einer Veranstaltung der SGK im Kreis Calw. SGK steht für Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik, sie ist die Vereinigung der Sozialdemokratischen Kommunalpolitiker im Kreis Calw.
Die Kommunalpolitiker aus dem Kreis Calw konnten Tanja Sagasser, Landesgeschäftsführerin der SGK Baden-Württemberg und Stadträtin in Heilbronn, für dieses spannende Thema gewinnen. Der Begriff „Nachhaltigkeit“ wird in erster Linie mit Umwelt- und Klimaschutz in Verbindung gebracht, wo sie einen Verantwortungsbewussten Umgang mit der Natur aufzeigt.
19.06.2011 in Kommunalpolitik
Landesgartenschau Projekt Brunnen auf dem Dorfplatz
- Baubeginn Ende Juni!
08.04.2011 in Reden/Artikel
Demokratie und Freiheit sind universell
- Artikel von Abdülselam Dal
22.03.2011 in Kommunalpolitik
SGK wählt neuen Vorstand - Sigrun Vögele neue Vorsitzende
Oberreichenbach. Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik – kurz SGK – im Kreis Calw wählte am 17. März 2011 im Gasthaus Hirsch in Oberreichenbach ihren neuen Vorstand. Der bisherige SGK-Kreisvorsitzende Daniel Steinrode, Ortsvorsteher von Vollmaringen und Kreisrat, trat nicht mehr zur Wiederwahl an, stellte sich jedoch als Beisitzer zur Verfügung. Als neue SGK-Kreisvorsitzende wurde die frühere Fraktionsvorsitzende der Nagolder Gemeinderatsfraktion der SPD Sigrun Vögele, Emmingen, gewählt.
21.03.2011 in Veranstaltungen
Vollmaringen startet durch
Am vergangenen Freitag fiel der Startschuss für die Breitbandversorgung: Mit 50.000 kbit/s startet Vollmaringen nun ins 21. Jahrhundert. Damit wurde nun die Grundlage für leistungsstarke Internetanschlüsse gelegt und ein lang gehegter Wunsch des Vollmaringer Ortschaftsrates ging in Erfüllung. Ortsvorsteher Daniel Steinrode betonte nachdrücklich die Notwendigkeit dieser Baumaßnahmen für die Attraktivitätssteigerung des Ortes im Zeitalter von Home Office und Telearbeitsplätzen.
