31.12.2010 in Ortsverein
Viele Wege werden sich uns in dem kommenden Jahr öffnen, andere werden sich dafür verschließen. Wir werden vor Veränderungen stehen und Entscheidungen treffen. Jeder Tag wird uns mit neuen Ideen, neuen Versprechen oder neuen Problemen konfrontieren. Damit wir auch das neue Jahr optimistisch angehen können, unterstützt Sie der SPD-Ortsverein hierbei gerne. Kommen Sie auf uns zu!
21.12.2010 in Gemeinderatsfraktion
SPD Fraktion
Rainer Schmid
Vorstadtplatz 15
72202 Nagold
Haushaltsrede 2011
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Arnold,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Allgemeine Grundsätze
Bürgermeister Arnold hat uns am 16.11.2010 den neuen Haushalt und die Umstellung auf das neue kommunale Haushaltsrecht dargestellt.
Wir werden uns noch intensiv mit diesen neuen Grundsätzen beschäftigen und können schon jetzt feststellen, dass die Kontrollen der Gestaltungsmöglichkeiten transparenter werden und uns schon mit den Produkthaushalten die neuen Ansätze vorliegen.
Der Verwaltung kann schon hier ein Lob ausgesprochen werden: Sie hat uns immer wieder auf diese Umstellung hingewiesen und Hilfestellungen gegeben. Dies wird noch vertieft und wir können sicher davon profitieren.
20.12.2010 in Veranstaltungen von SPD Kreis Calw
Beim Stammtisch des SPD-Ortsvereins informierte der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher seiner Fraktion Dr. Rainer Prewo über die wirtschaftliche Situation in Baden-Württemberg. Dabei ging er mit den Versäumnissen der Landesregierung hart ins Gericht und kündigte für den „gar nicht so unwahrscheinlichen Regierungswechsel“ (Prewo) eine wirtschaftspolitische Initiative an, um dem Musterländle ein Comeback zu ermöglichen.
16.12.2010 in Kommunale Werkstätten von SPD Kreis Calw
Sollte die SPD bei der baden-württembergischen Landtagswahl im kommenden März Regierungsverantwortung übertragen bekommen - „und dafür sieht es gar nicht mal so schlecht aus“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Prewo – dann wird die Bildungspolitik im Südwesten ein Schwerpunkt sein. Längst überfällig sei es beispielsweise, die Ganztagesschule ins Schulgesetz aufzunehmen und ihre Finanzierung auf der Basis des Konnexitätsprinzips zu sichern – der Landespolitiker übersetzt das mit „wer bestellt, der bezahlt“. Auch sollen Schulformen mit längerem gemeinsamem Lernen endlich möglich sein, wenn Träger und Schule das wünschen – heute undenkbar. An den Gymnasien soll neben dem achtjährigen (G8) wieder das neunjährige Abitur (G9) angeboten werden können. Besonders wichtig ist den Sozialdemokraten laut Rainer Prewo der Erhalt kleiner Schulen auf dem Land und in strukturschwachen Regionen. Der ehemalige Nagolder Oberbürgermeister hält Investitionen in die Bildung für vorrangig und will mit seiner Partei künftig „mehr Geld für Schulen und Bildung zur Verfügung stellen“.
29.11.2010 in Kommunale Werkstätten von SPD Kreis Calw
CALW. Eine qualitativ hochwertige und bedarfsorientierte Kinderbetreuung mit mehr Ganztagsangeboten ist ein Kernpunkt im Forderungskatalog der SPD. Doch wie soll sie konkret aussehen, diese „qualitativ hochwertige Betreuung“, kurz, was brauchen unsere Kinder? Saskia Esken, Kommunalpolitikerin mit den Schwerpunkten Bildung und Soziales und der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Prewo haben nachgefragt und zwar bei denen, die es am besten wissen: Erzieher, Lehrkräfte und Eltern.
29.11.2010 in Veranstaltungen von SPD Kreis Calw
Wie geht das eigentlich, „Gute Schule“? Das will die Kreis-SPD von den PraktikerInnen, von Schulleitern, Lehrern, Schülern und Eltern am Nikolaustag, dem 6. Dezember um 18 Uhr im Foyer des Otto-Hahn-Gymnasiums in Nagold erfahren. Bei freiem Eintritt zeigt die SPD Ausschnitte des Films „Treibhäuser der Zukunft“ von Reinhard Kahl.
18.11.2010 in Kommunale Werkstätten von SPD Kreis Calw
CALW. Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic empfindet den Arbeitsmarkt als ein Kastensystem: „Führungskräfte - Festangestellte - befristet Beschäftigte – Leiharbeiter, und die sind die Unberührbaren.“ analysierte der Europaberichterstatter des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag die Arbeitswelt mit spitzer Zunge. Die Ausweitung von Leiharbeit, von befristeter und geringfügiger Beschäftigung („Minijobs“) habe sich verselbständigt. Gerade Automobilzulieferer unter Kostendruck arbeiteten inzwischen mit 30 bis 40 Prozent Leiharbeitern, das machte Juratovic bei der SPD-Zukunftswerkstatt zur Leiharbeit vergangene Woche in Calw deutlich. „Das ist gesellschaftlich eine echte Katastrophe“, sagt die SPD-Kreisvorsitzende Saskia Esken, die auch in Calw von einem Unternehmen weiß, das trotz guter Auslastung und Marktposition immer stärker auf die Leiharbeit setze, zuletzt zu fast 50 Prozent. „Das kann doch irgendwann nicht mehr gut gehen, auch betriebswirtschaftlich nicht“, glaubt Esken.
14.11.2010 in Wahlkreis
VOLLMARINGEN.
Am Sonntag, den 14.11.2010, fand in Vollmaringen am Mahnmal neben der
St. Georgs Kirche die Gedenkfeier zum Volkstrauertag 2010 für die
Gefallenen der Weltkriege statt. Musikalisch wurde die Veranstaltung
vom Vollmaringer Musikverein unter Leitung von Dirigent Paul Miller
umrahmt. Ortsvorsteher Daniel Steinrode und der stellvertretende
Ortsvorsteher Anton Heussner legten am Mahnmal einen Kranz nieder.
12.11.2010 in MdB und MdL
Im neuen SPD-Laden in der Bahnhofstraße 17 in Calw wird künftig der Landtagsabgeordnete Rainer Prewo regelmäßig Bürgersprechstunden anbieten. „Die Vorschläge und die Kritik der Bürgerinnen und Bürger bilden den Stoff, mit dem wir Abgeordnete arbeiten“, sagt Rainer Prewo Die erste Bürgerfragestunde findet am Dienstag, 16 November, um18.30 statt. Wer die Bürgerfragestunde besuchen möchte, kann sich telefonisch unter 07452/8879445 anmelden.
12.11.2010 in MdB und MdL von SPD Kreis Calw
Im neuen SPD-Laden in der Bahnhofstraße 17 in Calw wird künftig der Landtagsabgeordnete Rainer Prewo regelmäßig Bürgersprechstunden anbieten. „Die Vorschläge und die Kritik der Bürgerinnen und Bürger bilden den Stoff, mit dem wir Abgeordnete arbeiten“, sagt Rainer Prewo Die erste Bürgerfragestunde findet am Dienstag, 16 November, um18.30 statt. Wer die Bürgerfragestunde besuchen möchte, kann sich telefonisch unter 07452/8879445 anmelden.
11.11.2010 in Wahlkreis
VOLLMARINGEN.Am Projekt Kunstleitpfosten, bei dem Bürger Holzpfosten zu Kunstwerken umarbeiten können, nimmt auch eine Gruppe aktiver Vollmaringer teil.
Das Team um Wolf Gebhardt trifft sich regelmäßig Samstagnachmittags im
Vollmaringer Vereinsschuppen neben dem Festplatz zur kunstvollen
Bearbeitung der Pfosten. 40 unbearbeitete Pfosten wurden vom Nagolder
Bauhof nach Vollmaringen geliefert. Diese gilt es nun zu bearbeiten
und kunstvoll zu schmücken. Das Vollmaringer Team hat bereits drei
Kunstwerke fertig gestellt, ein viertes ist in Bearbeitung.
15.10.2010 in Gemeinderatsfraktion
Nicht nur im Wahlkampf sondern auch während der Legislaturperiode sich für die Belange der Stadtteile zu interessieren und einzusetzen hat sich die SPD Fraktion im Nagolder Gemeinderat auf ihre Agenda geschrieben.
Deshalb besuchte sie am vergangenen Freitag den Ortschaftsrat in Gündringen, um zu erfahren wo die Sorgen und Probleme des Nagolder Stadtteils liegen.
Bei einem gemeinsamen Rundgang durch Gündringen wiesen Ortsvorsteher Widmaier und seine Ortschafsräte auf in der Vergangenheit realisierte sehr gelungene Projekte hin wie die Renaturierung der Steinach, die Restaurierung der Kapelle auf dem Ölberg und der Stationen auf dem Kreuzweg, den wunderschönen Spielplatz in der Tal Aue neben der Turn- und Festhalle sowie den neu gestalteten Platz in der Dorfmitte.
15.10.2010 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw
Die SPD Baden-Württemberg ist bestürzt und erschüttert über den plötzlichen Tod von Hermann Scheer. „Mit Hermann Scheer verlieren wir eine herausragende Persönlichkeit, einen großen Intellektuellen der Sozialdemokratie, einen streitbaren Parlamentarier. Sein einzigartiges Engagement für erneuerbare Energien, für Frieden und Abrüstung war beispielgebend, über nationale und parteipolitische Grenzen hinweg," erklärte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid.
15.10.2010 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw
Mit der Eröffnung ihres Ladens in der Bahnhofstraße in Calw hat die Veranstaltungsreihe der SPD eine neue Dimension bekommen, die am Freitag, 22. Oktober um 18 Uhr mit der ersten „Zukunftswerkstatt im Laden“ ihren Anfang nimmt. An diesem Abend wollen die Sozialdemokraten mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über Demokratie und Bürgerbeteiligung sprechen. „Wie wollen wir mitbestimmen und mitgestalten?“, diese Frage stellt die SPD mit einem Impuls des Nagolder Stadtrats und Rechtsanwalts Rainer Schmid in den Raum. Sicher wird dabei auch die aktuelle Debatte über die von der SPD in Baden-Württemberg angestrebten Volksabstimmung über das Bahnprojekt S21 eine Rolle spielen.
10.10.2010 in Ortsverein
Der Bau des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs scheidet die Befürworter des Tief- und des Kopfbahnhofs und bringt die Menschen für Kundgebungen auf die Straßen. Auf die Frage welches das bessere Konzept sei, gibt es widersprüchliche Aussagen, so dass ein neutrale Information fast nicht mehr möglich ist. Nachfolgend haben wir einen kleinen Umfrage zum Thema um zu sehen wie hier bei uns in Nagold darüber gedacht wird.
08.10.2010 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
Die SPD-Landtagsfraktion und mit ihr der Calwer Ab-geordnete Rainer Prewo ist vom Nutzen von Stuttgart 21 überzeugt. Ihr designier-ter Spitzenkandidat Nils Schmid hat dem in der Landtagsdebatte aber eines hinzugefügt: „Kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft ihren inneren Zusammenhalt verliert.“ Auch meine Sorge gilt der politischen Kultur in Baden-Württemberg und dem ge-sellschaftlichen Frieden, den die Regierung Mappus so fahrlässig aufs Spiel setzt und tatenlos zusieht, wie der Konflikt um S21 sich immer weiter vertieft. Justizminister Goll spricht herablassend von wohlstandsgesättigten Halb-höhenbewohnern, der Ministerpräsident redet in verant-wortungsloser Weise von gewaltbereiten Berufsdemonstranten. Damit hat die Regierung den friedlichen Protest der vielen tausend Menschen in den Schmutz gezogen und den Boden für die Eskalation bereitet.
04.10.2010 in Kommunale Werkstätten von SPD Kreis Calw
Zahlreiche neugierige Besucher waren zur Eröffnung der „Zukunftswerkstatt im Laden“ der Kreis-SPD gekommen, um sich über die Angebote und Veranstaltungen der SPD in der Bahnhofstraße in Calw zu informieren und mit den Genossinnen und Genossen den Abschluss der Renovierung und Einrichtung des Ladenlokals zu feiern. Hier mitten in Calw an der Durchgangsstraße, wo sich die Situation vieler Kommunen mit hoher Verkehrsbelastung und Leerständen in den Läden spiegelt, will die Kreis-SPD mit regelmäßigen Angeboten den Dialog mit den Bürgern suchen.
03.10.2010 in Ortsverein
26.09.2010 in Landespolitik von Jusos Calw
Mit diesen Worten bezieht Juso-Landeschef Frederick Brütting Stellung zu der Debatte um Sarrazin's Thesen und wir dabei von den Jusos einstimmig unterstützt.
26.09.2010 in Kommunale Werkstätten von SPD Kreis Calw
CALW. Seit Wochen wird geputzt, gestrichen und renoviert: Die Genossinnen und Genossen im Kreis Calw haben sich in der Bahnhofstraße 17 im früheren Schuhgeschäft Fischer ein Ladenlokal gemietet und mit viel Aufwand hergerichtet. Nun erstrahlen die Räumlichkeiten in neuem Glanz und sind bereit für eine Einweihungsparty, zu der wir Euch sehr herzlich einladen.
24.09.2010 in Kreisverband von SPD Kreis Calw
Bad Teinach. In der Sache lebhaft und kontrovers, im Stil sachlich und versöhnlich: Die Delegiertenkonferenz des Calwer SPD-Kreisverbandes hat das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ am vergangenen Samstag in Bad Teinach so intensiv diskutiert, dass für andere auf der Tagungsordnung stehende Themen wie beispielsweise die „Rente mit 67“ am Ende keine Zeit mehr blieb. Mit dem verkehrspolitischen Sprecher Hans-Martin Haller und dem wirtschaftspolitischen Sprecher und SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Prewo saßen gleich zwei landespolitische Schwergewichte auf dem Podium.
20.09.2010 in Gemeinderatsfraktion
Fraktionsvorsitzender Rainer Schmid zur Trauerfeier und Bestattung am 20.09.2010: Liebe Uta, liebe Familie Koch-Welker, liebe Trauergemeinde, wir nehmen heute Abschied von Siegfried Koch. Als ich 1976 nach Nagold kam, war Sieger schon im Gemeinderat. Von ihm habe ich viel gelernt und erlebt, wie Kommunalpolitik funktioniert. Sieger Koch war von 1965 bis 1989 Gemeinderat in der Stadt und auch Mitglied in der Partei seit 01.12.1968.
15.09.2010 in Ortsverein
Am 13. September verstarb unser verdientes Mitglied Siegfried Koch nach langer schwerer Krankheit. Wir sind traurig, unseren Sieger verloren zu haben. Wir werden Ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Gattin Uta und seiner Familie. Im Namen des SPD Ortsverein Nagold. Heike Birgit Damke - Vorsitzende
29.07.2010 in Kreistagsfraktion
22.07.2010 in Veranstaltungen
Ferien – die schönste Zeit des Jahres! Endlich von der Schule ausruhen und mal was anderes erleben, in der Sonne faulenzen und fünfe grade sein lassen – so denken sicher viele Kinder und genießen ihre wohlverdienten Sommerferien. Damit diese aber nicht irgendwann doch langweilig werden, gibt es auch in diesem Jahr im Nagolder Stadtteil Vollmaringen wieder ein buntes Ferienprogramm für Kinder. Das Programm wurde von Ortsvorsteher Daniel Steinrode und Geschäftsstellenleiterin Rosemarie Molitor vorgestellt. Steinrode freute sich sehr über die Vielfalt und bedankte sich bei allen Beteiligten im Vorfeld. Er hob das ehrenamtliche Engagement und der zeitliche Einsatz der Vereine und Einzelpersonen hervor, der ein starkes Zeichen für eine funktionierende Dorfgemeinschaft sei. Insgesamt neun Termine wurden von den Vollmaringer Vereinen, der Hundeschule von Doris Braun sowie von Edeltraud Reinhardt von Schreibwaren Reinhardt organisiert.
12.07.2010 in Ortsverein
Für Veranstaltungen ist die Terminplanung ein Qualitätsmerkmal, dass über den Erfolg oder Misserfolg entscheidet. Bevorzugt werden hierbei Termine die sich nicht mit konkurrierenden Veranstaltungen oder mit sonstigen lokalen Events überschneiden. Das Wetter ist ein Faktor dass, obwohl nicht steuerbar, Berücksichtigung sucht und eine Vielzahl von weiteren Einflüssen wirken auf eine Veranstaltung ein.
11.07.2010 in Wahlkreis von SPD Kreis Calw
NAGOLD. Eindeutiger hätte das Ergebnis bei der Nominierung des SPD-Kandidaten für die nächste baden-württembergische Landtagswahl im Landkreis Calw nicht sein können. Einstimmig haben die Mitglieder den Landtagsabgeordneten und ehemaligen Nagolder Oberbürgermeister Rainer Prewo zum Kandidaten gekürt. „Das ist ein historisches Ergebnis“, sagte Versammlungsleiter Andreas Reichstein am Ende der Wahl, bei der 55 von 55 Stimmberechtigten für den sozialdemokratischen Wirtschaftspolitiker gestimmt hatten.
01.07.2010 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
Die Prognose des Statistischen Landesamtes, dass bis zum Jahr 2020 voraussichtlich rund ein Fünftel weniger Schüler die allgemeinbildenden Schulen besuchen werden, hat nicht nur die Kultusministerin aufgeschreckt. Eilig hat sie versichern lassen, sie rechne nicht mit Kürzungen im Bildungsbereich, Ziel müsse es dagegen sein, so auch die Position des „Bildungsgipfels“ der Ministerpräsidenten, alle durch den Schülerrückgang frei werdenden Ressourcen in die qualitative Weiterentwicklung von Schule und Unterricht zu investieren. Das klingt gut, fast tröstlich, denn bei völlig unzureichenden Fördermöglichkeiten, Kürzungen im Ergänzungsbereich und immer weiter ansteigendem Unterrichtsausfall, dem man wegen der geringen Zahl von neuen Bewerbern auf dem Lehrermarkt kaum begegnen kann, hoffen schließlich alle auf bessere Zeiten – Schüler und Eltern ebenso wie die Lehrer. Aber können wir den Zusicherungen, die auch Ministerpräsident Mappus schon fast gebetsmühlenhaft wiederholt, auch Glauben schenken?
01.07.2010 in Bundespolitik
Mein Fazit des Verlaufs des gestrigen Wahlabends:
Die Demokratie lebt. Auch ein bisschen in der CDU und FDP, trotz ihres blockparteienähnlichen Wahlverhaltens.
Um Joachim Gauck zu wählen brauchen Delegierten keine Parteianweisungen. Er ist ein wahrer Demokrat, den jeder mit geschlossenen Augen wählen und ihm auch folgen kann.
30.06.2010 in Wahlen von SPD Kreis Calw
Zur Nominierung des Landtagskandidaten und Ersatzkandidaten der SPD sieht das Kreisstatut eine Versammlung der SPD-Mitglieder im Wahlkreis vor. Dazu lädt der Kreisvorstand am
in die Gaststätte am Stadion, Calwerstrasse 91, 72202 Nagold ganz herzlich ein.