Nachrichten, 2009
23.12.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Kreis-SPD in Bad Liebenzell zu Gast
Eine ausgedehnte Weihnachtsfeier verbrachten zahlreiche Gäste der Kreis-SPD, darunter Mitglieder des Kreisvorstands und des Kreistags und der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Prewo mit ihren Partnern in Bad Liebenzell und lernten die Kurstadt dabei in vielen unterschiedlichen Facetten kennen.
21.12.2009 in Gemeinderatsfraktion
Haushaltsrede 2010
SPD-Fraktion Nagold
Rainer Schmid
Vorstadtplatz 15
72202 Nagold
Haushaltsrede 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen.
Finanzen
Die Finanzkrise erfasst auch die Kommunen.
Jede Entscheidung müssen wir davon abhängig machen, ob sie verantwortlich die Zukunft gestaltet und welche Belastungen wir für die nächste Generation hinterlassen.
Durch die von der neuen Koalition geplanten Steuersenkungen werden
Kommunen und Länder unzumutbar belastet und erhalten keinen Ausgleich. Dies kann nicht hingenommen werden und müsste auch uns vor Ort veranlassen, tätig zu werden.
Unser Gemeinderat sollte das Land auffordern, seinen Verpflichtungen nachzukommen und nicht wesentliche Belastungen den Kommunen zu belassen, die schon durch die erheblichen Einbrüche im Bereich der Gewerbesteuer und sonst stark betroffen sind und keine Ausgleichsmöglichkeiten haben.
08.12.2009 in Ortsverein
Spendenaktion Nagolder Stadtkirchen Orgel
Liebe Freunde der Nagolder Stadtkirchen Orgel,
im Namen des gesamten Orgelspenden Ausschuss möchte ich mich ganz herzlich für Ihr tolles Engagement
beim Weihnachtsmarkt bedanken.
01.12.2009 in Gemeinderatsfraktion
SPD –Gemeinderatsfraktion besucht Vollmaringen
Auf Einladung von Ortsvorsteher Daniel Steinrode hat die Nagolder SPD –Gemeinderatsfraktion Vollmaringen besucht. Die Gemeinderäte konnten sich ein Bild von der mangelnden Barrierefreiheit der Geschäftsstelle machen. Insbesondere für ältere und behinderte Bürger sei ein Besuch auf der Geschäftsstelle eine Zumutung. Im Anschluss an die Besichtigung der Rathaus-Geschäftsstelle wurde ein Gespräch über aktuelle Themen der Vollmaringer geführt. Ortsvorsteher Steinrode hob hervor, dass das wichtigste Anliegen der Vollmaringer die Schaffung von Bauplätzen für junge Familien sei. Weiter Themen waren die Schaffung von Radwegverbindungen in die Nachbarortsteile, die Verbesserung des ÖPNV-Angebots und die Landesgartenschau.
29.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Parteitag in Karlsruhe: Die SPD in Baden-Württemberg lebt ihren Wunsch nach Beteiligung
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Stuttgart 21 nach kontroverser Diskussion weiterhin befürwortet
Bei diesem Parteitag der baden-württembergischen SPD stand neben Neuwahlen und inhaltlichen Diskussionen auch der Abschied verdienter und langjähriger Mitglieder des Landesvorstands im Mittelpunkt. Allen voran wurde die bisherige Landesvorsitzende Ute Vogt verabschiedet, die der Partei 10 Jahre vorgestanden war und bei der sich die Partei mit minutenlangen stehenden Ovationen für ihren Einsatz bedankte.
27.11.2009 in Landespolitik
Neue Spitze in Baden-Württemberg
Auf dem vergangenen Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg wurde Nils Schmid mit mehr als 88,6% der Delegiertenstimmen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt.
In ihrem Votum folgten die Delegierten dem Ergebnis der Mitgliederbefragung, die erstmalig in der Geschichte der SPD in Baden-Württemberg zur Wahl des/der Landesvorsitzende/n stattgefunden hat.
25.11.2009 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
CDU schürt Vorurteile gegen sozial schwächere Eltern
Auf ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen am vergangenen Wochenende haben die Delegierten der Landes-CDU einen Leitantrag beschlossen, der den Titel „Kinderland Baden-Württemberg Plus“ trägt. Darin stellt die CDU unter dem Titel „Vernachlässigung darf nicht ohne Konsequenzen bleiben“ Gedankenspiele an, wie beispielsweise die Konsequenzen für Eltern aussehen könnten, die ihre Kinder „ohne Frühstück“ in die Schule schicken. Es sei denkbar, so der Leitantrag, staatliche Unterstützung für Kinder wie den Kinderzuschlag beim ALG II den Kindern direkt über den Schulträger zukommen zu lassen, der dann eine regelmäßige Ernährung der Kinder sicherstellen soll.
16.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Offen für Beteiligung - nach innen und außen - Wie die SPD zurückfindet in die Mitte der Gesellschaft
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Am 07. November 2009 hielt die stellvertretende Kreisvorsitzende Saskia Esken auf der Konferenz der Ortsvereinsvorsitzenden im SPD-Landesverband Baden-Württemberg in Esslingen ein wichtiges Impulsreferat.
15.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Bericht vom Bundesparteitag der SPD in Dresden 13.-15. November 2009 – Tag 3
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Saskia Esken
Erhard Epplers Rede zu 50 Jahren Godesberg bildet für mich einen besonderen Höhepunkt dieses Dresdner Parteitags der SPD im Jahr 2009. Eppler beginnt seine scharf analysierende Rede damit, die Grüße der AG 80+ auszurichten, und weist im Blick auf das angekündigte Thema seines Vortrags darauf hin, er könne nichts dafür: Er habe es zur Zeit des Godesberger Programms noch gar nicht gewagt, sich einzumischen, und wenn er es gewagt hätte, dann hätte man ihm nicht zugehört.
14.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Bericht vom Bundesparteitag der SPD in Dresden 13.-15. November 2009 – Tag 2
Saskia Esken
Der zweite Tag des Bundesparteitags ist nach der Rede von Frank-Walter Steinmeier von unzähligen Wahlgängen geprägt – Parteivorstand, Schiedskommission, Kontrollkommission. Ein Highlight zwischen den Wahlgängen ist die Verabschiedung der scheidenden Mitglieder des Parteivorstands. Siegmar Gabriel hat für jeden zu Verabschiedenden ein persönliches Wort, und natürlich bedankt er sich bei dem nun schon zweifach ehemaligen Vorsitzenden Franz Müntefering besonders wortreich und besonders herzlich. Vielen der zu verabschiedenden Vorstandsmitglieder zollt der Parteitag Respekt für Person und geleistete Arbeit, indem der Abschiedsapplaus im Stehen geleistet wird, insbesondere Franz Müntefering und Peer Steinbrück.
14.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Bericht vom Bundesparteitag der SPD in Dresden 13. – 15. November 2009
Saskia Esken
Warum ich zum Bundesparteitag gefahren bin, warum ich mir den Stress antue? Ich finde die aktuelle Situation in der SPD sehr spannend und möchte dabei sein, wenn meine Partei in Dresden einen umfassenden Neuanfang beschließt. Ganz sicher gibt es in der SPD nach dem Schock der Bundestagswahl niemanden, der nicht verstanden hätte, dass es ein „Weiter so“ nicht geben darf. Unsere Mitglieder hier im Kreis Calw haben sich in Zukunftswerkstätten zusammengesetzt und kommen dabei zu ganz erstaunlich ähnlichen Ergebnissen, wie sie auch der Leitantrag des Parteivorstands zum Bundesparteitag darstellt: Wir müssen das Regierungshandeln der letzten Jahre gründlich und kritisch analysieren, Fehler eingestehen und beseitigen, aber auch Erfolge herausarbeiten. Und wir müssen unsere Mitglieder und auch die Zivilgesellschaft wieder mehr an der politischen Diskussion um den richtigen Weg beteiligen. Ganz besonders freue ich mich auf Erhard Epplers Rede.
13.11.2009 in Kommunalpolitik
Leserbrief: Verwundert über den Kommentar
Ich bin verwundert über den Kommentar von Roland Buckenmaier „Wucht“ im Schwarzwälder Boten vom 12.11.2009. Grossmann hat nicht recht. Es geht nicht darum, ob man der Meinung ist, dass eine Klage das Richtige ist, sondern es geht darum ob man eine Forderung, die richtig ist, ohne Grund aufgibt oder nicht.
09.11.2009 in Landespolitik
Kandidaten zum Landesvorsitz: Nils Schmid - MDL
Gemeinsam neu anfangen
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Bundestagswahl war eine böse Schlappe für die SPD – auch in Baden-Württemberg. Viele Menschen waren von der SPD enttäuscht, und wir haben Vertrauen verloren. Ein Neuanfang ist nötig. Der Neubeginn in der SPD Baden-Württemberg darf sich allerdings nicht auf die Person des Parteichefs beschränken; wir müssen gemeinsam das inhaltliche Profil schärfen und neue Wege in der Parteiarbeit gehen. Dafür trete ich an.
09.11.2009 in Landespolitik
Kandidaten zum Landesvorsitz: Hilde Mattheis - MdB
Die Erneuerung der SPD - jetzt.
Liebe Genossinnen und Genossen,
die notwendige und glaubwürdige Erneuerung der SPD wird es nur mit breiter und lebendiger Beteiligung aller Mitglieder geben. Ohne wirkliche demokratische Meinungsbildung von unten nach oben und ohne eine inhaltliche Erneuerung werden wir kein neues Vertrauen in die Sozialdemokratie schaffen. Ein „weiter so“ darf es nicht geben.
In den zurückliegenden Jahren haben sich viel zu viele Mitglieder von der SPD abgewendet oder haben sich nur schweren Herzens in die politische Arbeit eingebracht. Die Mitglieder sollten Inhalte mittragen und vertreten, die mit ihnen nie diskutiert worden waren und die die Glaubwürdigkeit der SPD tief erschüttert haben. Natürlich erwartet die Mitgliedschaft von demokratisch gewählten Parteigremien auch politische Meinungsführerschaft. Aber Meinungsführerschaft heißt mitnehmen, nicht überrumpeln.
09.11.2009 in Landespolitik
Kandidaten zum Landesvorsitz: Claus Schmiedel - MdL
Liebe Genossin, lieber Genosse,
nach der schlimmen Niederlage unserer SPD bei der Bundestagswahl brauchen wir einen Neuanfang und einen Aufbruch. In der gesamten Partei, aber auch in Baden-Württemberg. Jetzt werden die Weichen neu gestellt. Wir haben es selbst in der Hand, wer die SPD in Baden-Württemberg künftig führt. Diese Mitgliederbefragung ist für mich nur ein erster Schritt, um die baden-württembergischen Sozialdemokraten stärker in politische Entscheidungen einzubeziehen. Deshalb trete ich dafür ein, dass wir alle in Zukunft nicht nur über Personen, sondern auch über strittige Fragen direkt entscheiden können.
09.11.2009 in Kommunalpolitik
Leserbrief: Nagold braucht dringend Ideen zur Verbesserung des Bildungsstandorts
Als ich in der Kreistagsitzung miterleben musste, wie der Nagolder OB Jürgen Großmann ohne Not die Forderung nach einem Wirtschaftsgymnasium für Nagold aufgegeben hat, war ich verwundert und entsetzt zugleich. Schon allein aus taktischen Gründen gibt man eine eigene Position nicht schon auf, bevor man eine Alternative greifbar hat. Herr Großmann das war ein fataler Fehler der dem Bildungsstandort Nagold schadet.
Die Werkrealschule schafft - wenn man sie ernst nimmt - mehr mittlere Abschlüsse. Damit erhöht sich der Bedarf zum Besuch der Oberstufe in einem beruflichen Gymnasium. Die Bildungspolitik betont zu recht "kein Abschluss ohne Anschluss" - so auch die Landesregierung. Das berufliche Gymnasium ist genau der richtige Anschluss.
08.11.2009 in Landespolitik
Gemeinsame Mitgliederversammlung der Kreisvereine Pforzheim, Enzkreis und Calw fand große Resonanz bei SPD-Mitgliedern
Am vergangenen Freitag , den 06. November 2009, haben die SPD Kreisvereine Enzkreis, Calw und Pforzheim zu einer gemein-samen Mitgliederversammlung eingeladen.
Mehr als 200 Genossinnen und Genossen sind der Einladung in die „Schmuckwelten“ in Pforz-heim gefolgt.
Anlass für die Mitgliederversam-mlung war die anstehende Mit-gliederbefragung zur Wahl des/ der kommenden Landesvorsitz-enden in Baden-Württemberg.
Die Kandidaten Hilde Mattheis, Claus Schmiedel und Nils Schmid stellten sich und Ihre Schwerpunkte vor und beantworteten die Fragen der Anwesenden in der zweieinhalb Stunden langen Veranstaltung.
06.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Zukunft der SPD
Zu einer gemeinsamen Veranstaltung „Zukunft der SPD“ hatten die Ortsvereine Althengstett/Simmozheim, Gechingen/Ostelsheim und Calw ins Sportheim Gechingen geladen. Der Diskussionsabend sollte dazu dienen nach der Niederlage der Partei bei der Bundestagswahl nach Ursachen zu forschen und die Möglichkeiten einer Erneuerung der Partei in der Opposition aus zu loten.
03.11.2009 in Veranstaltungen von SPD Kreis Calw
Bewerber für den SPD-Landesvorsitz stellen sich vor
Die SPD Baden-Württemberg führt zur Bestimmung des neuen Landesvorsitzenden am 21. November 2009 eine Mitgliederbefragung durch, um die größtmögliche Beteiligung der Parteibasis bei der Wahl des höchsten Parteiamtes zu gewährleisten.
Eine Möglichkeit die Kandidaten persönlich kennen zu lernen bietet eine gemeinsame Mitgliederversammlung der SPD-Kreisverbände Calw, Enzkreis und Pforzheim, die am Freitag, 6. November 2009 um 19.30 Uhr in den „Schmuckwelten“ in Pforzheim, Westliche Karl-Friedrich-Straße 56 mit den drei Bewerbern stattfindet.
03.11.2009 in Veranstaltungen von SPD Kreis Calw
Was tun? Globale Konsequenz aus der globalen Krise?
Das Fritz-Erler-Forum Baden-Württemberg Landesbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltet in Kooperation mit dem Bad Liebenzeller Diskussionsforum
im
Parksaal im Bürgerzentrum
Rathaus Bad Liebenzell
am Samstag, 7. November 2009
9.30 – 13.00 Uhr
in der Reihe Solidarische Globalisierungsgestaltung eine Podiumsdiskussion mit Prof. Rudolf Hickel zum Thema "Was tun? Globale Konsequenzen aus der globalen Krise?"
24.10.2009 in Veranstaltungen von SPD Kreis Calw
Diskussionsabend zum Thema "Zukunft der SPD"
Die Bundestagswahl hat für die SPD eine bitteren Niederlage gebracht. Eine Erneuerung der SPD in der Opposition kann nur in aller Offenheit und von der Basis her gelingen. Wir laden daher Mitglieder und Freunde der SPD, die immer noch begeisterten und die kritischen, ein zu einem gemeinsamen Diskussionsabend der Ortsvereine Althengstett/Simmozheim, Gechingen/ Ostelsheim und Calw am Montag, 2. November 2009 um 20 Uhr nach Gechingen ins Sportheim ein.
12.10.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Genossen im Kreis blicken nach vorn – Offene Zukunftswerkstatt SPD geplant
Esken: „Viele Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht weiterhin ein Politikangebot der SPD“ Nach einem aufreibenden und kräftezehrenden Wahlkampf im Superwahljahr 2009 haben die Mitglieder des Kreisvorstands der SPD im Kreis Calw und viele Vertreter der Ortsvereine eine erste Analyse der Wahlergebnisse vorgenommen.
25.09.2009 in Veranstaltungen von SPD Kreis Calw
Gute Bildung - Gerechte Bildung
Unter diesem Titel veranstaltete der Calwer SPD-Kreisverband eine Podiumsdiskussion. Auf das Podium geladen waren der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Claus Schmiedel, Gerhard Schlecht, Ressortleiter Aus- und Weiterbildung der Kreishandwerkerschaft Calw und Heike Wolf, Vertreterin der Initiative Störfall Stammheim (www.stoerfall-stammheim.de). Moderiert wurde die Diskussion von Saskia Esken, SPD-Bundestagskandidatin.
13.07.2009 in Ortsverein
Rechenschaftsbericht zur Hauptversammlung vom 09.07.2009
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
am heutigen Donnerstag den 09.07.2009 steht unsere turnusmäßige Jahreshauptversammlung an.
Diese Hauptversammlung hat die Aufgabe, einen neuen Ortsvereinsvorstand zu wählen. Die Arbeit des jetzigen Vorstandes war sehr geprägt von der Vorbereitung der Kommunalwahl bis in die heiße Wahlkampfphase.
Ich denke, wir haben uns mit unseren 5 Sitzen sehr gut geschlagen. Auch, dass wir als Ortsverein Nagold wieder 2 Mandate für den Kreistag erringen konnten, ist ein sehr großer Erfolg.
12.07.2009 in Ortsverein
Neuer Vorstand gewählt
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
in der Mitgliederversammlung am 09.07.2009 wurde ein neuer Vorstand gewählt.
Als neue Vorsitzende wählten die Mitglieder mit überwiegender Mehrheit mich, Heike Birgit Damke. Hans Meier kandidierte wieder als stellvertretender Vorsitzender und wurde wiedergewählt. Auch die Wiederwahl von Monika Fiedler und Sandra Mönch als Beisitzerinnen waren ein klares Votum der Mitgliederversammlung. Neu im Vorstand ist Alanur Erdin, die anstelle des aus beruflichen Gründen ausscheidenden Abdülselam (Abi) Dal das Amt der Schriftführerin übernimmt.
Hans-Ehrhard Müller erklärte, dass er nach 14-jähriger Tätigkeit sein Amt als Kassierer des Ortsvereins in jüngere Hände legen wolle. In der Mitgliederversammlung wurde kein Nachfolger gefunden. Hans Müller erklärte sich bereit, das Amt kommissarisch bis zum 31. Oktober weiterzuführen und selbstverständlich einen Nachfolger einlernen zu wollen.
Ich freue mich auf die neue Aufgabe als Ortsvereinsvorsitzende und werde meine Arbeit selbstverständlich auf der guten Arbeit von Daniel Steinrode aufbauen. Natürlich habe ich neue Ideen und werde die Ortsvereinsführung mit meinen persönlichen Prägungen ausfüllen. Persönliches über mich erfahrt Ihr unter Kandidaten2009 .
Ich freue mich auf die neue Aufgabe und auf viele Denkanstösse von Euch,
Eure
Birgit Damke
08.07.2009 in MdB und MdL
Nagold 2009
Bitte klicken Sie auf das Bild der SPD-Bundestagskandidatin SASKIA ESKEN für den Bundestagwahlkreis Calw/Freudenstadt.
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08.07.2009 in Ortsverein
Neuwahl des SPD - Vorstandes
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
am morgigen Donnerstag den 09.07.2009 steht unsere turnusmäßige Jahreshauptversammlung an. Diese Hauptversammlung hat die Aufgabe, einen neuen Ortsvereinsvorstand zu wählen. Die Arbeit des jetzigen Vorstandes war sehr geprägt von der Vorbereitung der Kommunalwahl bis in die heiße Wahlkampfphase. Ich denke, wir haben uns mit unseren 5 Sitzen sehr gut geschlagen. Auch, dass wir als Ortsverein Nagold wieder 2 Mandate für den Kreistag erringen konnten, ist ein sehr großer Erfolg.
06.07.2009 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
Große Mehrheit der Bürger ist nach repräsentativer Infratest-Umfrage gegen das Zwangs-G 8
Eine von der SPD-Fraktion in Auftrag gegebene Umfrage zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger nichts vom Zwangs-G8 der Landesregierung halten. Bei den Anhängern aller Parteien gibt es Mehrheiten für eine Wahlfreiheit zwischen G8 und G9.
16.06.2009 in Ortsverein
Einladung zur Mitgliederversammlung
SPD ?Ortsverein Nagold
An die
Mitglieder des SPD –Ortsverein Nagold
SPD- Kreistagskandidat(Inn)en
SPD- Gemeinderatskandidat(Inn)en
Freunde der SPD Nagold
Nagold, den 12.06.2009
Liebe Freundinnen und Freunde der SPD,
liebe Genossinnen und Genossen,
nach den für den Ortsverein erfolgreichen Wahlen zum Gemeinderat und zum Kreistag ist es wichtig, dass wir schnell eine Analyse der Wahlen vornehmen. Wir haben immerhin um 0,7% dazu gewonnen. Vom 6 Sitz waren wir nur ein paar Stimmen weg, der 27. Sitz wäre unserer gewesen.
